Von Wieland Europa

Wie soll das Zweite Europa aussehen? Wie ist es realistischerweise, und auf einen Zeitraum von höchstens zehn Jahren bezogen, vorzustellen?

Beginnen wir mit der inneren Gestalt der Europäischen Gemeinschaft. Eine der großen Schwächen des ersten Europa liegt in seinem Harmonisierungswahn. Wo immer es die Möglichkeit einer gemeinsamen Regelung oder auch nur des Vorschlages einer Regelung gab, sind diese erfolgt – gleichgültig, ob sich das auf Flaschenformate oder Rechnungseinheiten, Kreditversicherungssysteme oder Methoden der Speiseeisherstellung, Arbeitszeiten für Lastwagenfahrer oder landwirtschaftliche Betriebsgrößen bezog. Oft blieb es beim Willen zur Harmonisierung, glücklicherweise. Denn der gute Wille zur Harmonisierung, der vor allem die Kommission beflügelt (und zu einem bürokratischen Leviathan gemacht) zu haben scheint, hat doch einige unübersehbare Schwächen.

Wer überall, wo dies möglich ist, eine gleichartige, wenn nicht gleiche Lösung für die Mitgliedstaaten der europäischen Gemeinschaft sucht, gerät in Gefahr, stets die Lösung zu verallgemeinern, die das höchste Maß an staatlicher Reglementierung einschließt. Daß Frankreich seine Zentralbank von der Regierung unabhängig macht, ist sehr viel unwahrscheinlicher, als daß die Deutsche Bundesbank abhängiger wird. Daß Italien sein System zur Unterstützung von Exporten abschafft, ist weniger wahrscheinlich, als daß Belgien dieses System übernimmt. Ohnehin ist schon die Harmonisierung selbst ein regelnder Eingriff. So wird Europa immer bürokratischer, immer weniger im besten Sinne des Wortes liberal. Das Erste Europa ist nicht nur ein unlogisches, sondern auch ein illiberales bürokratisches Europa.

Das ist das eine. Eher noch problematischer ist eine andere Folge des Harmonisierungswahns. Wer überall dort, wo es möglich ist, gleichartige Lösungen sucht, wer also die Harmonisierung selbst schon für einen Wert hält, verliert sehr rasch den Blick für den Unterschied zwischen wichtigen und unwichtigen, notwendigen und überflüssigen Dingen. Mehr als das, er beeinträchtigt die Kraft der Unterschiede zwischen den Regionen und Nationen, er läuft Gefahr, ein gleichgeschaltetes Europa zu schaffen. Gewiß, davon sind wir noch weit entfernt; die Kraft der Unterschiede ist sicher größer als die im Ersten Europa; aber die Suche nach europäischen Lösungen um ihrer selbst willen ist auch in den Anfängen schon als Haltung erkennbar – und gefährlich.

Es ist nicht alles in Europa schon darum gut, weil es europäisch ist. Ein europäisches Europa ist vielmehr auch ein differenziertes, buntes, vielfältiges Europa. Es ist ein Europa, in dem gemeinsam getan und gleichartig geregelt wird, was auf diese Weise besser, ja vielleicht nur auf diese Weise sinnvoll getan und geregelt werden kann. Der Übergang vom Ersten zum Zweiten Europa verlangt die Wendung vom Harmonisierungsdogma zum Subsidiaritätsprinzip.

Es gibt kein notwendiges europäisches Interesse an gleichen Betriebsgrößen für Bauernhöfe, vielleicht überhaupt an einer gemeinsamen Agrarpolitik; es gibt ein notwendiges europäisches Interesse an einer gemeinsamen Handelspolitik. Es gibt kein notwendiges Interesse an einer gleichartigen regionalen Strukturpolitik für ganz Europa; es gibt ein Interesse an der Beseitigung jedes übermäßigen regionalen Gefälles des Lebensstandards. Es gibt kein europäisches Interesse an der Schaffung eines gleichartigen Bankensystems in allen europäischen Ländern; es gibt ein Interesse an der Herstellung von günstigen Entwicklungsbedingungen für multinationale Gesellschaften. Es gibt ein gemeinsames Interesse an der Freizügigkeit der Arbeitnehmer, der technologischen Kooperation, der Öffnung der inneren Grenzen für Menschen und Güter. Es gibt ein unverzichtbares gemeinsames Interesse an demokratischen Formen der Regierung und ihrer Kontrolle, auch wenn parlamentarische Demokratien und Präsidialdemokratien, Republiken und Monarchien, Ein- und Zweikammer-Systeme mit diesem Interesse mühelos vereinbar sind.