Von Karlheinz Kleps

Wenn von einer Annäherung der Systeme überhaupt die Rede sein kann, dann nur in dem Sinne, daß die westlichen Industrieländer immer mehr nach links tendieren. Sie planen immer stärker den Wirtschaftsablauf, das Eigentumsrecht wird eingeschränkt, in den Marktmechanismus wird an vielen Stellen eingegriffen. Im Osten ist es dagegen noch zu keiner echten Liberalisierung des wirtschaftlichen und sozialen Systems gekommen. Zu diesem Ergebnis kam Karlheinz Kleps, Professor für Nationalökonomie an der Universität Linz, im zweiten Teil seiner Analyse. Die sogenannte Konvergenztheorie scheint also allenfalls durch die Entwicklung im Westen bestätigt zu werden. Aber darf man den Kapitalismus deshalb schon totsagen, befindet er sich auf einem unaufhaltsamen Marsch in den Sozialismus?

Die marktwirtschaftlichen Systeme der westlichen Welt, also insbesondere diejenigen der meisten westeuropäischen Industrieländer, haben in den vergangenen Jahrzehnten ihre Standorte auf der Systemskala zwischen Plan- und Marktwirtschaft verändert. Unter Aufrechterhaltung der grundlegenden, zumeist verfassungsmäßig verankerten Wert- und Zielsysteme sind hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse, der wirtschaftspolitischen Lenkungssysteme sowie der staatlichen Verwaltungs- und Kontrollorgane Entwicklungen eingetreten, die bei im wesentlichen unverändert gebliebenen Positionen der im sowjetischen Machtbereich gelegenen sozialistischen Wirtschaftssysteme zu einer einseitigen Annäherung an den Osten geführt haben. Aus dieser Feststellung ergeben sich drei Fragen:

  • Wie sind die bisher eingetretenen Wandlungen der westlichen Wirtschaftssysteme und ihre bereits absehbaren künftigen Entwicklungstendenzen zu beurteilen?
  • Welche Chancen bestehen hinsichtlich eines künftigen Wandels der sozialistischen Wirtschaftssysteme im Sinne einer Annäherung an den Westen?
  • Welche Schlußfolgerungen ergeben sich aus der Beantwortung der beiden erstgenannten Fragen?

So zweifelsfrei die Wirtschaftssysteme; der westlichen Welt ihre früheren, im Zeichen des klassischen Liberalismus bezogenen und noch zu Beginn dieses Jahrhunderts behaupteten Positionen aufgegeben und seither innerhalb der marktwirtschaftlichen Zone auf der Systemskala zunehmend, weiter nach links verlagert haben, und zwar in einem von Land zu Land sehr unterschiedlichen Ausmaß, so unbestreitbar dürfte zunächst auch die weitere Feststellung sein, daß diese bisherigen Standortveränderungen nicht im Sinne der marxistischen Vision vom unabwendbaren Zusammenbruch des Kapitalismus eingetreten sind. Denn von einer zunehmenden Verödung der ökonomischen Landschaft, in der es, jener Vision zufolge, schließlich nur noch einige wenige, alles beherrschende Mammutuntenehmungen geben soll, kann ebensowenig die Rede sein wie von immer heftiger werdenden Wirtschaftskrisen und fortschreitender Verelendung der Massen.

Die aufgezeigten Wandlungen stellen vielmehr im wesentlichen das Ergebnis problem- und zielbewußter Bestrebungen dar, die ursprünglichen Ungleichgewichte der ökonomischen Machtverteilung zwischen privaten Kapitaleigentümern, Arbeitnehmern und Staat zu überwinden und zwischen individueller Entscheidungsfreiheit und staatlicher Verantwortung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu optimalen Kompromißlösungen zu gelangen.

