Rauchsignale auf dem Balkan

Von Andreas Kohlschütter

Auf dem Balkan tut sich etwas. Das diplomatische Karussell dreht sich mit auffallender Beschleunigung. Neue Spannungen zwischen nationalkommunistischen und sowjetkommunistischen Interessen drohen, sich zu entladen. Im südosteuropäischen Raum, wo sich Warschauer Pakt und Nato an einer weichen Nahtstelle berühren und sich die Schleusen befinden, die vom Osten her zum Mittelmeer führen, ist ein Krisenherd im Entstehen. Die Funken, die schon heute springen, könnten sich als feuerkräftig erweisen.

Die neue Balkanlage ist durch die folgenden jüngsten Entwicklungen gekennzeichnet:

1. Jugoslawien, Rumänien und Albanien, die kommunistischen Außenseiter in Osteuropa, rücken immer enger zusammen und bekunden immer lautstärker ihren Mut und ihren Willen zum "eigenen Weg". Diese an Konturen gewinnende Interessenkoalition zwischen den drei Staaten hatte durch den gemeinsamen Schock über die ČSSR-Invasion und die gemeinsame Gegnerschaft gegen die Breschnjew-Doktrin entscheidende Impulse erhalten. Inzwischen hat sie sich verdichtet – nach der politischen Aussöhnung zwischen Belgrad und Peking, die gleichzeitig bei den Jugoslawen und Albanern vom jahrzehntelangen Nachbarnkrach noch übriggebliebene Annäherungshemmungen beseitigt hat.

2. Mit Hilfe eines geschickt und dicht gewobenen Netzes diplomatischer Verbindungen ist Peking dabei, auf dem Balkan, und das heißt: im unmittelbaren Macht- und Interessenbereich Moskaus, wieder Fuß zu fassen. Die nationalkommunistischen Kräfte werden ermutigt und rückversichert. Beim Empfang für den rumänischen Staats- und Parteichef Ceausescu und den jugoslawischen Außenminister Tepavac haben sich die Pekinger Führer mit dem Kampf der mittleren und kleinen Staaten gegen die beiden Weltmächte und gegen den Imperialismus solidarisch erklärt. Auch die Avancen gegenüber Ankara und Athen verstärken den Eindruck einer konsequenten chinesischen Balkanpolitik, die in diesem Raum ein die Sowjets belästigendes Störpotential aufbauen will.

3. Der sowjetische Unmut über die balkanische Sonderbündelei unter chinesischem Patronat hat deutlich zugenommen. In Ulan Bator, wo sich auch Ceausescu vor kurzem aufhielt, hat jetzt Kossygin die Klinge mit dem eigenwilligen rumänischen Nationalkommunisten gekreuzt: Die angeblichen Interessengegensätze zwischen der sowjetischen Großmacht und den kommunistischen Kleinstaaten – so Kossygin – seien ein Machwerk der Feinde der internationalistischen Einheit. Das tschechoslowakische Beispiel an die Wand malend und zweifellos an die Adresse Bukarests gerichtet, warnte die Moskauer Iswestija vor einigen Tagen: Zwischen der mangelnden Koordinationsbereitschaft kommunistischer Staaten im außenpolitischen Bereich und einer innenpolitischen Schwächung und Gefährdung des Sozialismus bestehe ein enger Zusammenhang.

Jugoslawen und Rumänen haben im Lauf der Jahre eine ungemein feine Nase für Rauchsignale herannahender politischer Gefahren entwickelt. Die ungewöhnlich heftige jüngste Reaktion Belgrads auf bulgarische Grenzverletzungen (zwei Militärflugzeuge waren am 4. Juli tief in den jugoslawischen Luftraum eingedrungen), und die vehementen Bukarester Proteste gegen kritische Stimmen aus Ungarn lassen darauf schließen, daß etwas Bedrohliches in der Balkanluft liegt.

Rauchsignale auf dem Balkan

Der Luftzwischenfall ebenso wie die demonstrative Unterstützung titofeindlicher jugoslawischer Emigranten durch Moskau deuten auf eine zielstrebige sowjetische Zersetzungspolitik hin. Um möglichen Machtversuchungen und Hoffnungen im Kreml auf ein innerlich zerstrittenes und abwehrschwaches Jugoslawien nach Titos Abgang entgegenzutreten, wurden für den Herbst die ersten großen Volksverteidigungsmanöver angekündigt.

