Bonn

Hans-Dietrich Genscher mit Orwells „großem Bruder“, der sein wachsames Auge auf alle Staatsbürger wirft, in Zusammenhang zu bringen – das fällt schwer. Eher macht der quicke Sachse den Eindruck eines Mannes, dem es Vergnügen bereitet, der Staatsmacht ein Schnippchen zu schlagen. Doch gerade Bundesinnenminister Genscher betreibt ein Projekt, das bei vielen die Erinnerung an die fatalistischen Visionen Orwells, Huxleys und anderer Schriftsteller von der Allgegenwart des Staates weckt: Er will jedem Bundesbürger eine Kennziffer zuteilen, die sich künftig in sämtlichen Akten und Registraturen der Bürokratie wiederfinden und vor allem in den Computern gespeichert werden soll, deren sich auch die Behörden immer häufiger bedienen.

Das Vorhaben ist nicht neu, sondern wird seit etwa drei Jahren verfolgt; aber es ist, weil es so viele irrationale Beklemmung hervorruft, umstritten geblieben. Das Mißtrauen gegenüber jeder Art amtlicher „Erfassung“ sitzt tief. Nun auch noch landauf, landab die Kennzeichnung durch abstrakte Ziffern und Symbole? Nur widerwillig beugt sich der verwaltete Mensch der Einsicht, daß das elektronische Zeitalter das Zeitalter der Zahlen ist. Je mehr auch der Staat sie verwendet, desto größer wird der Verdacht, er strebe nach Omnipotenz. Mit komischer Verzweiflung gesteht Ministerialrat Holder, der zuständige Beamte im Innenministerium, daß er das Stichwort „1984“ nicht mehr hören könne. Schlagzeilen verkündeten, daß die Bundesbürger zu Nummern würden, und in den Fragestunden des Bundestages erkundigten sich Abgeordnete besorgt immer wieder, was die Regierung da im Schilde führe und wie weit die Sache schon gediehen sei.

Sie ist mittlerweile zur Entscheidungsreife gediehen; der Entwurf des neuen Meldegesetzes – das ein Rahmengesetz ist, weil für die Einzelheiten des Meldewesens die Länder zuständig sind – wird demnächst auf dem Kabinettstisch liegen. Darin ist jene zwölfstellige Ziffernfolge fixiert, aus der das, so der amtliche Ausdruck, „bundeseinheitliche Personenkennzeichen“ bestehen soll: sechs Ziffern für das Geburtsdatum, eine Ziffer die über das Geschlecht und das Geburtsjahrhundert Auskunft gibt, eine vierstellige Serienzahl zur Unterscheidung der am gleichen Tag geborenen Personen gleichen Geschlechts, und schließlich eine Prüfziffer, die Übertragungsfehler aufdecken soll.

Eingedenk des emotionalen Unbehagens an diesem Zahlenbandwurm schien es Minister Genscher freilich geraten, rechtzeitig für psychologische Vorbereitung zu sorgen und die besorgten Gemüter zu beruhigen. Jene kleine Anfrage, „Betr. Personenkennziffern“, die die Regierungsfraktionen unter dem Datum des 19. März einbrachten, kam nicht von ungefähr, und daß sie bestellt worden war, wurde vollends offenbar, als der Minister, trotz der Osterpause, bereits am 1. April Auskunft gab. So schnell ist in Bonn noch nie eine Anfrage beantwortet worden.

Genscher kann zunächst dafür halten, daß in der Bundesrepublik bereits weit mehr Menschen unter Nummern und Zeichen registriert sind, als es sich selbst die computerfreundlichste Phantasie hätte ausmalen können. Kennziffern gibt es bisher für mehr als sechs Millionen, die bei der Bundeswehr dienen oder dienten, für die rund vier Millionen Mitglieder der gesetzlichen Rentenversicherungen, für rund eine Million Bedienstete bei Bundesbahn und Bundespost und weitere rund 120 000 Bedienstete, die ihre Bezüge von der Bundesbesoldungsstelle erhalten. Etwa 120 Gemeinden, meistens Großstädte, haben für ihre Einwohnerkarteien die elektronische Datenverarbeitung eingeführt, rund 3,5 Millionen Bürger haben kommunale Personenkennziffern erhalten, für die Ziffern weiterer 13 Millionen stehen die Computer bereits bereit. Der Hinweis, daß in Schweden, Norwegen, Finnland und Dänemark, in Israel und in der Schweiz seit Jahren schon gleiche oder, ähnliche Systeme in Gebrauch seien, ergänzt die Phalanx der Fakten.

Das nächste Argument bei der schriftlichen und mündlichen Überzeugungsarbeit lautet, daß ein einheitliches Kennzeichen nicht nur der Verwaltungsvereinfachung dienen, sondern durch wirksamere Zusammenarbeit der Behörden auch dem Bürger Vorteile und Erleichterungen bringen werde: zum Beispiel durch die Abschaffung des lästigen Formularwustes bei Umzügen. In der Tat ließe es sich im Idealfall bewerkstelligen, das Hans Müller der Meldebehörde seines neuen Wohnortes nur noch seine Kennziffer angibt und alle anderen Daten dann bei den Ämtern des alten Wohnortes abgerufen werden – von der Kraftfahrzeugbehörde bis zum Finanzamt, von der Krankenkasse bis zum Gesundheitsamt.