Von Wolfgang Hoffmann

Als Heeresinspekteur Generalleutnant Josef Moll in den Ruhestand trat, rümpfte das Offizierskorps die Nase, denn der Ruhestandssoldat wollte sich nicht mit der Pension begnügen, sondern auch weiterhin Geld verdienen. Er verdingte sich als Manager bei IOS, zu einer Zeit, als die Kurse noch nicht schwankten.

Das Naserümpfen über Moll galt allerdings nicht etwa dem Bestreben des Generals, sein keineswegs knapp bemessenes Ruhegeld mit Managerbezügen aufzubessern. Befremden löste vielmehr aus, daß Moll in berufsfremden Revieren tätig wurde und dann ausgerechnet bei der im Ruf nicht eben hochstehenden IOS von Bernie Cornfeld. Tatsächlich streben die meisten ausgedienten Berufssoldaten im Offiziersrang weit feinere Posten an. Sie würden auch kaum Interesse daran finden, etwa bei den jährlich mit einer beträchtlichen Abfindung ausscheidenden Zeitsoldaten für eine Vermögenslage à la IOS zu werben. Wer im Offizierskorps auf sich hält, wechselt nur die Fronten und bleibt doch im Geschäft, nämlich im Rüstungsgeschäft.

Denn seit die deutsche Industrie auch wieder in die Verteidigungswirtschaft eingeplant ist, nahm das Interesse der Firmen an geeigneten Kontaktern und Türöffnern beim Verteidigungsministerium zu. Hilfreiche Dienste bei der Einführung und Propagierung neuer Waffensysteme konnte man von ehemaligen Bundeswehroffizieren ebenso erwarten wie bei der Frage, welche Munitionsarten vorzuziehen sind. Immerhin verfügen die ranghohen Ex-Soldaten über die besten. Intimkenntnisse, wenn der 20-Milliarden-Etat des Bonner Verteidigungsministeriums mit seinen Auswirkungen auf die Wirtschaft zur Debatte steht.

In und um Bonn residieren seit einigen Jahren hohe und höchste Offiziere in den Zweigstellen solcher Firmen, die an die Rüstungsmilliarden kommerzielle Hoffnungen knüpfen. Obgleich der Anteil der Rüstungsproduktion (1969: 4,6 Milliarden) gemessen an der gesamten Industrieproduktion (1969: 269 Milliarden) vergleichsweise gering ist (1,7 Prozent), lohnt sich auch hier das Geschäft.

Militärische Berater und Verbindungsleute der Industrie zur Bundeswehr stehen vorzugsweise im Generalsrang, wie einige Beispiele zeigen:

  • Generalmajor a. D. Lothar von Heinemann vertritt in Bonn die Allgemeine Deutsche Philips Industrie
  • Generalleutnant a. D. Hellmuth Mäder, früher Chef des Truppenamtes, berät die Bell-Aerospace und Rheinmetall;
  • Generalmajor a. D. August Hentz nimmt die Interessen der Boeing International Corporation wahr;
  • Luftwaffengeneralmajor a. D. Henning Wilke, leiht den Dornier-Werken seine Dienste;
  • Generalleutnant a. D. Werner Panitzki, ehemaliger Luftwaffeninspekteur, ist Beiratsvorsitzender der Europavia;
  • Oberstleutnant i. G. a. D. Gerhard Schwartz erteilt der Conti-Flug seine Ratschläge, und
  • Oberstleutnant a. D. Siegfried R. Schweinhagen tritt seit kurzem als Militärberater von Powell & Co auf. Schweinhagen war bisher im Luftwaffenamt für Such- und Rettungsdienst zuständig. Die Firma Powell vertritt, die Interessen der Westland Aircraft Ltd., die in Kürze die Bestellung von 22 Such- und Rettungsdiensthubschraubern erwartet.

Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen bis hinunter zu Stabsfeldwebeln, von denen einige als Chauffeure beim Deutschen Bundestag tätig sind. Schrittmacher der Reaktivierung ausgeschiedener Soldaten für zivile Tätigkeiten waren unter anderem der ehemalige Fliegergeneral Adolf Galland (Galland Industrieberatung) und auch General der Kavallerie a. D. Siegfried Westphal, der Direktor der Rheinischen Stahlwerke ist. Sie ebneten schon bald nach dem Krieg den Weg zur Industrie, dem später andere folgten.

Nicht immer galt es als fein, sich nach dem Ausscheiden aus der Truppe in der Privatwirtschaft unterzuordnen. General Panitzki: "Es gab und gibt im Offizierskorps Ressentiments gegen eine Tätigkeit in der Wirtschaft. Dahinter steht so eine Art Standesdenken, aber auch in der Wirtschaft meinen die Leute oft, da kommt jetzt so ein General und hat es auf unsere zivilen Posten abgesehen."

