Von Andreas Kohlschütter

Von seinem Hofbiographen Johannes Becher wurde SED-Chef Ulbricht einst mit den Worten bedacht: "Er legt keine Pause ein. Er folgt den Ereignissen und reagiert auf sie unmittelbar." Diese legendäre Fähigkeit, sich an den jeweils vom Kreml diktierten Kurs anzupassen, war in der Tat eine der charakteristischen Eigenschaften jenes Mannes, der unter der Losung "Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen" zu Stalin, Chruschtschow und Breschnjew bisher immer und schnell den Gleichschritt gefunden hatte.

Seit dem Bonner Regierungswechsel aber will es mit dieser automatischen Synchronisierung der Marschrhythmen zwischen Ostberlin und Moskau nicht mehr so recht klappen. In dem Maße, wie die Glaubwürdigkeit der neuen Bonner Ostpolitik zunahm und sich das sowjetische Interesse konkretisierte, die "Stunde Brandt" für politische Annäherung zu nutzen, scheint Ulbricht längere Anpassungspausen einschalten zu müssen und hat auch seine sowjetkonforme Reaktionsfähigkeit abgenommen.

Es brauchte die Ostblockgipfelkonferenz vom Dezember 1969, um Ulbricht das Zugeständnis zu entringen, daß durch die neue Bonner Regierung zumindest die Möglichkeit eines Neubeginns gegeben sei. Erst ein längerer Urlaub in der Sowjetunion ließ den Staatsratsvorsitzenden dann im Juni zu der Überzeugung kommen, daß sich durch die Aufnahme von Verhandlungen über einen Gewaltverzicht zwischen Bonn und Moskau in der Politik der Bundesrepublik doch etwas geändert habe. Wochen vergingen noch nach der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages, bs sich die hektisch hin und her schwadronierende SED-Führung halbherzig und widersprüchlich zur Beendigung der "Denkpause" im innerdeutschen Dialog entschließen konnte. Noch eine Gipfelkonferenz war im Dezember 1970 schließlich nötig, um Ulbricht die Benediktion der deutschpolnischen Versöhnung und der Berliner Vier-Mächte-Verhandlungen zu entreißen.

Es wäre voreilig und falsch, aus dieser Entwicklung der letzten Monate auf eine schon entscheidende Schwächung von Ulbrichts Position im Ostblock zu schließen. Die widerspenstigen Rückzugsgefechte des SED-Chefs zeugen auch von Selbstbewußtsein. Denn selbst wenn jetzt immer mehr Wege von Osteuropa nach Born führen, bleibt die DDR stark. Sie bleibt der noch immer nicht entbehrliche "westliche Vorposten des sozialistischen Lagers", portiert und hofiert von weiterdauernden strategischen, politischen und wirtschaftlichen Interessen des ganzen Ostblocks. Auf ostdeutsche Wirtschaftskraft werden die devisenschwachen osteuropäischen Staaten noch längere Zeit angewiesen sein.

Ulbrichts militantes Abgrenzungs- und Zwei-Lager-Denken wird von den Stalinisten und Dogmatikern in allen Bruderstaaten geteilt. Überall vermögen seine Kassandrarufe gegen ideologische Abweichungsgefahren und revisionistische Unterwanderungsrisiken noch einflußreiche konservative Parteiführer zu mobilisieren und Urinstinkte kommunistischer Machterhaltung zu wecken. Und dennoch, so scheint es, hat sich die ostdeutsche Klammer an entscheidenden Stellen gelockert und Ulbrichts Druckhebel im Ostblock merklich verkürzt:

1. So sehr sich Ulbricht jetzt auch noch mit maximalistischen Forderungen in der Berlin-Frage aufbäumt – die "Hoffnung", daß die gegenwärtig laufenden Vier-Mächte-Gespräche zu einer "gegenseitig akzeptablen Vereinbarung" führen werden, hat er auf der jüngsten Gipfelkonferenz des Warschau-Pakts mitunterschreiben müssen. Nicht unbedeutend ist dabei daß die jetzt von Ostberlin so hochgespielten DDR-Souveränitätsrechte in dem gemeinsamen Ostblockdokument erst an dritter Stelle, hinter den "Interessen der Entspannung im Zentrum Europas" und den "Bedürfnissen der Bevölkerung Westberlins", rangieren. Jede nur denkbare und gegenseitig akzeptable Berlin-Regelung wird Ulbrichts Spielraum für erpresserische und provozierende Kriseninszenierungen an diesem hochempfindlichen Treffpunkt der Supermächte entscheidend einschränken müssen.