Von Rolf Zundel

Bonn, im Juli

Der Wechsel im Tonfall ist unüberhörbar. Der Schluß der Regierungserklärung Willy Brandts vom 28. Oktober 1969 hatte wie eine Fanfare geklungen: „Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.“ In seiner jüngsten Tutzinger Rede dagegen formulierte der Bundeskanzler den nachdenklichen Satz: „Der Preis einer Politik für den Menschen wird ungleich höher sein, als wir es uns auf Grund bisheriger Lebenserfahrung vorgestellt haben.“ Und er schloß die Aufzählung der mühevollen Reformbemühungen seiner Regierung mit der schmucklosen Feststellung: „Ein einfacheres und billigeres Rezept habe ich nicht anzubieten.“

Gewiß, die Evangelische Akademie Tutzing ist ein anderes Forum als der Bundestag. Im Parlament wird ein Aktionsprogramm gefordert, Tutzing bietet Gelegenheit, den Gründen und Grenzen politischen Handelns nachzuspüren. Brandt hat auf diese Rede viel Mühe verwandt. Sie ist keine Referentenarbeit, sondern eine sehr persönlich gefärbte Bilanz des Kanzlers zur Halbzeit der Legislaturperiode. Von Verbaldynamik, Aufbruchs- und Siegesstimmung ist nichts zu spüren, wohl aber von einer gelassenen Einschätzung politischer Möglichkeiten. Die Stimmung des Reformoptimismus und Emanzipationsschwungs, die an einigen Stellen der Regierungserklärung anklang und die in den ersten Monaten der Regierung von vielen Parteigängern aufgegriffen und zu Euphorie und Überschwang gesteigert wurde, ist großer Nüchternheit gewichen.

Und Nüchternheit ist wohl auch am Platz. Wenn zum Beispiel ein so wichtiges Reformvorhaben wie das Städtebauförderungsgesetz jetzt mit Schieben und Drücken über die parlamentarischen Hürden gebracht wurde, ist Begeisterung wohl kaum angebracht. Schließlich weiß inzwischen jeder, daß damit die Reform noch lange nicht zu Ende geführt worden ist, sondern daß sie eigentlich erst beginnt, daß sie noch Jahrzehnte dauern und nie perfekt sein wird. Willy Brandt hat beim mörderischen Geschäft der Kanzlerschaft erfahren müssen, wie einerseits die Ankündigungen von Reformen als das Ende aller Sicherheit denunziert und gegen die Regierung benutzt wurden und wie anderseits Reformen nur mühsam und in kleinen Schritten gegen alte Gewohnheiten und finanzielle Engpässe durchgesetzt werden konnten.

In der Rede Brandts wird auch ein Stück Erfahrung des Sozialismus deutlich: die durch politische Arbeit, durch das Regieren gewonnene Einsicht über die Grenzen der Machbarkeit einer guten und gerechten Gesellschaft. Der Fortschrittsoptimismus, eines der wichtigsten Antriebsmomente des Sozialismus, gespeist aus der Utopie einer perfekten Ordnung, der auch die neue Linke beflügelt, ist bei den regierenden Sozialdemokraten – und hier steht Brandt für viele – um einiges leiser geworden. Der Optimismus wurde relativiert durch Erfahrungen. Die Versuchung, „die Menschen zu einem Glück zu zwingen, das andere für sie ausgedacht haben“, sieht Brandt als Wurzel der totalitären Systeme. Er warnt auch vor einem Maximalismus, „wenn er die Aufmerksamkeit und die Kräfte von dem ablenkt, was in einer konkreten Situation möglich ist“.

Selbst eine der wichtigsten Errungenschaften der Industriegesellschaft, die atemberaubende Steigerung der Konsumkraft, hat viel von ihrem Glanz verloren. Sie führt, um einen sozialistischen Begriff zu gebrauchen, zu neuen „Entfremdungen“ des Menschen. Die Erhöhung des Lebensstandards, lange Zeit – und durchaus mit Recht – von Sozialdemokraten als vordringliches politisches Ziel gesehen, ist als Wert an sich dubios geworden. Obwohl auch Brandt weiß, daß die „kollektive Komponente“ in der Gesellschaft immer wichtiger wird, die Aufgaben des Staates zur Sicherung der Grundbedürfnisse also wachsen, beschreibt er die Funktion der Regierung fast zurückhaltend: „Die Bedürfnisse der Menschen sind zu vielgestaltig, als daß Regierungen sie je erfassen oder gar befriedigen könnten. Und das ist gut so.“ Moderne Sozialisten wie Brandt sind, glücklicherweise, zu liberal, um an den perfekten Wohlfahrtsstaat zu glauben.

Brandt ist sehr weit entfernt vom himmelblauen Optimismus der Aufklärung, weit entfernt auch von modischer Planungseuphorie. Resignation eines regierenden Sozialisten? Flucht in eine Rechtfertigungsideologie des Bestehenden? Wohl kaum. Wenn man es hochtönend ausdrücken will, so ist Brandts Tutzinger Rede ein Plädoyer für einen humanen Sozialismus, dem der Mensch wichtiger ist als die Systeme. Man könnte auch sagen: Es ist die Rede eines Mannes, den die Politik nicht zur Resignation geführt, aber Bescheidenheit gelehrt hat.