Von Ernst Weisenfeld

Paris,im September

Das Reiseprogramm des französischen Ministerpräsidenten Pompidou, der in dieser Woche seinen zehntägigen Staatsbesuch in der Sowjetunion begann, hat vor der endgültigen Festlegung einige Veränderungen erfahren, die, gewollt oder ungewollt, die Akzente leicht verschieben. Der Ausflug nach Südsibirien endet bei Samarkand und Taschkent und bleibt damit weiter von der chinesischen Grenze entfernt als ursprünglich vorgesehen. Auch ein Besuch am Baikal-See, wo große Urangruben liegen, wurde gestrichen.

Mag dies auch zufällige Gründe haben, die Reise, die Pompidou nach seinen Moskauer Gesprächen unternimmt, erhält dadurch doch eher einen touristischen als einen politischen Charakter. Erst zuletzt wurde noch ein Besuch im sowjetischen Weltraumzentrum Baikonur eingeplant, der auch schon als bedeutendste Geste in der großen Rußlandreise de Gaulles im Jahre 1966 enthalten war. Der Prestigecharakter der Reise Pompidous wurde damit aufgewertet. Sie hätte sich sonst auch zu stark von dem seinerzeitigen Reiseprogramm de Gaulles unterschieden, das außer Moskau und Sibirien noch Leningrad, Kiew und Stalingrad enthielt. Pompidou hält auch weniger öffentliche Reden. Aber die Gepflogenheit einer abschließenden Fernsehansprache an die Bevölkerung des Gastlandes, die der General bei allen Besuchen in Ostblockländern einzuführen wußte, wird auch diesmal beibehalten.

Es ist erstaunlich, daß der Charakter der „privilegierten wirtschaftlichen Beziehungen“, die in französisch-sowjetischen Festreden gelegentlich auftauchen, in Pompidous Reise keinerlei sichtbaren Ausdruck findet. Wahrscheinlich bestätigt das Protokoll damit nur den Eindruck, den französischen Beobachter schon von der letzten Tagung der sogenannten „Großen sowjetischfranzösischen Kommission“ im September mitnahmen: es gibt diese privilegierten Beziehungen nicht mehr. Im Gegensatz zu früher, wo sie auf beiden Seiten angestrebt, aber kaum praktiziert wurden, werden sie nun auch nicht mehr gesucht.

Die Sowjets haben allerdings deutlich zu erkennen gegeben, daß sie Frankreich im Vergleich zu den deutsch-sowjetischen Wirtschaftsbeziehungen auf keinen Fall in einer untergeordneten Rolle sehen möchten. Eine französische Unterbeteiligung an Projekten, bei denen den Deutschen die Federführung zufallen könnte, entspricht nicht den politischen Absichten der Sowjets, die beide gleichmäßig behandeln möchten. Man hat hier sogar den Eindruck, daß Moskau eine gewisse Rivalität zwischen Bonn und Paris im Verhältnis zur Sowjetunion gern sähe, aber Pompidou wird den Sowjets nicht auf den Leim gehen.

Auf Grund von diplomatischen Kontakten ist in Paris der Eindruck entstanden, daß die Sowjetführung erneut einen Vorschlag machen will, den schon de Gaulle immer hinhaltend beantwortet hatte. Es handelt sich um das Projekt, der politischen Zusammenarbeit zwischen Moskau und Paris einen festen protokollarischen Rahmen zu geben, nach dem Vorbild des deutsch-französischen Vertrags. Pompidou scheint entschlossen, die abwartende Haltung de Gaulles zu übernehmen. Er meint, daß man erst praktische Ergebnisse der Zusammenarbeit abwarten sollte. Daran hat es nach französischer Ansicht besonders im letzten Jahr gefehlt.