Tariflohn auch für Gefangene?

Von Hans Peter Bull

Niemand zweifelt: Die Arbeit ist das sicherste Mittel, einen Rechtsbrecher an ein geordnetes und geachtetes Leben in der bürgerlichen Gesellschaft zu gewöhnen.“ Das schrieb kürzlich der Strafanstalts-Oberlehrer Ernst Bernhardt in der Zeitschrift für Strafvollzug. Aber gerade das Arbeitswesen ist einer der schwachen Punkte unseres Strafvollzuges; gerade hier sind grundlegende Änderungen dringend notwendig.

Daß die Gefangenen für den Staat arbeiten müssen, war vielen Generationen vor uns selbstverständlich: Arbeit als Bestandteil der Strafe. In Frankreich, Spanien, in den österreichischen Erbländern und in Venedig war bis ins 18. Jahrhundert hinein die Galeerenstrafe üblich – man gewann so auf billige Weise die Rudersklaven, die man brauchte. In Steinbrüchen, Bergwerken und beim Festungsbau verwendete man Sträflinge.

Jedoch haben wir selber wenig Grund, uns über diese Art von Leibesstrafen, bei denen es sich im Grunde oft um „verlängerte Todesstrafen“ handelte (so der Frankfurter Oberlandesgerichtsrat Dr. Günter Blau in dem Sammelband „Strafvollzug in Deutschland“), haushoch erhaben zu fühlen. Auch in unseren Tagen dürfte es noch die herrschende Auffassung der Allgemeinheit sein, daß der Gefangene seine Schuld zu büßen habe, daß die Arbeitspflicht „ein Teil der Strafe und somit selbst Strafe“ sei (so der Bundesfinanzhof in einem Urteil von 1964) und daß es zulässig sei, dem Gefangenen „die Härte seines Schicksals auch durch die Art der zugewiesenen Arbeit vor Augen zu führen“ (so das Oberlandesgericht Saarbrücken im Jahre 1960).

Das Strafgesetzbuch von 1871 hatte diese Ansicht gestützt, indem es nur für Zuchthausgefangene die Arbeitspflicht statuierte, während es den Anstalten freistellte auch Gefängnisgefangene zur Arbeit zu verpflichten. Die Dienst- und Vollzugsordnung, auf die sich die Bundesländer 1961 geeinigt haben, hat die unterschiedliche Regelung der Arbeitspflicht aufgehoben und einige allgemeine Grundsätze aufgestellt: „Arbeit ist die Grundlage eines geordneten und wirksamen Strafvollzuges. Sie soll, soweit erforderlich, die Arbeitsgesinnung des Gefangenen wecken, ihn an ein regelmäßiges, auf Arbeit aufgebautes Leben gewöhnen sowie körperliche und seelische Schäden ausschließen.“

Die speziellen Bestimmungen der Dienst- und Vollzugsordnung reichen aber keineswegs aus; das Übel liegt vor allem in der Vorschrift über die Arbeitsbelohnung.