Wieland Europas Grabgesang für das Erste Europa, das Europa der „freizügigen Hebammen und Rinderhälften“, und sein Plädoyer für das Zweite Europa, in dem nun endlich die Außenminister, befreit von den kleinen Problemen des niedrigen Alltags, sich diskutierend in den hehren Gefilden klassischer Politik bewegen dürfen, beweist, daß dieser „informierte deutsche Politiker“ wenig von dem verstanden hat, was in Brüssel geschieht.

Gewiß, das Brüsseler Europa ist nicht vollkommen. Es hat Auswüchse hervorgebracht, wie die berühmten Versuche, Bolzensetzwerkzeuge und Elektroweidezäune zu harmonisieren. Es ist dadurch unrühmlich bekannt geworden, daß die Entscheidungen im Ministerrat nach endlosen Verhandlungen oft im Morgengrauen fallen. Es hat sich der Öffentlichkeit nicht verständlich zu machen gewußt und eine Sprache für Eingeweihte entwickelt, die abschreckend wirkt.

Dennoch wird in Brüssel Politik gemacht. Wer das leugnet, hält auch jedes nationale Kabinett für unpolitisch, wenn es sich mit Fragen des Weinrechts, der Altersrente für Landwirte oder der Postgebühren befaßt. Moderne soziale Industrie- und Wohlfahrtsstaaten brauchen unzählige Regelungen zur Bereitstellung öffentlicher Dienste, zur Gewährung sozialer Sicherheit, zur gerechten Verteilung des Nutzens und der Chancen, zur Wahrung des Wettbewerbs. Der Versuch, für die arbeitsteilige und kooperative westeuropäische Industriegesellschaft einen großräumigen Markt mit Freizügigkeit für Menschen, Güter, Kapital und Dienstleistungen zustande zu bringen, verlangt die Ablösung sehr unterschiedlicher und damit Wettbewerbs- und freizügigkeitshemmender nationaler Regelungen durch europäische Regeln, die in den meisten Fällen kein Produkt eines Harmonisierungswahns sind, sondern die Voraussetzung dafür, daß Grenzen verschwinden.

Mit dem liberalen Rezept lassen sich die durch moderne Bürokratien und Administrationen aufgetürmten Trennwände zwischen den mittleren und kleinen Staaten Europas nicht entfernen. Hierzu bedarf es einer europäischen Bürokratie und der Zusammenarbeit zwischen nationalen Bürokratien. Die Bürokraten wirken nicht als Bremsklotz, sondern als ein Motor Europas. Sie haben sich nach der politischen Entscheidung, mit der die Europäische Gemeinschaft gegründet wurde, um die sachlich beste Lösung für die ihnen gestellten Aufgaben bemüht. Wenn Wieland Europa feststellt, daß wir am Ende der Verträge angekommen sind (weil sie weitgehend erfüllt, d. h. vollendet sind, nicht weil das sogenannte Erste Europa sich im Niedergang befindet), so liegt das im wesentlichen an den Bürokraten in Brüssel und in den Hauptstädten, die den von den Politikern vorgegebenen Vertragsrahmen ausgefüllt haben. Wenn sie manchmal steckenblieben oder sich in Details verloren, so war das die Schuld der Politiker.

Und wenn sie in der allerdings fehlgelaufenen Agrarpolitik immer neue Marktordnungen bis hin zu Flachs und Hanf sowie lebenden Pflanzen und Waren des Blumenhandels ersonnen haben, so liegt das auch nicht an ihnen, sondern daran, daß keine Regierung (und erst recht kein Parlament) es gewagt hat, die europäische Agrarpolitik im Prinzip anders zu gestalten, als das auf nationaler Ebene die Regel ist: mit Einkommensgarantien über den Preis, mit Subventionen, mit Regulierungen aller Art, die den Wettbewerb nach Angebot und Nachfrage ersetzen müssen. Und es liegt daran, daß Strukturpolitik auf europäischer Ebene, die vor allem den Italienern und Franzosen hilft, kümmerliche bäuerliche Existenzen durch industrielle Arbeitsplätze zu ersetzen, eine übernationale Lastenverteilung verlangt, die erst sehr spät und in Ansätzen in Gang gekommen ist. Die Strukturpolitik bleibt eine der wichtigsten Aufgaben der zweiten Stufe der europäischen Integration.

Ich spreche bewußt von der zweiten Stufe und nicht vom Zweiten Europa. Wenn man Wieland Europa liest, so klingt es auf weite Strecken so, als wäre das sogenannte Erste Europa ein Fehlgebilde gewesen und als gelte es jetzt, einen ganz neuen Anlauf zu nehmen. Dies ist sein größter Irrtum.

Die Einigung Europas ist funktional angelegt. Wenn nach Jahrhunderten der Pläne in den letzten zwanzig Jahren endlich ein solides Fundament der Interessenverflechtung entstanden ist, so liegt es an eben diesem Ansatz. Robert Schuman wußte, was er tat, als er zwar vom Beitrag Europas zum Frieden der Welt sprach, aber ganz bescheiden und nüchtern vorschlug, hierfür mit der Zusammenlegung der Kohle- und Stahlmärkte zu beginnen.