Gewiß sind derartige Lösungen noch keineswegs allenthalben erreicht. Das lassen beispielsweise die vielschichtige Problematik der bestehenden Vermögensverteilung und die vielfach unbefriedigende Raumordnung ebenso erkennen wie die gravierenden Mängel des Systems der sozialen Sicherung etwa in den USA. Andererseits hat die Entwicklung in einigen westeuropäischen Industrieländern auch bereits zu offenkundigen Übersteigerungen des staatlichen Interventionismus und – zumeist eng damit verbunden – der staatlichen Bürokratie geführt, deren negative Auswirkungen auf die Anpassungsfähigkeit und Dynamik der betreffenden marktwirtschaftlichen Systeme, inzwischen nicht mehr zu übersehen sind. Im übrigen aber dürfte nicht zu bestreiten sein, daß die in den vergangenen Jahrzehnten eingetretenen Wandlungen der westlichen Wirtschaftssysteme erhebliche Steigerungen der ökonomischen Leistungsfähigkeit bewirkt haben.

Eine eindrückliche Bestätigung dafür, wie sehr damit die bisherige Entwicklung von der marxistischen Vision abgewichen ist, liefern neben den Diskussionen über den Einbau marktwirtschaftlicher Steuerungselemente in die sozialistischen Wirtschaftssysteme auch jene Kritiker des Kapitalismus, die ihn, wie es in dieser Zeitung unlängst hieß, "einst für die Verelendung der Massen verantwortlich gemacht haben und ihn nun der Verführung zum Konsum anklagen" (Jungblut).

Für die in jüngster Zeit wieder häufiger anzutreffende Behauptung, der Kapitalismus sei tot oder sein Ende stehe zumindest unmittelbar bevor, bietet die Realität somit bislang keine überzeugende Rechtfertigung. Nach wie vor gründen sich derartige Aussagen allein auf die "Logik" einer historischen Stufentheorie, nach der auf "Ursprung", "Entfaltung" und "Höhepunkt" notwendigerweise irgendwann einmal auch "Niedergang" und "Absterben" folgen müssen.

Wie unbestimmt und unsicher aber solche Theorien als Grundlage historischer Standortbestimmungen sind, läßt schon die Stellung der "Verschwörungstheorie" im marxistischen und neomarxistischen Aussagensystem erkennen, mit der für jegliches Versagen geschichtstheoretischer Spekulation ein plausibel erscheinendes Alibi geliefert wird. Konsequent angewandt, müßte sie sogar zur Aufdeckung eines "Geheimbundes" auch zwischen Marxisten und Kapitalisten führen, denn es besteht wohl kein Zweifel daran, daß die bisherige Behauptung, Anpassung und Festigung des Kapitalismus zu einem erheblichen Teil auch dem Wirken von Karl Marx zuzuschreiben ist.

Soweit gleichwohl inzwischen Anlaß dazu besteht, auf die Gefahr einer fortschreitenden Systemverschlechterung und eines Abgleitens in die mittlere Zone der funktionsschwachen Mischsysteme hinzuweisen, sind die Ursachen dafür gewiß nicht auf dem von Marx prophezeiten Weg zu suchen, sondern einerseits bei den zunehmenden Ansprüchen, die allenthalben an den Staat gestellt werden, und andererseits bei der von einer expandierenden Bürokratie begünstigten Eigendynamik des staatlichen Interventionismus. Am Ende dieser Parallelentwicklung steht ein neues Ungleichgewicht der ökonomischen Machtverteilung, das kaum weniger problematisch sein dürfte als das ursprüngliche.

Während die Wandlungen der westlichen Wirtschaftssysteme zu Standortverlagerungen innerhalb der marktwirtschaftlichen Zone der Systemskala nach links geführt haben, zeichnet sich auf der Gegenseite zur Zeit ein Entwicklungsprozeß ab, der von den Zentralisten in Moskau bestimmt wird und im Zeichen der Breshnjew-Doktrin deutlich in die Richtung einer stärkeren Systemdivergenz weist, d. h. ebenfalls weiter nach links führt. Das besagt natürlich durchaus noch nicht, daß es nicht irgendwann einmal auch wieder – wie ähnlich nach dem Parteitag, der KPdSU im Februar 1956 – zu einer erneuten "Tauwetterperiode" mit gewissen Auswirkungen auch auf den ökonomischen Liberalisierungsgrad kommen kann.