Verteidigungssprecher Armin Halle, mehr Zivilist als Soldat, meinte dazu: "Wir sind prinzipiell gegen jede Weiterbeschäftigung, schließlich zahlt der Staat ja beträchtliche Ruhegehälter." Auch der Parlamentarische Staatssekretär bei Helmut Schmidt, Willy Berkhan, ist pessimistisch gestimmt: "Ich finde es auch nicht richtig, wenn hohe Offiziere nach ihrer Pensionierung ausgerechnet in der Rüstungsindustrie tätig werden." Näher wollte sich der Staatssekretär über das Thema allerdings nicht auslassen. Er lehnte weitere Auskünfte ab.

Der Hinweis auf die Ruhegehälter kommt nicht von ungefähr. Die Offizierspensionen garantieren durchaus einen sicheren Lebensabend, so kassiert ein Brigadegeneral als Pensionär rund 3000 Mark vom Staat, ein General knapp 4000 Mark.

Die Gründe für das vorzeitige Ausscheiden der Berufssoldaten liegen in den besonderen Altersgrenzen, die einer Überalterung der Führungsspitze entgegenwirken sollen. So müssen Hauptleute bereits mit 52 Jahren ausscheiden, ein Major mit 54, ein Oberstleutnant mit 56, ein Oberst mit 58 und der General mit 60 Jahren. Verteidigungsminister Helmut Schmidt möchte die Altersgrenzen neuerdings noch weiter reduzieren.

Damit steht der Industrie in absehbarer Zeit ein neuer Generals- und Obristenschub bevor. Werner Panitzki argumentiert angesichts des Durchschnittsalters von 55 Jahren für die ausscheidenden Offiziere daher: "Es wäre doch bedauerlich, wenn eine Reihe von Talenten brachlägen, die in der Wirtschaft hervorragend eingesetzt werden könnten, insbesondere im Management."

In Führungspositionen großer Unternehmen sind allerdings bisher nur ganz wenige Generäle vorgedrungen. Regierungsdirektor Schaefgen: "Das dürfte auch schwierig sein, denn Mitte Fünfzig ist man ja nicht gerade mehr jung, und manch einer hat da seinen ersten Herzinfarkt schon hinter sich."

Wie problematisch die Tätigkeit eines Offiziers als Bonner Verbindungsmann sein kann und welche Interessenkollisionen auftreten können, zeigt die Aktivität des Brigadegenerals a. D. Gieser.

Kurt Gieser ist. für die Heidelberger BASF-Automation unterwegs und kontaktiert dabei auch alte Kameraden. Er orientierte seine Auftraggeber zum Beispiel über einen für die Firma "wichtigen Mann". Dieser Offizier sei ihm zwei Jahre direkt unterstellt gewesen. Gieser ließ dann durchblicken, wie gut seine Kontakte zu diesem einflußreichen Obristen der Truppe seien. Und voller Stolz konnte Gieser seine Firma auch darüber informieren, daß es ihm mit Hilfe eines anderen Obristen gelungen war, den Beschaffungsauftrag eines Konkurrenzunternehmens "abzudrehen". Giesers eigenes Gerät konnte der Truppe angedient werden.

Dieses Beispiel bestätigt die Gefahren, die Dr. Schaefgen, Leiter des Antikorruptionsreferates ES

  • Fortsetzung auf Seite 26
  • Fortsetzung von Seite 25

(Ermittlung in Sonderfällen) im Verteidigungsministerium befürchtet: "Wenn ein ehemaliger Bundeswehrangehöriger für die Industrie als Verhandlungspartner auftritt, besteht immer die Möglichkeit von Interessenkollisionen."

Einem solchen Interessenkonflikt unterlag auch der frühere Kommandeur des Grenzschutzkommandos Küste, Brigadegeneral Willy Langkeit. Ein Abgeordneter des Verteidigungsausschusses weiß zu berichten: "Langkeit wurde Repräsentant des Beamtenheimstättenwerks und ging bei seinen ehemaligen Kameraden ein und aus, um dort die Vorzüge des Heimstättenwerks zu preisen. Das Innenministerium, Dienstherr des Grenzschutzes, mußte das schließlich unterbinden, so geht es doch nun nicht."

Interessenkollisionen ermittelte auch Bundesrechnungshofpräsident Volkmar Hopf, früher Staatssekretär im Verteidigungsministerium. In einem Gutachten fand er die Tätigkeit der Offiziere in der Rüstungswirtschaft bedenklich und stellte fest, daß ehemalige Mitarbeiter und Untergebene bei Gesprächen und Verhandlungen mit dem Ex-Chef nicht unbefangen bleiben.

