Bonn, im September

Die absolute Diskretion, auf die Bonn bei den Gesprächen mit Polen achtet, hat auch ihre Schattenseiten. Hätte das Auswärtige Amt nicht so hartnäckig geschwiegen, wäre die Überraschung weniger groß gewesen; als die für Anfang des Monats erwartete neue Verhandlungsrunde mit Warschau vertagt wurde. Für eine Weile sah es sogar nach einer Krise aus.

Davon kann jedoch keine Rede sein. Beide Seiten gehen davon aus, daß der Vertrag noch in diesem Jahr mit Brief und Siegel versehen werden kann. Freilich betreffen die Meinungsverschiedenheiten den Hauptpunkt der Vereinbarungen: die Grenzformel. Den Polen genügt die "Unverletzlichkeit" der Grenzen, wie sie. in Artikel 3 des Vertrages mit Moskau niedergelegt worden ist, nicht; sie wünschen eine stärkere. Garantie, die auch bei einem späteren Friedensvertrag Bestand haben würde. Einen solchen Vorgriff aber kann sich die Bundesregierung mit Rücksicht auf die alliierten Rechte wie auch aus innenpolitischen Gründen nicht, leisten. Die Vorwegnahme einer friedensvertraglichen Regelung würde zudem die Haltung der Opposition wie-, der verhärten.

Gerade in der Polen-Frage jedoch erscheint es möglich, jene breite Zustimmung im Parlament zu erreichen, die den Vertrag auf ein solides Fundament stellen würde. Die Zahl der Unionspolitiker, die nach Polen gereist sind oder noch reisen wollen, wächst von Tag zu Tag, und die Eindrücke, die sie an Ort und Stelle gewinnen, bleiben nicht wirkungslos. Den Polen ist dies nur recht, und sie tun alles, um diesen Umdenkungsprozeß nicht zu stören.

Eine Weile hatte es den Anschein, als ob auch der von manchen FDP-Politikern erwogene Gedanke, mit Vereinbarungen bis nach den Landtagswahlen im November zu warten, für die Vertagung eine Rolle spielen würde. Ohne Zweifel aber hätte ein Aufschub aus diesem Grunde, wie schon vor dem Abschluß der Verhandlungen mit Moskau, aufs neue zu einer Phase der Unsicherheit geführt und abermals Zweifel an der Entschlossenheit und Konsequenz der Bundesregierung geweckt. Doch offenkundig soll dieser Fehler nicht wiederholt werden; der Verhandlungszeitplan – Paraphierung und Unterzeichnung des Vertrags möglichst noch im November – läßt den Faktor Landtagswahlen außer acht.

In welcher Formel schließlich der Kompromiß zwischen dem Wunsch Warschaus nach eindeutigen Formulierungen und den Umständen; die Bonn berücksichtigen muß, zum Ausdruck kommen wird, steht noch nicht fest. Die Schatten der Vergangenheit sind lang. Schon bei der Aushandlung des Vertrages, der Vertrauen schaffen soll, ist deshalb Vertrauen nötig. C.-C. K.