Bremen

Gerhard Settje, eigenwilliger Linksaußen der Bremer SPD, einst Hausherr im politisch munteren Jazzkeller Lila Eule, seit einem Jahr Geschäftsführer des Cinema Ostertor, macht Schlagzeilen. Überschriften wie "Psychiater soll Settje untersuchen" und "Settjes Geisteszustand wird untersucht" schlagen Alarm. Die Settje-Story hat Leute zu Settje-Bundesgenossen gemacht, die sich politisch weit von ihm entfernt ansiedeln. Landgerichtsrat Lendroth und die Kleine Strafkammer III des Bremer Landgerichts verhalfen dem 39jährigen Graphiker und Familienvater zu einer Popularität, die, so die Humanistische Union, "einem Rufmord gleichkommt".

Was jetzt zum Spektakel wurde, begann im Frühjahr. Im Cinema Ostertor, einem Kino mit jugendfreiem Nachmittagsprogramm und provozierenden Nachtvorstellungen, präsentierte Settje kurz vor Mitternacht Filme des Wiener Happening-Mannes Otto Mühl. Acht betextete Photos im Kinoschaukasten an der Straße sollten nicht nur für die Mühl-Streifen werben. "Sie waren", so sagt Settje, "zugleich als eine Art von Warnung gedacht für Leute, die sich im Kino von Mühl hätten schockiert fühlen können und dies nicht wollten."

Nach Settjes Schätzungen sind an fünf Tagen etwa 30 000 Passanten an dem Schaukasten vorbeigegangen, ohne Anstoß zu nehmen. Bis die "Sittenpolizei" dann die Bilder erspäht hatte: Die Photos von Mühls Penis- und Vagina-Aktion, die Settje als Informationen für die Kurzfilme Cyrus, Sodoma und 16/17 verstanden wissen wollte, wurden beschlagnahmt; die Streifen hingegen liefen unbeanstandet. Settje bekam einen Strafbefehl über 500 Mark, gegen den er Einspruch einlegte.

Im Juni verurteilte ein Einzelrichter den Cinema-Geschäftsführer wegen Ausstellens unzüchtiger Schriften und Zuwiderhandlung gegen das Gesetz zur Verbreitung jugendgefährdender Schriften zu 300 Mark Geldstrafe. Settje ("Es geht mir ums Prinzip") legte wieder Berufung ein. So kam es jetzt zum Prozeß vor der Kleinen Strafkammer. Staatsanwalt Litzig beantragte, die Berufung zu verwerfen. Nach seiner Ansicht handelt es sich bei den beanstandeten Abbildungen weder um Kunst noch um Pornographie, sondern um abstoßende, masochistische Darsteljedes lustbetonte Moment. Settje (,,Ich bin kein Mühl-Fan") interpretierte das anders Muller will mit seinen Filmen und Materialaktionen die Menschen aus ihrer Lethargie reißen und sie mit den Widersprüchen unserer Gesellschaftsordnung konfrontieren." Von Richter Lendroth nach seiner Auffassung von Obszönität gefragt, hielt der Angeklagte sich an Marcuse und nannte einen General, der seine Orden zur Schau trägt, obszön. Außerdem schockierte er das Gericht mit einer Einladung zu einer Mühl-Materialaktion.

Geldstrafe oder Freispruch – das schien die Alternative zu sein. Aber es kam anders. Richter Lendroth verkündete einen Beschluß, der, so Settje-Anwalt Burmeister, die übrigen Prozeßbeteiligten "wie ein Keulenschlag" traf: Gerhard Settje soll auf seinen Geisteszustand untersucht werden. Der Richter erklärte, objektiv läge der Tatbestand der Verbreitung unzüchtiger Schriften vor, andererseits aber hätten sich Zweifel an der Schuldfähigkeit des Angeklagten ergeben.

Rechtsanwalt Burmeister konterte unverzüglich mit einem Ablehnungsgesuch. In seiner Beschwerde verweist er auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: "Die Kontroverse zwischen Gericht und Angeklagtem über Aussagen, die ausschließlich im Bereich moralischer Wertungen liegen, durfte allenfalls zur Bestrafung des Angeklagten führen. Es widerspricht demgegenüber den garantierten Grundrechten des Angeklagten, wenn das Gericht ihn, nur weil seine Betrachtungsweise zu Erkenntnissen führt, die das Gericht nicht teilt, einer diffamierenden Untersuchung seines Geisteszustandes unterwerfen will."