Brandts bittere Erkenntnisse in Paris

Von Kurt Becker

Seit Georges Pompidous Pressekonferenz in der vorigen Woche haben wir Gewißheit: Statt eines Jahrzehnts kühner europäischer Einigungspolitik liegen eher blasse Dutzendjahre vor uns.

Alles, was nach den ursprünglichen Plänen die Weiterentwicklung der westeuropäischen Sechsergemeinschaft zur Wirtschafts- und Währungsunion an politischem Automatismus enthalten sollte, alles auch, was davon an politischer Faszination auf die europäischen Völker hätte ausstrahlen können, ist für den französischen Staatspräsidenten pure Futurologie – ein Thema für die achtziger Jahre. Erst dann lasse sich ein von ihm befürworteter Staatenbund, eine Konföderation der EWG-Staaten vorstellen.

Die jedes halbe Jahr fällige deutsch-französische Konsultationskonferenz stand Anfang dieser Woche ganz im Zeichen des Verdikts, das Pompidou unmittelbar vorher über die Substanz und die zeitlichen Abläufe des weiteren inneren Ausbaus der EWG gesagt hatte. Willy Brandt blieb nichts anderes übrig, als auf den Pragmatismus des französischen Staatspräsidenten einzuschwenken. Denn wer wollte sich da der Illusion hingeben, der Kanzler, auch wenn er die anderen EWG-Partner auf seiner Seite wußte, hätte ihn zum Rückzug bewegen können. Schon wie zu Zeiten de Gaulles gilt auch heute noch dreierlei:

erstens bestimmt Frankreichs Beharren auf unangetastete nationale Souveränität das Tempo und die Intensität, mit denen die europäische Einigungspolitik fortgesetzt werden kann;

zweitens läßt sich auch das nach-gaullistische Frankreich nicht auf Entscheidungsprozesse festlegen, deren Ergebnisse sich nicht vollständig mit der Wahrung seiner nationalen Interessen decken;