Die politische Seite

Die Frage ist nur, ob eine solche neuerliche Umkehr der Entwicklung über ein von Partei und Staatsapparat verfügtes und kontrolliertes Experimentiermaß hinausgehen und ökonomischen Gesetzmäßigkeiten entsprechen könnte, wie sie den beiden westlichen Versionen von einer Annäherung der Systeme zugrundeliegen. Auf diese Frage wird man jedoch eher eine negative Antwort geben müssen, und zwar vor allem auf Grund folgender Erwägungen:

Die verschiedenen Ordnungen eines Landes, d. h. vornehmlich die politische, die gesellschaftliche, die wirtschaftliche und die rechtliche Ordnung, sind wechselseitig aufs engste miteinander verbunden. Sie beruhen, wenn man von den funktionsschwachen Mischsystemen in der mittleren Zone der Systemskala absieht, gleichermaßen entweder primär auf den Prinzipien des totalitären Zentralismus oder primär auf denen des demokratischen Dezentralismus. Das heißt, anders ausgedrückt: Das Verhältnis, in dem die beiden unterschiedlichen Ordnungsprinzipien miteinander verbunden sind, ist in jedem Land oder in jedem Herrschaftsbereich bezüglich der jeweiligen politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Ordnung im wesentlichen und auf die Dauer stets das gleiche. So kann es, wie auch alle bisherigen Erfahrungen bestätigen, beispielsweise neben dem Machtanspruch einer zentralistisch straff organisierten Einheitspartei und ihres Staatsapparates keine freiheitliche Rechtsordnung und auch keine freiheitliche Wirtschaftsordnung geben – und umgekehrt.

Welche reale Bedeutung dieser Interdependenz der Ordnungen beizumessen ist, haben die Machthaber in der Sowjetunion nicht erst während des "Prager Frühlings" erkannt, sondern angesichts des damaligen "Revisionismus" als einer Begleiterscheinung der "Neuen ökonomischen Politik" (NEP) schon in den 20er Jahren und später, vor allem \auch in Anbetracht der Unabhängigkeitsund Liberlisierungsbestrebungen in Jugoslawien (1948), Ostdeutschland (1953), Ungarn (1956) und Polen (1956).

Ihre jeweiligen Reaktionen lassen – wie ähnlich auch die Schriftstellerprozesse der letzten Jahre – keinen Zweifel daran, wie sehr sie sich dessen bewußt sind, daß sich unkontrollierte Liberalisierungstendenzen in Wirtschaft und Gesellschaft sehr rasch ausbreiten können und, sobald sie ein noch zulässiges Maß überschreiten, auch vor der politischen Ordnung nicht Halt machen. Dies aber würde letztlich nichts anderes bedeuten als eine unmittelbare Bedrohung ihrer eigenen Machtpositionen. Daher erscheint es auch durchaus verständlich, daß sich die heftigsten Angriffe der sowjetischen Parteiführung seit der Intervention in der ČSSR neben dem Maoismus auch gegen den Reformkommunismus und gegen die Theorie von den "verschiedenen Wegen zum Sozialismus richten.

Dies führte dann auch zu der tragischen Ent wicklung, die seit Anfang 1968, in der Tschechoslowakei eingetreten ist. Denn während die gleichzeitig in aller Stille eingeleiteten Reformen in Ungarn auf die Wirtschaft beschränkt geblieben sind und sich auch hier nur in solchen, von der alten politischen Führungsschicht selbst festgelegten und kontrollierten Bandbreiten bewegen, die sich gegenüber dem großen Bruder" noch mit dem Argument einer Erhohung der Systemeffizienz im Interesse von Partei und Staatsapparat begründen lassen, sind ganz im Unterschied dazu die Wogen der lautstarken. Reformeuphorie in der ČSSR mit dem personellen Wechsel auch in der politischen Führung sogleich weit über den ökonomischen Bereich hinausgegangen. In aller Offenheit wurde von den Reformern in Prag über Rundfunk und Fernsehen bereits die Überzeugung verkündet, es existiere nur ein einziger Weg zur Rettung des Sozialismus, nämlich der, sein wirtschaftliches und politisches Modell grundlegend zu ändern.

