Von Wieland Europa

Dies sind bittersüße Wochen für viele Europäer der ersten Stunde. Nicht nur scheint der britische Beitritt, den viele von ihnen nie gewollt haben, nun zu gelingen, sondern vor allem findet das Erste Europa, das EWG-Europa, sich in einer Phase für sie schmerzlicher Veränderungen.

Damit, daß bestimmte Teile der Verträge von Rom und Paris nur noch mühsam am Leben erhalten werden, hatte mancher sich schon seit längerem abgefunden.

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl hat zwischen nationalen Sonderwünschen und allgemeinen Neuentwicklungen auf dem Gebiet der Energieversorgung wie der Organisation von Stahlproduktion und -handel an Bedeutung rasch verloren.

Die Europäische Atomgemeinschaft war möglicherweise nie das, was sie sein sollte; ja, wer weiß, vielleicht sollte sie nie das sein, was auf dem Papier des Vertrages über sie geschrieben steht. Spätestens bei der Vorbereitung eines Abkommens mit der Wiener Atomenergie-Behörde zur Anerkennung der Euratom-Kontrollen als Kontrollen im Sinne des Atomwaffen-Sperrvertrages ist der tiefgehende Interessenunterschied zwischen der Nuklearmacht Frankreich und den übrigen fünf Mitgliedstaaten deutlich geworden. Keine verbale Verrenkung zum Zweck der Rettung des Vertrages kann darüber hinwegtäuschen, daß Euratom eine leere Schale geworden ist. Einige Aktionen vor allem Frankreichs sprechen dafür, daß mancher auch diese Schale noch abwerfen möchte.

Aber, wie gesagt, der Montanunion und Euratom werden nicht allzu viele Tränen nachgeweint. Das ist schon ganz anders angesichts der Entwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik. Daß sie seit Jahren ein Sorgenkind der Gemeinschaft ist, werden auch diejenigen zugeben, die sie mit fast beängstigendem technischem Einfallsreichtum so unübersichtlich gemacht haben, daß sie sich jeder ernsthaften Kontrolle entzieht; aber sie war eben doch ein geliebtes Sorgenkind. Nun ist auch sie in Gefahr geraten.

Der Beschluß der Landwirtschaftsminister, mit der gemeinsamen Preispolitik eine gemeinsame Strukturpolitik zu verbinden, war überfällig; so aber, wie er in diesem Frühjahr gefallen ist, ist er im Grunde Teil der auch sonst zu beobachtenden Tendenz einer „Re-Nationalisierung“ der Agrarpolitik. Strukturpolitik, das heißt Beihilfen für Italien; Preispolitik, das heißt Subventionen für die anderen. Noch deutlicher wird die Tendenz an den Folgen der Währungsentscheidungen der letzten Jahre.