Brandts neues Angebot an Gomulka

Von Marion Gräfin Dönhoff

Die deutsch-polnischen Verhandlungen, die Staatssekretär Duckwitz zur Zeit in Warschau führt, sind durch den Münchner CSU-Parteitag, der die innenpolitische Stimmung im ganzen Land angeheizt hat, nicht gerade erleichtert worden. Argwohn, Verdächtigungen und Anklage, wie sie dort erhoben wurden, gehen jetzt von Mund zu Mund – landauf, landab.

Da ist von hektischer Betriebsamkeit, unverantwortlicher Eile und „theatralischer“ Ostpolitik die Rede. Der Regierung wird vorgeworfen, sie habe planlos und in dilettantischer Weise an viel zu vielen Stellen auf einmal mit ihren Verhandlungen begonnen. Freiherr von Guttenberg versteigt sich im Bayernkurier sogar zu der Behauptung, die „Gleichberechtigung“ von zwei deutschen Staaten leite eine neue Hitlerei ein: „Aus Deutschland kam einmal Unheil über die Welt, weil unter den Deutschen eine geistigmoralische Verwirrung angestiftet und die Grenzen zwischen dem demokratischen Rechtsstaat und einem totalitären Verbrecherregime verwischt wurden. Kann irgend jemand verantworten, daß diese Grenzen heute erneut vernebelt werden?“

Angesichts solch theatralischer Vernebelung wird es Zeit, sich einmal zu vergegenwärtigen, worum es denn eigentlich geht – was die Methoden, die Motive und die Ziele der Brandtschen Ostpolitik sind.

Zunächst zur Methode. Es wird auf drei Ebenen zugleich verhandelt: Mit dem zweiten deutschen Staat, mit Polen und mit der Dachorganisation aller kommunistischen Staaten, der Sowjetunion. Auf diese Weise fühlen die beiden ersten sich nicht über- und die letztere sich nicht hintergangen. Mit diesen Simultangesprächen wird der alte Vorwurf ausgeräumt, „Ihr hättet mit der Sowjetunion anfangen sollen und nicht mit Rumänien“, und zugleich auch das Gegenargument derjenigen, die unsere osteuropäischen Nachbarn nicht als unmündige Satelliten behandelt sehen möchten.

Da im übrigen die Oststaaten durch ein Netz bilateraler Verträge und durch die Beschlüsse der großen Konferenzen von Bukarest, Karlsbad und Moskau so miteinander verflochten sind, daß die Oder-Neiße und die Anerkennung der DDR nicht mehr individuelle Anliegen, sondern kollektive Forderungen sind, wären die Verhandlungen um kein Haar anders, wenn sie nur mit einem Partner geführt würden.