Während Wirtschaftsminister Karl Schiller die Konjunkturentwicklung vom Sanatorium aus verfolgen muß, hält sich Finanzminister Alex Möller nach so manchem Eindruck als eine Art Superminister für Konjunkturpolitik in der Reserve. Mit Schillerschem Nachdruck versprach er erst unlängst Preisstabilität noch in diesem Jahr. Mehr noch, er wolle sich allen Bemühungen anschließen, die jährliche Preissteigerungsrate unter zwei Prozent zu drücken.

Die Preisgrenze wird also immer magischer. Magisch werden allmählich auch die vielzitierten Maßnahmen für eine restriktive Haushaltspolitik. Die Etatansätze der Länder zeigen alles andere als konjunkturgerechte Haushaltsführung, geschweige denn ernsthafte Bemühungen um Mäßigung. Aber was ein Wunder, ist doch auch bei Alex Möller längst verklungen, was er einst versprochen hat.

Die Bundesausgaben sollten im ersten Halbjahr nur mäßig, um vier Prozent, steigen, verhieß er Parlament und Öffentlichkeit. Tatsächlich sind sie im Januar und Februar auch um vier Prozent gestiegen, nur um zweimal vier Prozent, macht acht. Dabei ist das nur eine vorsichtige Schätzung; die Realität wird im Finanzministerium unter der Hand auf über 10 Prozent gehandelt. Mr. 10 Prozent schweigt indes, nach dem Motto, was stört uns unser Gerede von gestern. In Bonn wurde beschlossen, Konjunkturpolitik findet vorerst; nicht statt. Und damit hat sich’s eben. hff