Bonn vor dem Ende der Sommerpause

Von Rolf Zundel

Bonn, im August

An den Türen des Plenarsaals im Bundeshaus hängen Schilder: "Vorsicht, frisch gestrichen!" Drinnen, wo an heißen Sitzungstagen Redeschlachten ausgetragen werden, werkeln auf hohen Gerüsten friedlich die Maler. Nicht Polemik, sondern Farbe wird verspritzt. Wer in diesen Wochen Abgeordnete und Minister in Bonn sprechen will, hat selten Glück. Noch nutzen die meisten die Sommerpause, die diesmal besonders kurz war. Allmählich aber setzt der Rückstrom ein; und schon werden die Ausgangsstellungen für die künftigen Gefechte vorbereitet. Die Voraussagen sind eindeutig: Es wird ein munterer politischer Herbst.

Die Koalition ist abgesehen von einigen Randstörungen bisher gut über den Sommer gekommen. Die Koordination zwischen Inhalt und Präsentation der Politik hat seit der Schlußphase der Moskauer Verhandlungen funktioniert. Nur bei der Auskunft über das Lkw-Projekt in der Sowjetunion verhedderte sich der Apparat und weckte Erinnerungen an die Koordinationspannen im Frühsommer. Im übrigen aber ist unverkennbar, daß die Regierungsmannschaft neues Selbstvertrauen gewonnen hat.

Rüge für den Altkanzler

Dagegen ist die Union plötzlich ein Objekt kritischer Betrachtung geworden – und dies um so gründlicher, als an anderen Themen Mangel herrschte. Man hatte Zeit, sich mit ihr zu beschäftigen. Die unterschiedlichen Meinungen ihres Arbeitnehmer- und Arbeitgeberflügels zum Programmentwurf wurden ausführlich geschildert; die Differenzen über die Ostpolitik erreichten in der Darstellung das Ausmaß einer ausgewachsenen Führungskrise – sogar im Verständnis mancher CDU-Politiker. Vom Sturz der Regierung durch die Opposition ist dagegen im Augenblick nicht mehr die Rede.