Von Joachim Nawrocki

Berlin, im Oktober

Die Zusammenkunft der vier Botschafter am vergangenen Freitag – das achte Treffen der Berlin-Runde – war wohl nicht überflüssig, aber Fortschritte hat es nicht gegeben, ein Durchbrach wurde nicht erzielt. Nicht einmal der "Prozeß der Erforschung der Standpunkte" sei gefördert worden, hieß es. Die Auffassungen beider Seiten sind so unverändert kontrovers wie zu Beginn der Viermächtegespräche im Frühjahr. Auch ein fünfstündiges Gespräch des Regierenden Bürgermeisters Schütz mit Botschafter Abrassimow hat keine Annäherung der Standpunkte gebracht.

Ein Durchbruch zu wirklichen Verhandlungen ist, wenn überhaupt, erst nach der Jubiläumssitzung der Vereinten Nationen zu erwarten. Dort werden sich die Außenminister Gromyko und Rogers treffen, dort wird Botschafter Abrassimow Sondierungsgespräche führen, und auch, der Bonner US-Botschafter Rush, Abrassimows Gesprächspartner in Berlin, wird in New York anwesend sein.

Die DDR ist bei alledem ein mißtrauischer Zuschauer. Es klang schon immer reichlich süßsauer, wenn die Ost-Berliner Regierung betonte, der Moskauer Vertrag lege die territoriale Integrität der DDR fest, so daß nunmehr die Normalisierung der Beziehungen zwischen Bonn und Ost-Berlin "auf gleichberechtigter Grundlage zur real lösbaren Aufgabe geworden" sei. Ost-Berlin hat den Vertrag nicht gewollt. Jetzt, acht Wochen später, hat sich die DDR-Regierung von ihrem Unbehagen über die Vertragsformulierungen erholt und tischt wieder ihre alten Thesen auf. "Die völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die BRD ist ein längst fälliger Schritt und unausweichlich", erklärte der Ministerratsvorsitzende Willi Stoph zum 21. Jahrestag der DDR.

Das Thema der völkerrechtlichen Anerkennung, zu der die Bundesregierung nicht bereit ist, galt eigentlich schon als erledigt. Selbst Sowjetdiplomaten in Ost-Berlin erklärten gelegentlich, mit dem Gewaltverzichtsvertrag seien auch die Bedürfnisse der DDR genügend berücksichtigt. Aber die SED-Politiker lassen nicht locker. Erich Honecker nutzte seinen Urlaub in der Sowjetunion. Willi Stoph fuhr schnell nach Polen, als sich eine Einigung zwischen Warschau und Bonn abzeichnete. Ulbricht und Stoph wollen noch in diesem Monat nach Prag reisen, und Anfang Dezember wird der SED-Chef nach Bukarest reisen.

Abrassimows Aufgabe ist es nun, in New York die Chancen und Voraussetzungen für einen UN-Beitritt der DDR zu erkunden. Wenn er danach der Ost-Berliner Regierung Hoffnungen für die Aufnahme in die Vereinten Nationen machen kann, dann wird sie sich vielleicht bescheiden. Aber einfach ist die Mission Abrassimows nicht. Denn ohne Zustimmung der Bundesregierung und der Westmächte ist der DDR der Zutritt zu internationalen Organisationen versperrt. Das hat Ost-Berlin am Beispiel der Weltgesundheitsorganisation, der Europäischen Wirtschaftskommission, der Unesco und zuletzt der Interparlamentarischen Union gespürt. Die westliche Zustimmung aber gibt es nur, wenn die DDR sich zu Entspannungsbeiträgen bereit erklärt.