Weniger Rüstung, kürzere Dienstzeit, neue Wehrstruktur

Von Kurt Becker

Bundesverteidigungsminister Helmut Schmidt hat den Vorhang rigoros zurückgezogen. Noch nie zuvor ist in Deutschland – und auch anderswo – eine Armee so total dem Einblick von außen ausgesetzt worden, wie dies in dem am Dienstag veröffentlichten Verteidigungs-Weißbuch auf 224 Seiten geschehen ist.

Helmut Schmidt schuf mit diesem Weißbuch, das der von Theo Sommer geleitete Planungsstab des Ministeriums ausgearbeitet hat, unverrückbare Ausgangspositionen für die Verteidigungspolitik in diesem Jahrzehnt, samt allen Konsequenzen für die Bundeswehr – seien sie wünschenswert oder lediglich unvermeidbar. Der Nachholbedarf an einer Entschlackungskur für die anfänglich in größeren Dimensionen geplante Armee, Anpassungen an die Gegebenheiten der personellen und finanziellen Leistungskraft der Bundesrepublik und der Versuch, Lösungen für vorhersehbare Anpassungsprobleme schon beizeiten parat zu haben, werden zu Zäsuren führen, für die sich zumindest auf dem personellen Gebiet kein historisches Beispiel in der deutschen Militärgeschichte anführen ließe.

Noch nie zuvor ist ein so entschiedener Wille sichtbar geworden, alle Möglichkeiten zur inneren Reform der Bundeswehr auszuschöpfen. Die kritische Bestandsaufnahme ist viererlei zugleich: eine Definition der deutschen Sicherheitspolitik; eine Bündelung aller Absichten zur Reform der Streitkräfte; ein Ideenkatalog für die dynamische Weiterentwicklung der Wehrstruktur und des soldatischen Berufsbildes; ein Lexikon über den organisatorischen und personellen Zustand in der Armee und ihre innere Verfassung, über Vorhaben und Verzichte in der Rüstung, über finanziellen Aufwand und Unzulänglichkeiten im Zusammenspiel der einzelnen Zweige in der Verteidigungsapparatur.

Mit einigen Aushilfen muß freilich auch die reformierte Bundeswehr leben. Die fundamentalen Aspekte der Sicherheitspolitik, der Finanzierungskraft und des lediglich auf eine rationelle Leistungsfähigkeit der Bundeswehr bezogenen Denkens, legen – jeder Aspekt für sich genommen – höchst unterschiedliche Modelle nahe für den Umfang und die Gliederung, die Ausrüstung und die Wehrstruktur der Streitkräfte.

Gerade die unveränderbaren Größenordnungen – die Außen- und Bündnispolitik sowie der kaum noch steigende Verteidigungsetat – stutzen den Reformern die Flügel. Aber für Wandlungen der Bundeswehr und ihre innere Konsolidierung bleibt dennoch ein riesiges Feld der Manövrierfreiheit, bei der sich Helmut Schmidt davon leiten läßt, wie der Verteidigungswille in der Bundesrepublik vor Erschütterungen bewahrt und die Verteidigungsfähigkeit optimal aufrecht erhalten werden können. Vier Komplexe des Weißbuches erhalten dadurch einen besonderen Rang: