Bilanz des ersten Jahres der SPD/FDP-Koalition

Von Rolf Zundel

Bonn, im Oktober

Genau vor einem Jahr geschah, was nach der erklärten Meinung vieler Christlichen Demokraten nicht geschehen durfte: Willy Brandt, ein Sozialdemokrat, wurde zum Bundeskanzler gewählt. Heute sieht es so aus, als ob die Union versuchen wollte, die Geschichte der Bundesrepublik wieder ins "rechte Lot" zu bringen.

Wie heftig hatten die Christlichen Demokraten das neue Bündnis in Bonn verdammt! Altkanzler Kiesinger sprach von einer "Verfälschung des Wählerwillens", CDU-Generalsekretär Heck davon, daß diese Koalition "an demokratischen Spielregeln vorbei im Handstreichverfahren" gebildet worden sei. Und CSU-Generalsekretär Streibl steuerte die düstere Prophezeiung aus Bayern bei: Man müsse damit rechnen, daß Brandt ebenso, wie er sich kaltblütig über den Wählerwillen hinwegsetzte, auch lebenswichtige deutsche Interessen in der Außenpolitik preisgebe. Eine Stimmung, gemischt aus Groll und Resignation, herrschte damals in der Union. Während Kiesinger forderte, jetzt müsse die FDP schnell aus allen Landtagen hinauskatapultiert werden, rieten andere Christliche Demokraten ihrer Partei, sie solle sich lieber auf eine lange Oppositionszeit einstellen.

Ganz anders die Atmosphäre im Regierungslager: Die Sozialdemokraten waren stolz, daß es ihnen endlich, nach zwanzig Jahren, gelungen war, den Kanzler in Bonn zu stellen, und dankbar gegenüber der FDP, die, obwohl in den Wahlen arg zerzaust, unter Scheels Führung die Koalition mit der SPD gewagt hatte. Kanzlerwahl und Regierungsbildung wurden in den beiden Parteien als wichtiger gemeinsamer Erfolg gefeiert: Man konnte also auch mit einer schmalen Mehrheit regieren.

Der Regierungswechsel in Bonn hatte, wie kaum zuvor ein politisches Ereignis, auch die Bürger aufgerüttelt. Von Anfang an gab es eine kräftige Gruppe entschiedener Gegner, aber die Zustimmung überwog bei weitem. Und viele erwarteten Großes von dieser Koalition, sie nahmen die Ankündigung in der Regierungserklärung, nun fange es erst richtig an mit der Demokratie, durchaus ernst. Ohne Zweifel: Die Koalition begann mit einem beträchtlichen Vertrauenskredit bei großen Erwartungen.