Von Hartwig Meyer

Ist die Bundesregierung dabei, die Mark und die deutsche Wirtschaft zum "nächsten Kriegsgefangenen Rußlands" zu machen? Oder läuft der Moskauer Vertrag auf eine Art finanzielles Rapallo hinaus, bei dem die Bundesrepublik den sowjetischen Militärhaushalt "indirekt subventioniert", während sie gleichzeitig ihre amerikanischen Beschützer kurzhält?

Läse man nur Bild oder Welt, dann wäre der Eindruck unabweisbar, daß es sich bei dem geplanten Lastwagengeschäft mit der Sowjetunion um nichts anderes handle. Die Wahrheit sieht freilich anders aus. Weder ist das Daimler-Benz-Projekt eine Frucht des Moskauer Abkommens, noch handelt es sich dabei etwa um einen westdeutschen Alleingang. Ein Verzicht auf das Geschäft wäre für den Westen ohne Nutzen; umgekehrt brächte seine Verwirklichung auch dem Osten im Wettbewerb der Systeme keinen zu Buche schlagenden Vorteil ein.

Zum ersten: Daimler-Benz verhandelt schon seit zwei Jahren mit den Sowjets über den Bau einer riesigen Lastkraftwagenfabrik bei Nebereschnije Tschelny an der Kama. Nach Angaben aus Moskau soll sie rund vier Milliarden Mark kosten und eine Jahresproduktion von 150 000 Lkw ermöglichen. Diese Verhandlungen wären sicher auch ohne das Moskauer Abkommen positiv abgeschlossen worden; der deutsch-russische Naturaltausch von Röhren gegen Erdgas (1,5 Milliarden) ist schließlich auch vorher unter Dach und Fach gekommen. Allenfalls hat der Vertrag das Verhandlungsklima verbessert.

Zum zweiten: Daimler-Benz wird das Vorhaben nicht allein verwirklichen, sondern lediglich als Generalunternehmer an der Spitze des Lieferkonsortiums stehen, zu dem außerdem Fiat, Renault und der holländische Konzern DAF gehören sollen. Dieses Konsortium wird also von den größten Lkw-Herstellern der EWG gebildet. Je nach Lieferanteil wird sich der Kreditbetrag wahrscheinlich auf die einzelnen Länder verteilen (möglicherweise zwei Milliarden Mark für jenen Teil der Lieferungen, die aus dem Westen kommen sollen: die maschinelle Einrichtung). Den beteiligten Ländern steht es dann frei, diesen Betrag mit staatlicher Rückbürgschaft zu versehen, wie es bei normalen Großgeschäften im Export üblich ist.

Zum dritten: Daß die Sowjetunion durch wirtschaftliche Boykotte auf die Knie zu zwingen sei, ist eine Mär, die ein halbes Jahrhundert westöstlicher Beziehungen gründlich widerlegt hat. Und daß wir indirekt die russische Rüstung erleichterten, wenn wir industrielle Großanlagen für die Sowjetunion errichteten – dieses Argument gilt für die Lieferung von Sohlenleder und Hosenknöpfen nicht minder. Sie sind, wenn man so will, ebenso "strategische Güter" wie Lastkraftwagen. Die amerikanische Praxis – siehe Fords Verzicht auf den Bau eines Lkw-Werks in der Sowjetunion – hat hier für Europa keine Verbindlichkeit. Sie hinkt übrigens der Theorie der amerikanischen Außenpolitik hinterher; aus Nixons Bericht zur Außenpolitik vom Januar 1970 ließen sich da treffliche Zitate pflücken,

Zum vierten: Es ist falsch zu argumentieren, eine Ausweitung des Osthandels würde die Bundesrepublik in den Sog Moskaus ziehen. Selbst wenn die Sowjets dies wollten, könnten sie uns nicht so weit in ihre Handelsgarne verstricken, daß wir erst wirtschaftlich und schließlich auch politisch zum Satelliten des Ostblocks würden. Hier spricht die Statistik eine nüchterne Sprache. Nicht einmal 5 Prozent des westdeutschen Außenhandels werden mit den kommunistischen Staaten einschließlich Chinas abgewickelt; und der direkte Rußlandhandel machte im vergangenen Jahr 1,4 Prozent aus. Bei solchen Proportionen könnte von "Abhängigkeit" noch nicht einmal die Rede sein, wenn sich das Handelsvolumen verdoppeln sollte. Obendrein sind der Ausweitung des Osthandels Grenzen gezogen, solange die Ostblockländer nicht in der Lage sind, mit Waren zu bezahlen, die im Westen verkäuflich sind. Die Kreditbäume jedoch können nicht in den Himmel wachsen.

Nein – solange nicht einseitige Abhängigkeiten geschaffen werden, sondern gegenseitige Abhängigkeiten, können vermehrter Handel und verstärkte wirtschaftliche oder technische Kooperation einer wirklichen Entspannung nur förderlich sein. Erst die Schaffung solcher Interdependenzen hat im Westen jahrhundertealte nationale Zwistigkeiten endgültig und unwiderruflich überwunden. Die gleiche Mechanik kann auf lange Sicht auch nach Osten wirken. Im Tauziehen zwischen Ideologen und Pragmatikern begünstigen mehr Kontakte die letzteren; wo der materielle Unterbau sich wandelt, bleibt am Ende auch der Überbau – das Bewußtsein – nicht unbeeinflußt. Leicht und schnell werden sich die Gegensätzlichkeiten sowieso nicht abschleifen. Aber der Versuch ist der Mühe wert,