Mit gleicher Empfindlichkeit und Schärfe reagierte auch die rumänische Parteiführung auf die ungarischen Attacken im Anschluß an den Pekingbesuch Ceausescus. Vor dem Parlament in Budapest hatte Politbüromitglied Komocsin auf Differenzen mit Rumänien in "prinzipiellen Einstellungen" hingewiesen. Besonders gravierend war der Passus, in dem Komocsin erklärte: "Es liegt in unserem vitalen Interesse, daß sowohl die Einwohner unseres Vaterlandes wie die Rumäniens – einschließlich der dort lebenden Menschen ungarischer Nationalität – verstehen, daß das Geschick unserer Völker vom Sozialismus nicht zu trennen ist. Unsere gemeinsamen Sorgen, die Zusammenarbeit unserer Länder und die Festigung unserer Beziehungen können nur auf Grund der sozialistischen Entwicklung eine Lösung erfahren."

Die Bukarester Führung erkannte sofort den tschechoslowakischen Fallstrick, den die Argumentation Komocsins in sich barg: Hier wurde der rumänische Sozialismus in Frage gestellt. Niemand kann sich, so entgegnete der rumänische Chefideologe Niculescu-Mizil, "von außen zum Schiedsrichter oder Richter über das Voranschreiten des Sozialismus in dem einen oder anderen Land aufwerfen". Einmal mehr unterstrich er das rumänische Credo der "unveräußerlichen Rechte" jedes sozialistischen Landes, "Herr seines eigenen Geschicks zu sein und sich seiner Souveränität vollauf zu erfreuen".

Außenpolitisch scheint Rumänien keinen Fußbreit seiner zäh gewonnenen Handlungsfreiheit preisgeben zu wollen. Innenpolitisch und wohl als ideologisches Alibi gegenüber dem Kremllager ordnete Ceausescu eine Straffung der Zügel und einen abrupten Liberalisierungsstop an. Darunter wird vor allem das erst vor kurzem mühsam aufgetaute Kulturleben zu leiden haben. Leitung und Kontrolle der Partei sollen verstärkt werden, "dekadente Strömungen" und "Einflüsse der bürgerlichen Ideologie" verschwinden, "Erscheinungsformen des Kosmopolitismus, künstlerische Moden, die der kapitalistischen Welt entlehnt wurden" resolut bekämpft und erstickt werden.

Über Südosteuropa lastet die sowjetische Entschlossenheit, sich den Balkan als Vorfeld zum Mittelmeer und zur "weichen" Südflanke der Nato nicht entreißen zu lassen. Unauffällig und unter einem dichten Schleier der Geheimhaltung ist erst vor kurzem das sowjetische Mammutmanöver "Jug" (Süden) zu Ende gegangen. Nicht nur die Schießübungen im östlichen Mittelmeer und die See- und Luftlandemanöver an der Schwarzmeerküste kamen überraschend, auch die Einbeziehung einer größeren Zahl von Reservisten in der Erntezeit. In der jugoslawischen Presse hält sich hartnäckig das Gerücht von bevorstehenden Manövern in Bulgarien und Ungarn.

Noch üben sie nur. Was die rumänischen und jugoslawischen Führer zur Zeit ernsthaft beschäftigt, ist, wie Niculescu-Mizil sich ausdrückte, "die bittere Erfahrung der von den imperialistischen Mächten in diesem Teil Europas geführten Politik", die darauf abzielt, "Unruhe- und Konfliktherde zu schüren und so das Gebiet für Interventionen offenzuhalten". Noch offener und direkter formulierte es der Militärkommentator der Belgrader Politika im Oberstenrang: "Die Beteiligung großer Einheiten von Luftlandetruppen und Marinestreitkräften in Manövern außerhalb ihrer Territorien und ihrer Territorialgewässer, in der unmittelbaren Nähe von unabhängigen Ländern, könnte ein klares Zeichen expansiver und interventionistischer Absichten sein."