Von Theo Sommer

Auch ohne Pannen und Ungeschicklichkeiten bleibt die Bonner Nahostpolitik stets eine Gratwanderung. Einerseits trägt das deutschisraelische Verhältnis das Zeichen einer Besonderheit: "die Unauslöschlichkeit des millionenfachen Mordes an den Juden" (Brandt). Andererseits ist die Bundesrepublik Teil jenes westlichen Europas, das sich bemüht, mehr und mehr mit einer Stimme zu sprechen, gerade auch zu den akuten Problemen des Vorderen Orients – und da wird die realpolitische Haltung des entstehenden Europas nicht immer von der spezifisch deutschen Hypothek aus der Vergangenheit geprägt sein können.

Diese Doppelgesetzlichkeit setzt Bonn einem Kreuzfeuer aus – der Israelis, die von der Bundesregierung am liebsten die ungeprüfte Übernahme ihres eigenen Standpunkts verlangen würden, gleichsam als Solidaritätssoll aus Schuldbewußtsein, und der Franzosen, die im Namen Europas von uns die Unterstützung ihrer einseitig pro-arabischen Politik fordern. Es handelt sich dabei um eine Antinomie, die sich unabhängig von der Parteifärbung des jeweiligen Bonner Kabinetts auswirkt; es sollte sich daher auch jeder hüten, daraus Kugeln für das Dauergefecht – zwischen Regierung und Opposition zu gießen.

Bundesaußenminister Scheel ist bei seinem Israelbesuch ins Gedränge geraten, weil er versucht hatte, beide Erfordernisse – das spezifisch deutsche und das überwölbend europäische – auf einen Nenner zu bringen: zum einen das Bestreben, das "besondere Verhältnis" zu Israel zu erhalten, zum anderen die Notwendigkeit, Westeuropa zu einer einheitlichen außenpolitischen Haltung zu verhelfen. Angesichts des Schwierigkeitsgrades, der diesem Balanceakt anhaftet, war seine Reise nach Israel ein achtbarer Erfolg.

Im Mittelpunkt des Diplomatenstreites der letzten Wochen steht jenes Nahostpapier, das die Politischen Direktoren der sechs EWG-Außenämter im Frühjahr erarbeitet und ihre Minister am 12. Mai in Paris als Diskussionsgrundlage, an der weiter gearbeitet werden müsse, gebilligt hatten. Dieses Papier wurde den Israelis durch eine Indiskretion bekannt und von ihnen flugs in einer verballhornten Version unter die Leute gebracht. Im Geschäft der kleinen diplomatischen Pression nicht unerfahren, behaupteten sie unverfroren, Bonn habe darin vor den Franzosen kapituliert und sei jedenfalls seiner besonderen Pflicht, dagegen sein Veto einzulegen, nicht nachgekommen.

Diese Verdrehung stand am Anfang der ganzen Kontroverse. Verdrehung: Denn Bonn hatte sich keineswegs auf den Pariser Standpunkt festlegen lassen, Israel müsse sich aus allen 1967 besetzten Gebieten zurückziehen. Diesen Standpunkt vertreten die Franzosen seit November 1967. Damals unterschoben sie durch einen Übersetzungsschwindel der UN-Resolution 242, die den Rückzug Israels "aus besetzten Gebieten" – also keineswegs aus allen – verlangte, einen falschen Sinn. Ein einziges "s" in der französischen Version machte den Unterschied aus: retrait des territoires occupés, wo es, der Verabredung mit Jerusalem gemäß, bloß hätte heißen dürfen: retrait de territoires occupes.

Das Bonner Auswärtige Amt hat sich in seiner Arbeit stets an die englischsprachige Originalfassung gehalten. Es hat sich auch in dem EWG-Papier der weitergehenden französischen Vorstellung verweigert und statt dessen einer Formulierung zugestimmt, die fast aufs Haar der Formulierung des Rogers-Planes gleicht, wobei die Differenz über das hinzugefügte "s" keine Rolle mehr spielt: Rückzug mit unbedeutenden Grenzberichtigungen (retrait avec rectifications mineures).