Von Rolf Zundel

Etwa drei Stunden dauerten die Berlin-Gespräche der alliierten Botschafter am Dienstag, kaum länger hielt sich am vorigen Freitag der DDR-Staatssekretär Kohl bei seiner Bonner Visite im Palais Schaumburg auf. In beiden Fällen waren nachher die Auskünfte von lapidarer Kürze. Ihr Inhalt läßt sich in einem Satz sagen: Die Gespräche gehen weiter. So knapp die Kommentare sind, so weit ist das Feld der Spekulationen. Teils sind sie in Pessimismus getränkt, teils optimistisch gefärbt. Die einen sehen die Berlin-Lösung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben, die anderen glauben erste Zeichen des Fortschritts zu erkennen.

Angesichts dieser Spekulationen ist es gut, an einige Fakten zu erinnern. Die Berlin-Verhandlungen finden vor dem Hintergrund frostiger Beziehungen der beiden Supermächte statt. In der DDR geht die Kampagne gegen den Sozialdemokratismus unvermindert weiter, die "Abgrenzung der Systeme" ist zum vielgebrauchten Schlagwort geworden. All das deutet nicht auf eine Verbesserung des Verhandlungsklimas hin. Die östlichen Verhandlungspartner, voran die DDR, reizen ihre Position so hoch wie möglich aus.

Auf der anderen Seite ist es richtig, nach wie vor von einem Interesse der Sowjetunion an einer Berlin-Regelung auszugehen. Daß der amerikanische Senator Muskie mit einem relativ positiven Urteil über die Chancen einer Berlin-Regelung aus Moskau zurückgekehrt ist, mag ein Indiz dafür sein. Bedeutsamer ist wohl, daß Moskau einen so profilierten Mann wie Valentin Falin als Botschafter nach Bonn schickt. Er ist einer der ranghöchsten Diplomaten des Kremls und nach den Worten des Regierungssprechers Wechmar "ein As des Außenministeriums und ein Starexperte in Sachen Deutschland". Es ist schwer vorstellbar, daß Moskau einen Diplomaten solchen Kalibers in die Hauptstadt der Bundesrepublik entsendet, um dessen Fähigkeiten dort einfrieren zu lassen.

Wie aber ein Weg gefunden wiird, der – nach Breschnjews Formulierung – einerseits den Bedürfnissen der Westberliner Bevölkerung und zum anderen den "souveränen und legitimen Rechten der DDR" Rechnung trägt, ist noch nicht abzusehen. Solange Ulbricht darauf beharrt, daß ein Transitabkommen unabhängig von Gesprächen der Alliierten in völkerrechtlichen Verträgen zwischen der Bundesrepublik und Ostberlin ausgehandelt werden soll, solange Ostberlin zu verstehen gibt, über den Transit überhaupt erst sprechen zu wollen, wenn die "Einmischung" der Bundesrepublik in Westberlin aufhört, solange ist keine Einigung möglich. Zwar bedarf es nicht unbedingt eines förmlichen Auftrags der Alliierten, um Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik und der DDR möglich zu machen, aber ohne die Grundlage einer Rahmenvereinbarung der Alliierten kann Staatssekretär Bahr über den Zugang nicht verhandeln. Dies ist den Ostberliner Emissären unmißverständlich klargemacht worden.

Noch schwieriger und dorniger ist die Verbesserung der innerdeutschen Beziehungen. An einer Berlin-Regelung hat die Sowjetunion ein originäres Interesse; die Verbesserung der innerdeutschen Verhältnisse berührt ihre Interessen nur am Rande. Viel ist da nicht zu erwarten, und jede kleine Verbesserung wird ein hartes Geschäft nach dem Grundsatz do ut des. Bonn kann sich da keine Vorleistungen erlauben.

Wenig hilfreich ist es freilich auch, wenn die Opposition darauf besteht, ein Junktim zwischen dem Moskauer Vertrag und zufriedenstellenden innerdeutschen Regelungen zu zimmern. Damit wäre die politische Leistungsfähigkeit des DDR-Systems überfordert. Dieses Junktim gibt Ulbricht außerdem noch eine zusätzliche Veto-Funktion bei den Berlin-Verhandlungen.

Auch Kenner der Berlin-Gespräche in Bonn sehen sich gegenwärtig außerstande, irgendwelche Voraussagen darüber zu machen, wann eine Berlin-Regelung in greifbare Nähe rückt. Die andere Seite gibt sich gegenwärtig so, als ob sie viel Zeit hätte. Auch Bonn wird sich mit Geduld wappnen müssen.