Von Ernst Weisenfeld

Moskau, im Oktober

Staatspräsident Pompidou hatte sich vor seiner Moskaureise zwei Ziele gesetzt. Zum einen wollte er vor seinem Lande demonstrieren, daß Frankreich in Moskau noch genauso geschätzt wird wie zu Zeiten de Gaulles; zum anderen wollte er in Erfahrung bringen, wie die sowjetische Europapolitik nach der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages aussieht.

Was die Demonstration der Wertschätzung angeht, so kamen die Sowjets Pompidou mit fähnchenschwenkenden Massen, mit einer Vorführung von Raketenabschüssen und mit anderen Gesten entgegen. Aber Breschnjew setzte gleich am ersten Tag mit einer ebenso freundlichen wie bestimmten Bemerkung zur Tagesordnung auch den Preis fest: Er wünschte einen „neuen Schritt“ in den französisch-sowjetischen Beziehungen.

Nach den vorausgegangenen diplomatischen Kontakten brauchte Pompidou das nicht erst zu enträtseln. Er wußte, daß die Sowjets die 1966 bei de Gaulles Staatsbesuch getroffene Konsultationsabrede vertiefen wollten, die seither nur auf wirtschaftlichem Gebiet befolgt worden war. Die Franzosen waren freilich entschlossen, keinen Konsultationsvertrag zu unterzeichnen, weil die Sowjets nach ihrer Meinung „zunächst einmal praktisch beweisen sollen, daß sie es mit den Verabredungen von 1966 ernst meinen“. Außerdem war auch ein Element der Eitelkeit im Spiel. „Wir werden keinen Vertrag unterschreiben, schon um nicht dasselbe zu machen wie die Bundesrepublik, nur schlechter“, hieß es am Quai d’Orsay. Am Ende gab es ein „Protokoll“, das die Sowjets als eine Art Vertrag interpretieren können, Pompidou jedoch als eine Festlegung auf jene echten Konsultationen, die er seit Jahren vermißt hatte. Es enthält eine Verpflichtung zu „periodischen“ Besuchen und bringt eine Erweiterung der konsultationspflichtigen Themen.

An der Deutschland- und Europapolitik des Kremls hat sich nach Eindruck der französischen Moskaufahrer nichts geändert. Aber Pompidou weiß nicht, ob ihm die Sowjets nur darum keine neuen Antworten gaben, weil sie selbst noch unsicher sind. Jedenfalls haben sie ihm klar gesagt, daß sie die Ratifizierung des Moskauer Vertrages durch den Bundestag für ungewiß halten; diese Ungewißheit scheint sie zu beschäftigen.

Viele Beobachter hatten den Eindruck, die Sowjets spekulierten auf die Eifersucht zwischen Bonn und Paris gegenüber Moskau. Deshalb machten sie den einen zum wichtigsten Wirtschaftspartner und räumten dem anderen einen bevorzugten politischen Platz ein; so werde jeder beflügelt, dem anderen nachzueifern. Aber verbale Versuche, deutsch-französische Interessengegensätze auszunutzen, wurden in den Verhandlungen offenbar nicht unternommen. Pompidou machte zwei öffentliche Bemerkungen, um sein Einvernehmen mit Bundeskanzler Brandt zu beweisen. In einem inoffiziellen Gespräch mit Journalisten war sogar von einem Einvernehmen zwischen ihm und Breschnjew die Rede, die Politik Brandts zu unterstützen. Das ist wohl das wichtigste Element, auf das sich Pompidous Hoffnung gründet, es könne in Berlin zu „Arrangements“ kommen („Sicher nicht zu neuen Rechtsverbindlichkeiten“, meinte er wörtlich).

Außerdem kam er den Sowjets in der Frage der Europäischen Sicherheitskonferenz einen Schritt entgegen. Damit ist Frankreich – bisher in dieser Frage die ausgesprochene Nachhut des Westens – zum Gros seiner atlantischen Verbündeten aufgerückt.