Sieben Tage, nachdem Kossygin und Gromyko Bundeskanzler Brandt und seiner Delegation auf dem Flugplatz Wnukowo zum Abschiec lange nachgewinkt hatten, begrüßten sie die führenden Männer aus den Ländern des Warschauer Pakts. Walter Ulbricht hatte die stärkste Gruppe mitgebracht; ihn begleiteten Stoph, Honecker Hager, Mittag, Axen und Winzer. Die Ungarr. und die Tschechoslowaken gaben sich bescheidener: Kadar und Husak ließen sich nur von ihren Regierungschefs und Außenministern begleiten.

Für die westlichen Kremlologen bedeutete die plötzlich angesetzte Gipfelkonferenz (offizielle! Titel: Tagung des politischen beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages) nach der Unterzeichnung des westdeutsch-sowjetischen Vertrages keine Überraschung.

Die Gipfelkonferenz dauerte fünf Stunden Was dabei im einzelnen besprochen wurde, ist nicht bekannt. Das Kommuniqué verrät in dürren Worten nur, daß der deutsch-sowjetische Vertrag ein Hauptpunkt der Tagesordnung war "Die Teilnehmer stellten fest, daß die Verhandlungen und die Unterzeichnung des Vertrages zwischen der UdSSR und der BRD ein wichtige! Schritt zur Entspannung und Normalisierung der Situation in Europa sind, den Interessen alle; Volker entsprechen und der Entwicklung aktiver Zwischenstaatlicher Beziehungen Zwischen allen europäischen Staaten auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz diener werden. Sie gaben ihrer festen Absicht Ausdruck, alles von ihnen Abhängige zur weiterer. Festigung der europäischen Sicherheit zu tun..."

Diese Moskau-Erklärung gibt grünes Licht in zwei Richtungen. Einmal ist es ein Signal für die Warschauer-Pakt-Länder, ihre Beziehungen mit Bonn zu normalisieren. Zum anderen hat es auch für Bonn selber Bedeutung, denn das Kommunique enthält keine Formeln, die die Ostpolitik der Bundesregierung behindern könnten.

Ganz so selbstverständlich erschien dies anfangs nicht. Die Ministerratserklärung der DDR beispielsweise, die zwei Tage nach Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen Vertrages veröffentlicht wurde, kündigte weitaus bestimmter an: "Die DDR wird alles von ihr Abhängende zur Normalisierung der Beziehungen zwischen allen europäischen Staaten tun, einschließlich der Herstellung gleichberechtigter, den Prinzipien des Völkerrechts entsprechenden Beziehungen zwischen der DDR und der BRD." Nicht ohne Grund enthält sich das Moskauer Kommuniqué einer solchen Präzisierung. Der Kreml will die durch den Moskauer Vertrag vollzogene Wendung gegenüber Bonn nicht durch Formeln einengen. Das zeigte sich schon in der TASS-Meldung über die DDR-Ministerratserklärung zur Vertragsunterzeichnung. Darin fehlte der Satz, in dem Ostberlin diplomatische Beziehungen zwischen der DDR und der BRD forderte.

Diese philologischen Unterschiede deuten sicherlich auf taktische Gegensätze zwischen Ostberlin und Moskau hin. Im langfristigen Ziel sind sich beide wohl einig – völkerrechtliche Anerkennung der DDR. Sie unterscheiden sich jedoch in der prozeduralen Frage, welches die nächsten Schritte gegenüber Bonn sind.

Mag sein, daß der erfolgreiche Abschluß des Moskauer Vertrages und besonders die Eile, mit der er unterzeichnet wurde, Ulbricht überrascht haben. Die SED wird sich fortan schwertun, die Bundesrepublik zu verketzern. Das bisherige "Feind-Bild" stimmt seit dem 12. August nicht mehr. Und ohne Zweifel ist Ulbrichts Lage nach dem Gewaltverzichtsvertrag schwieriger als die Gomulkas, Husaks oder Kadars. Gomulka braucht keine Bedenken mehr zu haben, einen Vertrag mit der Bundesrepublik über die Oder-Neiße-Grenze auszuhandeln. Es bleibt lediglich die Frage, ob er mit Bonn diplomatische Beziehungen aufnimmt, bevor Ostberlin mit Bonn ins reine gekommen ist oder erst danach. Ulbricht hingegen hat nicht nur das Berlin-Problem. Er muß vor allem auch von seinen eigenen Maximalforderungen abrücken, die ja die völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch Bonn an den Anfang stellen, und muß sich zu einer Gangart der "kleinen Schritte" bequemen, bei denen Brandts Kasseler Zwanzigpunkteprogramm als erstes behandelt würde.

Die kommenden Wochen werden zeigen, wie die SED die Denkpause nutzt: Ob sie sich zu Formeln versteigt, die Bonn nicht annehmen kann und deren Annahme ihm nicht einmal Moskau zumutet, oder ob sie auf den Moskauer Kurs einschwenkt und durch Flexibilität den Weg zu einem geregelten Nebeneinander der beiden Deutschlands freimacht. Hang von Kuenheim