Bei weitherziger Auslegung der Bestimmung über die Verschwiegenheitspflicht des Berufssoldaten könnten hohe Dienstgrade allerdings durchaus daran gehindert werden, ihre Beratungsdienste Rüstungsfirmen anzudienen, denn die Verschwiegenheit erstreckt sich nach einem Gutachten des Deutschen Bundestags "auf den gesamten früheren Wirkungskreis und erfaßt auch alle ihm bei seiner dienstlichen Tätigkeit unmittelbar und mittelbar bekanntgewordenen Angelegenheiten."

In diesem Licht scheint auch die Tätigkeit von Generalmajor Mäder bei Rheinmetall problematisch. Als Chef des Truppenamtes waren ihm nahezu sämtliche Heeresplanungen bis ins Detail bekannt. Ein Verteidigungsexperte des Bundestages meinte daher ironisch: "Auf die Dauer muß der Industriejob eines Ex-Generals mit der Pflicht zur Verschwiegenheit doch zu einer Persönlichkeitsspaltung führen."

Die Unbefangenheit, mit der Brigadegeneral Gieser operiert, zeigt freilich, daß bei ihm die Gefahr der Schizophrenie recht gering ist. Seit Jahren versucht das Verteidigungsministerium, möglichen Interessenkollisionen auf dem Erlaßwege vorzubeugen. So dürfen ausgeschiedene Offiziere nicht als Verhandlungspartner der Industrie auftreten, wenn bekannt ist, daß "ihre dienstliche Tätigkeit in den letzten drei Jahren ihrer Dienstzeit die Interessen ihrer Firma so berührt hat, daß eine Interessenkollision nicht auszuschließen ist".

Die Praxis sieht jedoch anders aus. So kann ein Personaloffizier über Beschaffungsprobleme durchaus informiert sein, ohne selbst Beschaffer zu sein. Er braucht im Verteidigungsausschuß des Bundestags nur ein aufmerksamer Zuhörer zu sein, wenn die Probleme des Kollegen erörtert werden, während der Beschaffer zuvor ein aufmerksamer Lauscher war, als der Personalreferent über seinen Zuständigkeitsbereich berichtete.

Eine Möglichkeit, die Tätigkeit der Verbindungsoffiziere transparenter zu machen, wäre die Offenlegung jener Liste von rund 300 zugelassenen oder abgelehnten Lobbyisten (einschließlich der ins Zivilleben zurückgekehrten Offiziere), die seit 1961 bei dem Antikorruptionsreferat ES (Ermittlung in Sonderfällen) registriert wurden, denn dann könnten die Öffentlichkeit, der Verteidigungsausschuß und auch sämtliche Behörden selbst nachprüfen, mit wem sie es jeweils zu tun haben. Doch Referatsleiter Dr. Schaefgen muß diese Liste unter Verschluß halten.

Weit weniger problematisch als die Tätigkeit der Ex-Offiziere in Unternehmen ist die Eingliederung der Zeitsoldaten in die Wirtschaft. Seit Jahren betreibt die Bundeswehr für diese Zeitsoldaten, die nach zehn, zwölf oder fünfzehn Jahren aus der Truppe ausscheiden, eine Berufsförderung. Und Luftwaffengeneral Steinhoff hat jetzt für den Bereich der Luftwaffe eine Verbindungsstelle zum Bundesverband der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie inspiriert. Dort erhalten Zeitsoldaten Tips über ihre beruflichen Möglichkeiten nach dem Ausscheiden. In Zusammenarbeit mit der Industrie werden auch berufsfördernde Praktika vermittelt.

Bedenklich ist allerdings die ebenfalls von Steinhoff unterstützte Kontaktpflege zur Wirtschaft in der "Gemeinschaft zur Förderung eines Hauses der Luftwaffe". Mitglieder dieser Gemeinschaft können nämlich nicht nur Luftwaffenangehörige werden, sondern auch "Luftfahrtbeflissene aus dem zivilen Bereich". In dieser "Begegnungsstätte für Luftwaffe und Luftfahrt" könnten auch Geschäftsnöte und Beschaffungssorgen der Industrie in zwangloser Klubatmosphäre ohne bürokratische Passierscheinformalitäten "durchgesprochen" werden.

Lobbyisten-Kontrolleur Schaefgen beobachtet diese Entwicklung mit offensichtlichem Unbehagen. Über die Möglichkeiten der amtlich kaum noch überschaubaren Lobby-Plaudereien im künftigen "Haus der Luftwaffe" meint er bissig: "So ein Klub ist ja immer die Erfindung des Jahrhunderts."