Von Andreas Kohlschütter

Seit dem Januar 1969 waren sich in Paris italienische und chinesische Unterhändler gegenübergesessen. Am letzten Donnerstag einigten sie sich: Sie besiegelten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Rom und Peking. Nach Großbritannien, Frankreich, Dänemark, Norwegen, den Niederlanden und Kanada ist Italien der siebente Nato-Staat, der sich bereit gefunden hat, dem Mao-Regime in aller Förmlichkeit internationale Salonfähigkeit zu attestieren, Insgesamt haben bisher fünfzig Staaten die Volksrepublik China anerkannt.

Die italienisch-chinesische Kompromißformel über die Formosafrage entspricht der Klausel, auf die sich schon Ottawa und Peking nach zwanzigmonatigem Tauziehen Mitte Oktober geeinigt hatten: Italien anerkennt die Volksrepublik China als "einzige rechtmäßige Regierung Chinas" und nimmt – ohne darüber zu befinden – den Standpunkt Pekings zur Kenntnis, daß Formosa einen "unveräußerlichen Teil des Territoriums der Volksrepublik China" bildet; Peking verzichtete auf die anfänglich von seinen Emissären geforderte ausdrückliche Anerkennung seiner Souveränitätsrechte über Formosa. Letzte Festlegungen und Klarheiten wurden vermieden – um so mehr, als die diplomatischen Vertreter Formosas sofort ihre Koffer packten und jeder Konfrontation auswichen. Die von Ottawa und Rom gutgeheißenen Chinaklauseln enthalten aber dennoch unmißverständliche Absagen nicht nur an Tschiang Kai-scheks illusionäre Wiedervereinigungspolitik, sondern auch an die vom amerikanischen State Department immer noch in Reserve gehaltene Zwei-China-Staaten-Theorie.

Der Schneeballeffekt der kanadischen und italienischen China-Avance kann nicht ausbleiben. Das Ausscheren dieser beiden großen westlichen Industrienationen und Nato-Staaten wird die Schleifung jener Anti-Peking-Positionen beschleunigen, die Washington seinen Verbündeten und Freunden in den vergangenen Jahren energisch nahegelegt, wenn nicht aufgezwungen hat. Österreich, Belgien und Chile tragen sich bereits mit konkreten Anerkennungsprojekten. In die Warteliste der Kontaktfreudigen haben sich auch Luxemburg, Äthiopien, Libanon, Malaysia und Neuseeland eingereiht. Sogar Japans Wunsch nach einer diplomatischen Aussöhnung mit dem großen asiatischen Rivalen ist im Gerede.

Vor dem Hintergrund dieser Anerkennungswelle bereitet sich die Vollversamlung der Vereinten Nationen auf einen neuen Chinatest vor. Zur Debatte steht ein von 18 Mitgliedstaaten eingereichter Antrag auf Aufnahme Rotchinas unter gleichzeitigem Ausschluß der nationalchinesischen Vertretung Tschiang Kai-scheks. Neu an dieser jahrzehntealten Problemstellung ist vor allem die Haltung Pekings. Alles deutet darauf hin, daß die chinesische Führung jetzt an einer UN-Mitgliedschaft ernsthaft interessiert sein könnte und ihre früheren, von vornherein unerfüllbaren Vorbedingungen (Widerruf der Korearesolution, revolutionäre Umgestaltung.der UN-Organe) fallengelassen hat. Unverändert bleibt indes die rotchinesische Weigerung, der Weltorganisation beizutreten, solange Formosa seinen Sitz behält.

Es wird nicht daran gezweifelt, daß es den Amerikanern und ihrer Gefolgschaft dieses Jahr noch einmal gelingen wird, die Übernahme des nationalchinesischen UN-Sitzes durch Peking zu verhindern. Verschiedene westliche Regierungen haben bereits durchblicken lassen, daß sie – dem englischen Beispiel folgend – die Aufnahme Pekings befürworten, sie aber als "wichtige Frage" einstufen und daher der erschwerenden Hürde einer Zweidrittelmehrheit aussetzen werden. Noch einmal läßt sich dieses Jahr wohl eine Mehrheit finden, die das amerikanische Chinatrauma berücksichtigt und bereit ist, auf Zeit zu spielen. Aber schon im nächsten oder übernächsten Jahr mag das anders aussehen.

Im übrigen werden Moskau wie Washington zusehends gezwungen, das überraschende Auftauen und Tätigwerden der maoistischen Diplomatie in ihr außenpolitisches Kalkül einzubeziehen. Mit erstaunlichem Schwung und bemerkenswerter Elastizität bemüht sich Peking aus der kulturrevolutionären Isolierung auszubrechen und den Wiederanschluß an das internationale Parkett zu finden. So lassen Chinas jüngste diplomatische Manöver eine intensive Beschäftigung mit dem sich in Asien nach dem amerikanischen Abzug ankündigenden Machtvakuum und der durch den deutsch-sowjetischen Vertrag möglich gewordenen Entlastung Moskaus an der europäischen Flanke erkennen.