Karl Schiller hat nur eine Chance, wenn das Vertrauen in die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung zurückgewonnen wird

Wieder und wieder hatte Karl Schiller allen Plänen zur Bildung eines Superministeriums widersprochen. Seine Bedenken gegenüber solchen Vorschlägen, die nicht nur von Franz Josef Strauß, sondern auch von den eigenen Parteifreunden kamen: Verantwortung und Arbeitsbelastung für einen einzigen Mann wären zu groß, überdies seien Konflikte zwischen Wirtschafts- und Finanzminister für die Kabinettsarbeit durchaus fruchtbar. Am vergangenen Donnerstag hatten diese Argumente offenbar keine Gültigkeit mehr: Ohne zu zögern, sogar, mit sichtlichem Wohlbehagen („Der 13. war für mich immer ein Glückstag“) trat, Karl Schiller an die Spitze eines; Mammutministeriums, das noch weit mehr Kompetenzen hat, als es sich etwa sein Rivale Strauß je hätte träumen lassen.

Überrascht sein konnte davon freilich nur, wer Karl Schiller nicht kennt. In den ersten Monaten der Großen Koalition hat der „schmächtige Intellektuelle“ (so Herbert Wehner) schon einmal bewiesen, daß er in erstaunlichem Maß Kraftreserven mobilisieren kann, wenn ihn eine Aufgabe lockt. Und es gibt wohl kaum eine Aufgabe, die zu lösen sich Schiller nicht zutrauen würde. Manche seiner Freunde waren von je überzeugt, er sei nur deshalb gegen die Bildung eines Superministeriums, weil er befürchten mußte, daß dann Helmut Schmidt zum Zuge kommen könnte.

Sei es, wie es sei: Karl Schiller ist jetzt der mächtigste Minister des Kabinetts. Neunzehn Monate nach dem Regierungswechsel hält der Kanzler – wie Conrad Ahlers formuliert – eine „Wendung zur Innenpolitik“ für notwendig. Die Weichen dafür aber kann nicht Willy Brandt, sondern nur der neue Wirtschafts- und Finanzminister stellen. Vor wenigen Wochen noch konnte man zu seinem 60. Geburtstag lesen, für Schiller seien jene glücklichen. Monate endgültig vorbei, in denen er sich dem Kanzleramt nahe fühlen konnte. So schnell ändern sich die Machtverhältnisse: Nun könnte Schiller durchaus wieder Kandidat für das höchste Regierungsamt werden, wenn er mit seiner Politik Erfolg hat, wenn die SPD die Wahlen gewinnt. Wenn, wenn ...

Das Eingeständnis Helmut Schmidts, die Regierung befinde sich gegenwärtig in einem Tief, wird wohl manchem kritischen Beobachter als hanseatisches Understatement erscheinen. Wolfgang Hoffmann und Dieter Piel schildern auf dieser und der nächsten Seite, welche Entwicklungen zum Ausscheiden Möllers aus dem Amt geführt haben und vor welchen Problemen der neue Chef der vereinigten Ressorts jetzt steht. Bekämpfung der „Inflation“, Bändigung der Gewerkschaften, sparsame Haushaltspolitik, Steuererhöhungen, die auch den „kleinen Mann“ treffen, eine maßvoll-vernünftige Steuerreform – dies und vieles mehr muß nun ein Mann allein durchsetzen.

Schillers Aufgabe wird noch dadurch erschwert, daß ihm nicht viel Zeit bleibt. Der Rücktritt des Finanzministers hat – wie immer man Alex Möllers Motive bewerten mag – für alle deutlich gemacht, daß die Regierung sich in eine Sackgasse manövriert hat. Einer Wiederholung der Versprechen vom Oktober 1969, man werde Reformen verwirklichen und Stabilität zurückgewinnen, ohne daß irgend jemand dafür zahlen müsse, würde niemand mehr Glauben schenken. Vertrauen kann nur wiedergewonnen werden, wenn bald ein den Notwendigkeiten der Konjunkturpolitik angepaßtes Konzept für eine solide Finanzpolitik mindestens bis zum Ende der Legislaturperiode vorgelegt wird.

Der Verzicht auf Reformen ist gewiß schmerzlich. Aber Schiller hat sich auf „Stabilität“ festgelegt – und seit dem 13. Mai scheint sein Schicksal das der Regierung Brandt zu sein. Diether Stolze