"Nach dem Januar 1968", so hat Ota Šik inzwischen. wiederholt erklärt, "versuchten wir in der Tschechoslowakei. den Weg zu dieser Veränderung anzutreten." Damit entsprachen die Vorstellungen der Prager Reformer zwar auch der Einsicht in die Interdependenz der Ordnungen, aber auch in Moskau sah man diesen Zusammenhang, beurteilte ihn aber ganz anders – zum Leidwesen der tschechoslowakischen Bevölkerung.

Neben dem Vergleich der in Ungarn und in der Tschechoslowakei seit Anfang 1968 eingetretenen Entwicklungen lassen auch die gegenwärtigen Machtkämpfe zwischen Zentralisten und Dezentralsten in der Sowjetunion selbst erkennen, wie eng der Spielraum für liberale Reformen in den sozialistischen Ländern bis heute geblieben, ist. Aber auch künftig dürfte er mit einiger Wahrscheinlichkeit kaum größer werden, und zwar so lange nicht, wie die KPdSU und ihr übermächtiger Staatsapparat sich der Problematik der Ordnungsinterdependenz bewußt bleiben und sie in der Lage sein werden, ihren bisherigen Machtanspruch innenpolitisch und gegenüber den sozialistischen Partnerstaaten auch weiterhin zu behaupten.

Bestrebungen, die mit dem fortschreitenden Übergang vom extensiven zum intensiven Wirtschaftswachstum immer deutlicher zutage tretenden Mängel der sozialistischen Wirtschaftsplanung durch die Übernahme marktwirtschaftlicher Steuerungselemente zu überwinden und damit ökonomischen Gesetzmäßigkeiten zu entsprechen, wird es gewiß auch in Zukunft immer wieder geben. Die Möglichkeit indessen, daß sie über ein jederzeit kontrollierbares und gegebenenfalls auch wieder reduzierbares Experimentiermaß hinausgehen könnten, dürfte sich künftig eher noch verringern.

Das gilt vor allem dann, wenn es den Sowjets gelingen sollte, ihre Vorstellungen von einem europäischen Sicherheitsabkommen zu realisieren und damit für unabsehbare Zeit einen zusätzlichen Damm zu errichten, hinter dem die Breshnjew-Doktrin ihre volle Wirksamkeit erlangen würde. Denn nichts könnte die "neuen Zaren" dann mehr davon abhalten, Interventionen wie in der ČSSR gelegentlich andernorts zu wiederholen.

Die Anhänger der Konvergenztheorie haben bisher wohlweislich davon abgesehen, zu konkretisieren, was ihnen als "das Beste aus beiden Welten" und damit als Schlußresultat einer beiderseitigen Systemannäherung vorschwebt. Auch die ebenfalls naheliegende Frage, ob ein derartiger Prozeß überhaupt zu einer schließlich völligen Übereinstimmung der bislang noch sehr verschiedenartigen Systeme führen könnte oder ob ihm nicht auf beiden Seiten gewisse Grenzen gezogen wären, ist bisher von ihnen unbeantwortet geblieben.

