Von Karl-Heinz Janßen

Willy Brandt ist in der DDR populärer als Erich Honecker, zumindest bei einem Teil der Bevölkerung – das hat der "Schrei von Erfurt" bezeugt. Auf dem VIII. Parteitag der SED, der Mitte dieses Monats in Ostberlin beginnt, wird der Sozialdemokrat der unsichtbare Nebenbuhler des neuen Ersten Sekretärs der Kommunistischen Einheitspartei sein, der heimliche Rivale, von dem sich Ulbrichts Nachfolger "abgrenzen" muß.

Die "rechten SPD-Führer" werden daher seit Wochen in Propaganda und Agitation der DDR zum altbösen Feind gestempelt, als seien die Zeiten Noskes und Thälmanns zurückgekehrt, wo man die "Sozis" als "Arbeiterverräter" und "Sozialfaschisten" diffamierte. Heute klingen die Schimpfwörter, zumal in den Ohren von klassenbewußten Proletariern, fast noch infamer: "Erfüllungsgehilfen des Imperialismus", "politische Abenteurer", "direkte Exponenten des Großkapitals". Das also ist aus den "werten Genossen" geworden, die Ulbricht noch vor fünf Jahren zum Redneraustausch eingeladen hatte. Damals plagte den SED-Chef anscheinend keine Hemmung, die Führer der Sozialdemokratie öffentlich in der DDR arbeiten zu lassen. Sein Nachfolger freilich, der schon vor Erfurt den "Sozialdemokratismus" ins Visier genommen hat, zählte wohl immer schon zu den Ängstlichen. Für ihn sind die Sozialdemokraten "Trojanische Pferde", Wölfe unter der Großmutterhaube, die das zutrauliche Rot-Käppchen fressen möchten.

Das Feindbild, das Honecker am 16. Februar 1970 an der Parteihochschule "Karl Marx" von der sozial-liberal regierten Bundesrepublik entworfen hat, kehrt zum Teil wörtlich wieder in einer internen, streng vertraulichen Dienstanweisung der SED: Auf 32 DIN-A 5-Seiten wird hier "die westdeutsche Sozialdemokratie in der gegenwärtigen Etappe der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus" entsprechend eingestuft.

Nach dieser Deutung hat sich seit der Bundestagswahl von 1969 nichts an den Machtverhältnissen in der Bundesrepublik geändert. Die kapitalistischen Rüstungskonzerne, Monopolbanken und Großagrarier halten noch alle Schalthebel der Macht in Händen. Da jedoch die innen- und außenpolitischen Bedingungen anders geworden sind, sollen nun die Sozialdemokraten notwendige Reformen ins Werk setzen, um "das kapitalistische System effektiver zu machen". Die Regierung Brandt/Scheel korrigiert lediglich Stil und Methoden, nicht aber Kurs und Ziele der Bonner Außenpolitik. Brandts "neue Außenpolitik" ist demnach nur "eine Variante imperialistischer Politik", die ihre revanchistischen Ziele "mit anderen Mitteln, raffinierten Taktiken und auf verschiedenen Umwegen und in längeren Fristen" erreichen will.

Honecker hat seinerzeit, wenige Wochen vor der ersten Begegnung zwischen Brandt undStoph, der Bundesregierung unverblümt unterstellt, sie wolle "die Hegemonie der herrschenden Kreise Westdeutschlands über West-, Süd- und Nordeuropa" festigen und "mit Hilfe der Politik des ‚Brückenschlages‘, der Konvergenz, der Wirtschaftshilfe’ den Stoß in die sozialistischen Länder" führen. "Der ‚Brückenschlag‘ soll, wenn es die ‚Großwetterlage‘ erlaubt, offensichtlich der Bundeswehr erlauben, zum entsprechenden Zeitpunkt über diese Brücke zu marschieren."

Diese Tirade hört sich in westdeutschen Ohren vielleicht weniger befremdlich an, wenn man sich klarmacht, daß Honecker auf seine Weise die offensive Seite der Bonner Ostpolitik beschrieben hat, die hierzulande besser bekannt ist unter den Schlagworten: "Wandel durch Annäherung", "Demokratischer Sozialismus", "Geregeltes Nebeneinander" und "Menschliche Erleichterungen". Kooperation, die ja durchaus von der Sowjetunion und, weniger intensiv, auch von der DDR gewünscht wird, erscheint in dem Moment als Sicherheitsrisiko, wo sie die innere Festigkeit der Staatspartei gefährdet und den "demokratischen Zentralismus" des Parteiapparats zersetzen könnte. Der Schock des "Prager Frühlings" wie der des "Polnischen Dezembers" sitzt den SED-Führern noch tief in den Knochen. In ihrer neuesten Sprachregelung für den Hausgebrauch verhehlen sie ihre Furcht auch gar nicht. Brandt und Wehner, die den Sozialismus humanisieren wollen, sind offensichtlich gefährlicher als bürgerliche Antikommunisten wie Adenauer und Strauß.