Von Werner Dolph

Soldaten wohnen nicht mehr auf den Kanonen. Das Recht vollzieht das nach. 1969 hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, daß Ehebruch, auch mit der Frau eines Soldaten, nicht ohne weiteres untauglich macht zum Offizier (ZEIT 1969 Nr. 48). 1970 entschied ein Wehrdienstsenat des gleichen Gerichts, daß homosexuelle Betätigung nicht gegen Offizierspflichten verstößt. Das gilt, sagt das Gericht, jedenfalls dann, wenn die Homosexualität außerhalb der Bundeswehr bleibt, nicht in Zusammenhang gerät mit dem „dienstlichen Bereich“ und nicht „in anstößiger oder... auffallender Weise unterhalten“ wird. Einfache Homosexualität, begründet der 2. Wehrdienstsenat sein in München gefundenes Ergebnis, sei kein strafbares Verhalten mehr. Sie könne daher auch für die Bundeswehr „weder als ansehensschädigend“ noch für den Soldaten „als achtungsunwürdig... anerkannt werden“ (BVerwG II WD 73/69).

II

Sensation allerdings machte nicht diese Entscheidung, sondern ein Urteil des 1. Wehrdienstsenats vom März 1970. Es wertet jeden Soldaten als „Herrn“ und beschäftigt noch immer die Bundeswehr. Vorher, nach der „Grußordnung“ der von innen geführten Armee (ZDv 10/4), waren „Herren“ nur „Vorgesetzte“, „Soldaten mit begrenzter Vorgesetzteneigenschaft..., soweit sie im Dienstgrad gleich oder höher stehen“ sowie alle „Soldaten höherer Ranggruppen“ gegenüber allen Soldaten „niederer Ranggruppen“.

Die „Herren“ waren anzureden „mit ‚Herr‘ und Dienstgrad“. Alle anderen wurden gerufen „mit Dienstgrad und Namen“. Da viele Soldaten einerseits Vorgesetzte waren und andererseits Untergebene, wurden sie abwechselnd entweder Herren oder Nichtherren. Solche Schizophrenie mißfiel 1968 einem Fahnenjunker der Bundeswehr. Er beschwerte sich über die „Grußordnung“. Er erblickte in ihr – was bis dahin keinem. Junker, mit welcher Fahne auch immer, in den Sinn gekommen war – einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung. Der damalige Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland war anderer Ansicht. In der Beschwerde des Fahnenjunkers sah er einen „Antrag auf wehrgerichtliche Entscheidung“. Er bat das Bundesverwaltungsgericht um Zurückweisung des Begehrens. Die höchsten Wehrdienstrichter, zur allgemeinen Verwunderung, entschieden statt dessen in bestem Juristendeutsch: „Das obrigkeitliche Verlangen, einen anderen Menschen mit ‚Herr‘ anzureden, ohne die Einräumung eines Anspruchs darauf, von diesem ebenfalls mit ‚Herr‘ angesprochen zu werden, verstößt... gegen den Gleichheitsgrundsatz des ... Grundgesetzes“ und gegen die Menschenwürde. Die Richter fügten hinzu: wo im „militärischen Bereich“ Kürze unverzichtbar und „Herren“ hinderlich sind, da müsse der „Herr“ allgemein entfallen (BVerwG I WB 137/69).

Der inzwischen neue Minister fand das Urteil erfreulich. Was in der Bundeswehr sonst Untergebene hatte, tat sich mit Frohsinn schwerer. Das Verteidigungsministerium zog derweil Konsequenzen. In seiner Personalabteilung suchte es alle Juristen zusammen, die unverständliches Deutsch sprachen. Beauftragt wurden die Auserwählten mit der Formulierung eines neuen Erlasses. Der Erlaß beginnt: „Bis zur Herausgabe der Neufassung der ZDV 10/4 wird befohlen: 1. Die dienstliche Anrede gemäß den nachfolgenden Absätzen a) bis c) ist anzuwenden, wenn Soldaten sich in Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben gegenübertreten.“ Was in den nachfolgenden Absätzen steht, ist so kompliziert, daß es bisher nicht entschlüsselt wurde. Erkennbar ist nur, daß „Stabsoffiziere der Marine“ immer mit „Herr Kapitän“ anzureden sind.

Manch fähiger Soldat ging im Dschungel des Erlasses verloren. Die „Truppenpraxis“, eine Monatsschrift „für den Offizier der Bundeswehr“, sucht einen Weg aus dem Dunkel. Urteil und Erlaß will die Zeitschrift erläutern und menschlich näherbringen. Erläutert und nähergebracht wird das neue Grußgebaren in einem „Lehrgespräch“. Es findet statt zwischen einem geistig etwas retardierten Leutnant und einem Oberleutnant auf der Höhe seiner Zeit. Die unterschiedlichen Rangklassen signalisieren, wer am Ende recht behält. Die autoritäre Struktur im antiautoritären Gespräch deutet an, was zu leisten noch bleibt.