Von Carl-Christian Kaiser

Bonn, im November

Das große Beben, das die Bonner Regierungskoalition zum Einsturz bringen sollte, ist ausgeblieben. Nach sechs Landtagswahlen, zu denen innerhalb von neun Monaten drei Viertel aller Stimmbürger in der Bundesrepublik aufgerufen waren, hat sich das Kräfteverhältnis zwischen Regierungskoalition und Opposition nur geringfügig verschoben.

Im Vergleich zur Bundestagswahl haben CDU und CSU bei allen sechs Landtagswahlen im Schnitt zwei Prozentpunkte gewonnen, während SPD und FDP zusammengenommen 0,3 Punkte verloren haben. Im ganzen gesehen, haben die Wähler den Kredit, für die Regierung Brandt/Scheel verlängert. Die Parole der Opposition, die Bonner Koalition durch immer kräftigere Rammstöße zu erschüttern und ihren Juniorpartner aus den Parlamenten herauszukatapultieren, hat nicht verfangen oder nur dort einige Wirkung getan, wo dieser Juniorpartner, wie in Niedersachsen und im Saarland, die klare Festlegung auf den künftigen Bundesgenossen scheute.

Nach den Wahlen in Hessen und Bayern, bei denen es der Opposition nicht gelang, die Koalition an ihrer empfindlichsten Stelle – der FDP – zu treffen, ist die CDU/CSU trotz aller eigenen Stimmenerfolge vollends der Hoffnung beraubt, die Bonner Oppositionsbänke bald wieder verlassen zu können. Sie muß endlich Ernst machen mit jenem langfristigen Alternativkonzept, das sie bisher nur zu Teilen in Angriff genommen hat, sofern sie seine konsequente Ausarbeitung, von den Fortschritten bei den Landtagswahlen geblendet, nicht überhaupt vernachlässigte.

Welches Schicksal der Weiterentwicklung des Berliner CDU-Programms, über das Ende Januar ein Sonderparteitag in Düsseldorf beraten will, beschieden sein wird, ist ungewiß. Vorerst geht es einmal um die Frage, welche Konsequenzen die Union jetzt aus der Tatsache ziehen will, daß sie bei den Landtagswahlen zwar Lorbeer geerntet, in Bonn aber den Dornenkranz behalten hat. Nicht davon zu trennen ist das Problem, welche Männer die Grundzüge des künftigen Kurses bestimmen werden.

Alle Augen richten sich auf Franz Josef Strauß. Zwar kann der CSU-Chef flach den großen Stimmengewinnender hessischen CDUnicht mehr als Lehrmeister auftreten, der der Schwesterpartei beibringt, wie man Wahlen gewinnt, doch das Ausmaß des Wahlerfolgs der Christlich-Sozialen ist überraschend und überwältigend. Kaum jemand in Bonn zweifelt deshalb daran, daß dieser Erfolg das politische Gewicht und den Einfluß des CSU-Vorsitzenden entscheidend verstärkt. Manche sehen nun in ihm die Schlüsselfigur der Opposition.