Theoretisch betrachtet, müßte bei einer beiderseits fortschreitenden Annäherung die Begegnung, schließlich in der mittleren Zone der Systemskala stattfinden, d. h. also in jener Zone, in der sich die prägende Kraft einerseits der marktwirtschaftlichen Steuerung und andererseits der zentralen planwirtschaftlichen Lenkung mit zunehmender Annäherung an die Schwelle der Systemtransformation immer mehr verliert. Die Möglichkeit einer derartigen Entwicklung muß jedoch als völlig irreal bezeichnet werden, und zwar aus folgenden Gründen:

  • Erstens ist die optimale Kombination des "Besten aus beiden Welten", was immer auch die Konvergenztheoretiker darunter verstehen mögen, gewiß nicht in der mittleren Zone der Systemskala zu finden. Das bestätigt auch die Realität, und zwar insofern, als in dieser Zone alle diejenigen Wirtschaftssysteme anzutreffen sind, die sich auf Grund des Fehlens der prägenden Kraft einer der beiden unterschiedlichen Lenkungsprinzipien nicht nur durch ökonomische Ineffizienz, sondern in aller Regel auch durch politische Instabilität auszeichnen.
  • Zweitens erscheint ein allmähliches Abgleiten der östlichen Wirtschaftssysteme in die mittlere Zone nicht nur deshalb als unwahrscheinlich, weil – wie bereits dargelegt – früher oder später politische Reaktionen zu erwarten wären. Vielmehr würde, wenn derartige Reaktionen ausblieben, ein solcher Prozeß sehr bald und unweigerlich an den Punkt des Umschlagens in die konträre Ordnung führen. Zweifellos war die Tschechoslowakei vor dem 21. August 1968 diesem Punkt bereits sehr nahegekommen.
  • Drittens ist – analog dazu – auch ein immer tieferes Eindringen der westlichen Wirtschaftssysteme in die mittlere Zone als abwegig zu betrachten. Denn fraglos liegt auch auf dieser Seite irgendwo ein psychologischer Bruchpunkt, an dem eine allgemeine Unzufriedenheit mit der sich verringernden Systemeffizienz ebenfalls zu einem revolutionären Sprung über den Graben der funktionsschwachen Mischsysteme führen würde, es sei denn, es käme auch hier zu einer politischen Umkehr der Entwicklung.

Die Wirklichkeit ist anders

Wo die beiden Punkte des Umschlagens in die jeweils konträre Ordnung auf der Systemskala liegen, kann aus vielerlei Gründen weder für ein einzelnes Land noch für eine Gruppe von Ländern genau bestimmt werden. Aber das erscheint, zumal in Anbetracht der beiderseits zu erwartenden politischen Reaktionen, auch weniger wichtig. Wesentlich ist vielmehr, und darin besteht das aus allen bisherigen Betrachtungen zu ziehende Fazit daß die Konvergenztheorie wie auch die beiden Versionen von einer jeweils einseitigen Annäherung der Systeme auf Vorstellungen beruhen, die sich von der Realität her bislang in keiner Weise rechtfertigen lassen.

Selbst dann, wenn die östlichen Wirtschaftssysteme während einer neuerlichen "Tauwetterperiode" ihre Standorte innerhalb der planwirtschaftlichen Zone auf Grund entsprechender Reformen weiter nach rechts verlagern sollten, wird man von den beiden westlichen Alternativen einer Systemannäherung noch immer sehr weit entfernt sein.

Im übrigen stellt sich auch sehr die Frage, ob die Realisierung einer einzigen sozialen Organisation einer Konkurrenz der Systeme, bei der kriegerische Auseinandersetzungen ausgeschlossen werden, tatsächlich vorzuziehen wäre. Angesichts der Entwicklungen, die sich in der westlichen Welt während der vergangenen Jahrzehnte nicht zuletzt auch unter dem Eindruck marxistischer Kritik und kommunistischer Herausforderung vollzogen haben, dürfte diese Frage aus westlicher Sicht wohl eher zu verneinen sein.

Die abschließende Antwort auf die große Herausforderung unserer Zeit, deren Ursprung im ideologisch verkrusteten Gegensatz zwischen Ost und West liegt, lautet mithin nicht Konvergenz, sondern friedliche Koexistenz der Systeme. Mit dieser Vorstellung wird man sich, wohl oder übel, noch sehr lange abfinden müssen.

Diese Folge wird abgeschlossen mit einem Artikel von Michael Jungblut: "Die Diktatur der Produzenten",