Von Wolfgang Rieger

Die Offiziersjunta in Athen beherrscht die Kunst der Überraschung und des Schweigens. Mitten in den Vorbereitungen zum dritten Jahrestag ihrer Machtübernahme am 21. April 1967 haben sie davon erneut eine eindrucksvolle Probe abgegeben. Wer sich um das Schicksal der Demokraten in Griechenland sorgt, darf wieder einmal raten, wie die jüngsten Entscheidungen des Regimes zu verstehen sind.

In Paris traf Mikis Theodorakis ein, ein kranker, aber ein freier Mann. Der berühmte Komponist ist ein prominenter Gegner des Regimes. Ohne je verurteilt worden zu sein, blieb er jahrelang in Gefängnissen eingesperrt oder mußte in einem entlegenen Bergdorf auf dem Peloponnes in der Verbannung leben. Schon wird von der Freilassung einiger anderer bekannter Gefangener gesprochen, darunter des griechisch-französischen Journalisten Joannis Starakis, der eben erst in Athen von einem Militärgericht wegen aktiven Widerstandes gegen das Regime zu achtzehn Jahren Zuchthaus verurteilt worden ist.

Die Strafen in diesem jüngsten Sonderprozeß fielen milder aus, als nach den Anträgen des Staatsanwalts zu erwarten war. So wurde der Hauptangeklagte, Professor Dionysos Karageorgas, nicht zum Tode, sondern zu lebenslänglichem Freiheitsentzug verurteilt. Zwischen der Strafabsicht und der Strafverkündung muß etwas geschehen sein: Jean Jaques Servan-Schreiber hatte am letzten Wochenende mit Premierminister Papadopoulos über die Freilassung von Theodorakis gesprochen. Nach Paris zurückgekehrt berichtete der französische Journalist und Politiker, er habe in Athen beobachtet, wie wenige Stunden vor dem Urteilsspruch die Weltmeinung großes Gewicht gewonnen habe.

Dann wären also die Mahnungen von Bundesjustizminister Jahn und anderen europäischen Politikern nicht wirkungslos geblieben? So einfach, wie sie gestellt ist, läßt sich diese Frage nicht beantworten. Die Regierung in Athen hat ein eigentümliches Verhältnis zur Meinung des Auslands: Sie gibt sich zwar unabhängig, hat sich aber bis zu einem gewissen Grade wiederholt durch die Reaktion des Auslandes, vor allem der Verbündeten in der Atlantischen Allianz, beeinflussen lassen.

In Athen fürchtet man die Isolierung in Europa. Der Austritt aus dem Europarat im Dezember 1969 war unvermeidlich; aber mehr als dieser Eklat soll möglichst nicht geschehen. So ist es nicht falsch, die Erleichterungen, die in der vorigen Woche vom Premierminister Papadopoulos verkündet wurden, und die erneute Diskussion der griechischen Frage durch die Außenminister im Straßburger Europarat im Zusammenhang zu sehen. Dreihundert Deportierte, seit 1967 ohne Urteil auf griechischen Inseln festgehalten, sind entlassen worden. Artikel 10 der Verfassung von 1968 wird in Kraft treten; danach gibt es keine Verhaftung mehr ohne richterlichen Befehl. Aber, so hieß es gleichzeitig, in Ausnahmefällen, wenn es um die „nationale Sicherheit“, die „öffentliche Ordnung“ oder den „Frieden des Landes“ gehe, seien Sondermaßnahmen denkbar.

Gewisse Erleichterungen lassen sich nicht leugnen – das Prinzip aber, auf das die Macht des Offiziersregimes sich gründet, wird nicht verändert. In Athen spricht man von Ablenkungsmanövern. Schon ist auch von einem neuen Prozeß die Rede, in dem – unter Ausschluß der Öffentlichkeit – hohe Offiziere, die schon im vorigen Jahr verhaftet worden waren, zur Rechenschaft gezogen werden sollen.