Blitzbesuch an der Seine

Von Ernst Weisenfeld

Paris, im Mai

Zwischen dem deutschen Gespräch in Kassel und dem traditionellen Mai-Treffen des NATO-Ministerrates will Bundesaußenminister Scheel am kommenden Montag seinen französischen Kollegen Maurice Schumann besuchen. Noch am selben Tage wollen beide nach Rom reisen, wo nicht nur die NATO-Minister zusammenkommen, sondern auch die EWG-Minister über die politische Zusammenarbeit in Europa beraten wollen. Diese Konferenz ist seit dem Haager EWG-Gipfeltreffen im letzten Herbst vorgesehen; sie muß eine Bilanz der umfangreichen Expertenarbeiten ziehen, die inzwischen geleistet wurden, und sie soll Richtpunkte setzen.

Die Begegnung zwischen Scheel und Schumann ist also nicht nur eine schnell zwischen andere Termine eingefügte Pflichtübung im Rahmen des deutsch-französischen Vertrages, sondern eine wichtige Vorbesprechung für die römischen Konferenzen. Um drei Fragen geht es dabei vor allem:

1. um Formen und Entwicklung der Ost-Kontakte,

2. um eine ausgewogene beiderseitige Abrüstung der Machtblöcke in Europa und

3. um Termin und Form einer Teilnahme Großbritanniens an der politischen Zusammenarbeit in Europa.

Blitzbesuch an der Seine

In allen diesen Fragen gibt es keine völlige deutsch-französische Harmonie. Wohl aber sind beide Seiten sichtbar bemüht, Meinungsverschiedenheiten nicht zu groß werden zu lassen.

Am einfachsten zu behandeln sind noch die europäischen Fragen. Der Gedanke, die politische Zusammenarbeit zu verstärken, fand im Haager Kommuniqué zunächst nur einen Ehrenplatz; mittlerweile hat man ihn weiterverfolgt. An institutionelle Formen freilich, wie noch der Fouchet-Plan sie vorsah, denkt man zur Zeit nicht, da sie den englischen Beitritt zur EWG erschweren würden. Als Instrumente der Zusammenarbeit werden wohl bis auf weiteres der Ministerrat der EWG und der Ministerrat der WEU (Westeuropäische Union), dem auch England angehört, nebeneinander bestehen bleiben. Paris wie Bonn wollen ernsthaft eine politische Ergänzung der Wirtschaftsunion, und beide wünschen ein maßvolles Tempo dieser Entwicklung – nicht zuletzt wegen der ungeklärten Entwicklung der Ostpolitik.

Was die Ostkontakte anbelangt, hat die französische Regierung in allen offiziellen Äußerungen die neue deutsche Ostpolitik begrüßt. Sie kann auch gar nichts anderes sagen, denn sie hat diese Entwicklung seit Jahren gewünscht, da sie der eigenen Konzeption von der europäischen Entspannung entspricht. Außerdem sitzen die Franzosen in Berlin am Konferenztisch, und da die Botschaftergespräche über Berlin auf die drei Gesprächskreise Bonns (DDR, Polen, Sowjetunion) ausstrahlen, hat Paris die Hand im Verhandlungsgetriebe.

Da fangen aber die Schwierigkeiten auch schon an. Maurice Schumann hat noch unlängst erklärt, wie sehr Berlin vor allen anderen Themen Vorrang hat, denn hier müsse sich die Entspannungsbereitschaft der Sowjets zunächst abzeichnen. Weniger deutlich, aber doch auch nicht ganz überhörbar, fragt man sich in Paris, was alles eigentlich in den langen Gesprächen Bahrs mit Gromyko in Moskau auf den Tisch kommt und wie weit dabei etwa Probleme berührt werden, die, wie Berlin, eigentlich Vier-Mächte-Probleme sein müßten. Diese Sorge erklärt wohl auch etwas das französische Bemühen, an allen Vier-Mächte-Prärogativen eisern festzuhalten – "nicht zuletzt im gesamtdeutschen Interesse", wie man, diesmal laut und deutlich argumentiert.

Daraus ergibt sich für die Gespräche über Berlin folgendes: Obwohl die Bundesregierung den Eindruck hat, daß Moskau eventuell bereit sei, die "gewachsenen Bindungen" zwischen Westberlin und der Bundesrepublik anzuerkennen, kann sie die Sowjets nicht auf die Probe stellen, weil die drei Westmächte nicht bereit sind, die gewachsenen Bindungen Ostberlins an die DDR, die sie tatenlos hinnehmen, ebenfalls formell anzuerkennen. Paris hat nämlich mit juristischen Argumenten die anderen beiden Westmächte überzeugt, sich jedem Einbruch in das Vier-Mächte-Gefüge, auch wenn es nur noch theoretischen Wert hat, zu widersetzen.

Immerhin wird hier ein juristisch wie politisch hochempfindlicher Bereich der französischen Interessen berührt. Es ist schon ein Fortschritt, daß Paris die Bemühungen der Bundesrepublik um den Osten und vor allem um den östlichen Teil Deutschlands in Frankreich zwar äußerst wachsam, aber an entscheidender Stelle doch ohne Bitterkeit verfolgt. Die deutsche Haltung, gegenüber den EWG-Problemen hat dabei mitgeholfen. Und die Aussicht, in England möglicherweise ein Gegengewicht gegen eine durch Bonn verursachte europäische Akzentverschiebung zu bekommen, nimmt aber auch der englischen EWG-Kandidatur die Schrecken.

Aber wenn der deutsche Bundeskanzler plötzlich in Washington eine Art Verbindungsstelle zwischen den USA und der EWG vorschlägt, dann wird doch wieder die französische Sorge laut, Bonn und London könnten die EWG gemeinsam in eine atlantische Freihandelszone überführen. Dann irritiert nicht nur der sachliche Inhalt des Vorschlags, sondern ebenso der Verdacht, daß Bonn zum Sprecher europäischer Interessen werden könnte. Auf ähnliche Weise äußert sich gelegentlich die Sorge vor dem diplomatischen Spielraum, den die Bundesrepublik bekommen könnte, wenn sie ihren Erkundungsvorstoß im Osten zu lange allein betreibt. Dies alles ist schwer faßbar. Aber es gehört zum Hintergrund des Gesprächs, das den Bundesaußenminister am kommenden Montag in Paris erwartet.