Von Hansjakob Stehle

Rom, im Juli

Nicht mit schweren Säbeln, auch nicht mit Florett – es wurde überhaupt nicht gefochten bei dem Rededuell, das sich in der vergangenen Woche der neofaschistische Parteichef Almirante und der Fraktionschef der Christdemokraten in der italienischen Abgeordnetenkammer, Andreotti, vor den Fernsehkameras lieferten. Es war ein unheimliches Schauspiel, denn der Neofaschist konnte in der Pose eines gemäßigten Führers der „nationalen Rechten“ seelenruhig für eine Änderung der demokratischen Verfassung und für ein „Corporativ-Parlament“ (ohne Parteien) die Trommel rühren, ohne daß sein christdemokratischer Diskussionspartner direkt darauf antwortete oder auch nur in die polemische Gegenoffensive ging.

Die Szene wurde noch makabrer, als das italienische Fernsehen abgeblendet hatte und die beiden Herren vom französischen Fernsehen gefragt wurden, was sie einander (noch) näher bringen könnte: Andreotti wies die Möglichkeit keineswegs von sich. Der Christdemokrat, der vor einem Jahr beinahe statt Colombo Italiens Regierungschef geworden wäre und damals sogar noch für die Kommunisten als ein respektabler Kandidat der „linken Mitte“ galt, gab eine Antwort, die wörtlich zitiert zu werden verdient:

„Ich glaube, daß es, wenn das Parlament und die anderen Institutionen normal funktionieren, eine Annäherung auf objektiver Grundlage geben wird, auf der Basis von Reformen; den Bemühen um eine gute Verwaltung des Staates. Wir sind in einer schwierigen Lage. Ich erinnere mich an ein Wort von Paul Valery, der sagte, wenn ein Gesellschaftssystem am Anfang seines Endes stehe – ein gesellschaftliches, kein politisches System –, dann herrsche zwischen Ordnung und Unordnung ein köstlicher Augenblick. Ich hoffe, daß wir den Augenblick, den wir bis jetzt zu den Wahlen von 1973 durchlaufen – durch normale und wirksame Funktion des Parlaments – als einen köstlichen werden bezeichnen können.“

Es blieb nicht aus: Der Fernsehauftritt löste eine Welle des Protestes oder wenigstens lebhaften Unbehagens bei allen Koalitionspartnern der Christdemokraten aus, bei den scharf antikommunistischen Sozialdemokraten und linksliberalen Republikanern ebenso wie bei den zur KPI hin geöffneten Sozialisten. Dennoch hat es keine der Parteien am letzten Wochenende, als Ministerpräsident Colombo Klärungsgespräche mit seinen Partnern führte, zu einer ernsten Auseinandersetzung kommen lassen. Der Schock der Kommunal- und Regionalwahlen, die am 13. Juni den überraschenden Erfolg der Neofaschisten gebracht hatten, sprengt die Koalition vor allem deshalb nicht, weil ihre vorläufige Überlebenschance (vielleicht sogar bis zu den Präsidentenwahlen Ende des Jahres) in einem Mangel an Alternativen besteht. Bei den meisten Christdemokraten schlägt zwar auch in Italien das Herz im Zweifelsfall rechts; sie stehen deshalb auch in der starken Versuchung, die verlorenen Stimmen durch eine Wende nach rechts wiederzugewinnen. Aber sie wissen gleichzeitig, daß ihre Position der Mitte mit den gegenwärtigen Koalitionspartnern nur eine linke Mitte sein kann.

Aber wie weit nach links kann und darf diese Mitte gehen, ohne der neofaschistischen Rechten verschreckte Protestbürger zuzutreiben und ohne sich den Kommunisten zu sehr zu nähern?

Die Antwort auf diese Frage wird durch die ernsthafte Reformpolitik Colombos gegeben; ihr nächster Testfall ist noch vor der Sommerpause die Abstimmung über das Wohnungsbaureformgesetz. Wird das Gesetz im Senat wiederum – wie schon in der Kammer – nur mit Hilfe der Kommunisten jene Hürden überwinden, die der rechte Flügel der Christdemokraten seiner eigenen Regierung errichtet? Oder wird es im Sinne der „Eigentums“-Ideologie von Grundstücksspekulanten verwässert werden? Die Sozialisten wären dann schwerlich in der Koalition zu halten.