Der Amerika-Besuch des Bundeskanzler im Zeichen der Ostpolitik

Von Joachim Schwelien

Washington, im April

Schon vor seinem Besuch in Washington hatte Bundeskanzler Willy Brandt – nicht ohne damit in Amerika ein gewisses, wenn auch verborgenes Erstaunen zu wecken – den Schwerpunkt seiner Besprechungen mit Präsident Nixon und Außenminister Rogers von der Ostpolitik auf das Verhältnis zwischen USA und EWG verlagern wollen. Warum er dies wünschte, war nicht ganz klar. Eine Legitimation für die Eigenständigkeit seiner Versuche, die Kontakte mit dem Osten so zu aktivieren, daß sie in regelrechte Verhandlungen übergeleitet werden können, brauchte sich der Kanzler jedenfalls nicht dadurch zu verschaffen, daß er dieses zentrale Thema auf den zweiten Platz rückte.

Das Reizvolle an seinem Aufenthalt sollte nach dem Wunsch Washingtons gerade darin bestehen, in einem Vergleich festzustellen, wohin einerseits die deutschen Kontakte mit Moskau, Warschau und Ostberlin und andererseits die Viermächteberatungen über Berlin weisen: ob und wie sich ihre Linien koordinieren lassen und wo die Grenzen deutscher und westlicher Zugeständnisse liegen. Der Zeitpunkt dafür war günstig, denn alle diese Fühlungnahmen – die der Deutschen wie die der Alliierten – weisen eine starke Interdependenz auf.

Als Eisbrecher gefeiert

Für das Weiße Haus wie für das State Department blieb daher die „Ostpolitik“ trotz der publizistischen Vorbereitungen des Kanzlers der dringlichste und ergiebigste Gegenstand, den es zu erörtern gab. Die handelspolitischen Streitfragen zwischen Amerika und der EWG oder die Aussichten auf die Erweiterung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft um neue Mitglieder und auf eine Vertiefung ihrer politischen Verflechtungen waren nicht etwa von der Tagesordnung verbannt worden. Jedoch lag es auf der Hand, daß nur die großen Linien dieser Probleme, das Konzept Brandts für den europäischen Zusammenschluß und seine Wirkung auf die Beziehungen zu den USA, berührt werden konnten; dazu zählt auch die Idee des Kanzlers, daß die EWG künftig in Washington mit einer ständigen Kommission und nicht nur mit einem Informationsbüro vertreten ist. An der Diskussion von Einzelheiten, wie dem Rückgang der amerikanischen Agrarausfuhr nach Westeuropa, sind die Amerikaner interessiert. Aber da Brandt auf diesem Gebiet weder Fachmann ist noch als Sprecher für die EWG nach Amerika reiste, sind enge Grenzen gezogen.