Von Hans Peter Bull

Die Kenntnis des geltenden Rechts bleibt immer mehr dem Zufall überlassen.“ Diese erschreckende. Feststellung stammt nicht von einem enttäuschten Rechtsuchenden, einem abgewiesenen Kläger oder verurteilten Angeklagten, sondern von einem Professor der Jurisprudenz, der sich intensiv damit befaßt hat, wie die Flut von Gesetzen und anderen Rechtsquellen dem Rechtsanwender heute zugänglich gemacht wird. Der Frankfurter Ordinarius Spiros Simitis fährt in seinem Buch „Informationskrise des Rechts und Datenverarbeitung“ fort: „Normen- und Entscheidungsflut verurteilen ... nahezu jeden Versuch einer exakten Information von vornherein zum Scheitern“, und er spricht vom Eindruck einer „oft kaum noch erträglichen Desorganisation“. Zugleich aber weist er an Hand der bisher gemachten Erfahrungen und der bekannt gewordenen Möglichkeiten die Auswege aus dieser Informationskrise auf. Das Fazit: Ohne ein elektronisches Dokumentationssystem werden Justiz und Verwaltung schon in wenigen Jahren nicht mehr auskommen.

Die Mehrzahl der deutschen Juristen stand bis vor kurzem solchen technischen Errungenschaften eher skeptisch gegenüber. Weithin herrschte die Furcht davor, daß der Mensch durch die Technik verdrängt werde. Inzwischen aber ist einiges geschehen, insbesondere im letzten Jahr. So haben die Fachverleger gemerkt, daß Jurisprudenz und Technik sich längst heimlich verlobt haben und ihre Ehe stabil sein wird. 23 renommierte rechts- und staatswissenschaftliche Verlage schlossen sich zu der „Verlegervereinigung Rechtsinformatik“ zusammen, um „neue Formen der Informationsfixierung und -übermittlung durch Computereinsatz zu erforschen“. Sie schlagen die Errichtung eines Forschungszentrums Rechtsinformatik vor, das als „Sammelbecken für private und öffentliche Initiativen“ dienen und die Arbeitsergebnisse für weiterführende und parallele Projekte bereitstellen soll.

öffentlich bekannt gemacht wurde die Vermählung von Recht und EDV Ende September 1970 auf dem 48. Deutschen Juristentag. Die Anzeige war unübersehbar: Vor mehr als 2000 Juristen aller Berufssparten demonstrierte in der Mainzer Rheingoldhalle ein kleines Team von Anwälten und Technikern ein Verfahren der Information über Rechtsfragen mit Hilfe elektronischer Speicherung und Datenfernübertragung. An zwei ausgewählten Fällen führten sie vor, wie man eines Tages den mit juristischen Informationen gefüllten Computer als Arbeitsinstrument in einer Anwaltskanzlei (und entsprechend auch in Gerichten und Behörden) wird benutzen können. Der Computer, den man von Mainz aus befragte, stand in Zürich. Jedoch infolge einer Unterbrechung der Fernschreibleitung nach Zürich trat eine Verzögerung ein, die manche Zuschauer zu der Bemerkung veranlaßte, sie hätten die Fälle mit einer Handbücherei schneller bearbeiten können. Aber wer sich heute noch mokiert, wird in wenigen Jahren mit um so größerem Staunen zur Kenntnis nehmen müssen, daß die Technik auch bei der Verwirklichung des Rechts zu wesentlich höherer Rationalität und Effektivität beitragen kann.

Der Beobachter der Mainzer Demonstration konnte auch hierzu Belege sammeln: Schon die einfache Methode, das Material aus Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung durch den Computer zusammentragen zu lassen, zwingt den Benutzer zu exakter Fragestellung und strenger Ordnung der Gedanken, und was der gut „gefütterte“ Computer dann ausdruckt, deckt häufig Sinnzusammenhänge auf, deren man bisher nicht gewahr wurde, oder decouvriert Leerformeln und Tautologien in eindrucksvoller Weise.

Freilich muß nicht jeder Amtsrichter und jeder Advokat einen eigenen Computer haben; denn Aufwand und Ertrag müssen sich entsprechen, und (darauf hat besonders der Göttinger Professor Franz Wieacker hingewiesen) es ist auch gar nicht nötig, daß in jedem Alltagsfall mit dem gesamten technisch möglichen Aufwand alles zusammengestellt wird, was irgendwann einmal zu einem vergleichbaren Fall gesagt worden ist.

Aber wir können nicht in den Stand der Unschuld zurückfallen und so weiter arbeiten wie die Juristen eines Duodezfürstentums, die sich auf den lokalen Usus der Gesetze beschränken durften, sondern müssen die nationale und supranationale Rechtsordnung überall in ihrem Geltungsbereich gleichmäßig anwenden. Dies ist nicht nur deswegen nötig, damit die politischen Entscheidungen des Parlaments überall durchgesetzt werden können, sondern es gilt auch, dem Rechtsempfinden der Bürger entgegenzukommen, das heute – anders als früher – unterschiedliche Rechtspraxis schon von einem Bundesland zum anderen nicht mehr ohne weiteres toleriert.