Die Regierung muß die Nerven behalten

Von Theo Sommer

Es schoß niemand Salut. Der erste Geburtstag der sozialliberalen Koalition bot keinen Anlaß zum Jubeln. Denn bevor irgend etwas wirklich in Fluß gekommen war, so schien es, war alles schon wieder ins Schwimmen geraten.

Die Regierung beschwerte der Gedanke, daß es ihr letzter Jahrestag gewesen sein könnte; sie verbarg ihre Hilflosigkeit hinter einer Maske heiterer Gelassenheit. Die Opposition markierte verwegene Angriffslust, aber insgeheim grauste ihr bei der Vorstellung, sie könnte nach so kurzer Pause, unregeneriert und ungefestigt, schon wieder ans Ruder gerufen werden. Dem Volke schließlich, vergegenwärtigte es sich die Mehrheitsgrundlage des gegenwärtigen Kabinetts wie die eines jeden denkbaren anderen, blieb nur zähneklappernde Melancholie.

Eine neue Große Koalition wäre nicht nur eine Verhöhnung unseres parlamentarischen Systems; sie wäre, nach der Qual der Dioskuren-Jahre 1968/69 und nach der tiefen Entfremdung der letzten zwölf Monate, eine Charakterlosigkeit. Eine sozialliberale Minderheitsregierung, gewagt in der Überzeugung, daß die Unionsparteien sie dulden müßten, weil sie sich auf einen eigenen Führungskandidaten zum Kanzlersturz im Wege des konstruktiven Mißtrauensvotums nicht zu einigen vermöchte, basierte auf einer unwürdigen Spekulation. Eine CDU-Regierung aber, die sich auf das gebrochene Rückgrat einiger weiterer FDP-Überläufer stützte, wäre genauso bresthaft wie heute die Regierung Brandt, deren Schicksal an den dünnen Nerven einiger Noch-nicht-Überläufer der Freien Demokraten hängt.

Neuwahlen bieten auch keinen Ausweg. Das Grundgesetz stellt ihnen hohe Hürden in den Weg. Im übrigen kann Brandt sie nicht brauchen: Sie wären eine Treulosigkeit gegenüber dem kleineren Koalitionspartner, dem sie den Garaus machen würden, und der SPD selber winkte dabei kein Gewinn. Und eines könnten sie, wie die Dinge liegen, ohnehin nicht aus der Welt schaffen: die Tatsache, daß sich die Wählerschaft heute in zwei ungefähr gleich große Blöcke teilt. Nicht einmal die Einführung eines einfachen Mehrheitswahlrechts würde daran viel ändern.

In dieser Situation bleibt einem nichts anderes übrig, als Willy Brandt und Walter Scheel die Daumen zu drücken. Um es auf einen groben Nenner zu bringen: Sie haben es nicht verdient, schon gestürzt zu werden. Die CDU aber hat es nicht verdient, schon wieder eine Regierungschance zu erhalten.