Von Ernst Weisenfeld

Paris, Ende Juni

Bei den Halbjahresbegegnungen des Bundeskanzlers mit dem französischen Staatspräsidenten, die der deutsch-französische Vertrag vorsieht, gibt es gewöhnlich ein vordringliches Thema. Mehrfach war es die englische EWG-Kandidatur. Europa-Fragen sind es auf die eine oder andere Weise eigentlich immer. Zuletzt, im Januar in Paris, ging es vor allem um die europäische Wirtschafts- und Währungsunion. Sie steht nach der Freigabe des DM-Wechselkurses auch Anfang nächster Woche in Bonn wieder auf der Tagesordnung. Aber das Unbehagen und die Verdächtigungen, denen die Bonner Währungspolitik noch vor einigen Wochen in Paris begegnete, haben sich so weit gelegt, daß man in einer entspannten Atmosphäre darüber sprechen kann.

Die Diskussion über andere Fragen – von Berlin bis zu den Problemen der Sicherheit und Abrüstung – kann keine Überraschungen bringen, weil die gegenseitigen Standpunkte bekannt sind und meist sogar ziemlich nahe beieinander liegen. Das gilt nicht nur für Berlin, sondern auch für die Europäische Sicherheitskonferenz. Frankreich betont hier den Zusammenhang mit Berlin weniger deutlich als andere; aber es handelt dabei mehr aus kosmetischen als aus politischen Gründen: Es will seiner Ostpolitik einen gewissen Anstrich der Eigenwilligkeit bewahren und tut dies mit Vorliebe dann, wenn andere schon die diplomatische Front halten, an der auch seine Interessen verteidigt werden. Im übrigen ist Paris nicht nur gegen Abrüstungsverhandlungen von Block zu Block. Es hat überhaupt Bedenken gegenüber einem Versuch, der mit einer Neutralisierung Europas enden könnte, oder noch schlimmer: mit einer Neutralisierung beider deutscher Staaten.

Pompidou wird aus Bonn viel mitbringen wollen, was ihn über die allgemeine Orientierung der Bundesrepublik unterrichtet, vor allem über das Verhältnis zum Osten und zu den Vereinigten Staaten. Erstaunlicher weise zeigt er wenig Interesse, die Bundesrepublik langfristig auf konkrete europäische Ziele festzulegen – ausgenommen die Währungsunion. Er wird sich kaum darüber auslassen, wie er sich nach der Aufnahme Englands die politische Zusammenarbeit in Europa vorstellt. Selbst auf die Frage, welche Vorstellungen man in Paris mit dem Vorschlag verbindet, Europaminister mit nationaler und europäischer Kompetenz einzusetzen, wird der Bundeskanzler keine Antwort bekommen. Das Thema gilt in Paris weniger denn je als aktuell. Vielleicht kommt Pompidou einfach nicht aus dem nationalen Konzept heraus; vielleicht will er auch keine europäischen Weichen stellen, ehe nicht die ersten Erfahrungen mit England als Mitglied der EWG gemacht worden sind.

Die Franzosen waren stets überzeugt, daß Englands EWG-Beitritt eine Zäsur bedeuten werde, den Beginn einer neuen Ära und eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Sie haben sich sorgfältig auf diese neue Ära vorbereitet. Intensive und konkrete Verhandlungen auch über EWG-Fragen gingen dem Gespräch Heath – Pompidou voraus. Das Ergebnis ist ein Optimum an gemeinsamen britisch-französischen Grundlagen. Die Begegnung mit Brandt dient dem Ziel, ein ähnliches Optimum auch zwischen Paris und Bonn sicherzustellen. Ein großes Ministeraufgebot wird dokumentieren, wie wichtig Frankreich den deutsch-französischen Vertrag weiterhin nimmt.