Das geschah: Der Beklagte nimmt seine Umwelt nur verschwommen wahr. Bei der Führerscheinprüfung fiel der Verkehrsbehörde das auf. Also vermerkte sie im Fahrdokument als Auflage, daß der optisch Geschwächte seinen Wagen nur unter Hinzunahme einer passenden Brille fahren dürfe. Außerdem schrieben die Beamten in den Führerschein vorsorglich hinein: an seinem Wagen habe der Mann einen rechten Außenspiegel anzubringen. Der Pkw-Fahrer fand sich durch solche Forderung diskriminiert. Weder trug er künftig, beim Fahren die Brille, noch brachte er den Rechtsaußenspiegel an. Ein Amtsrichter, dem das hinterbracht wurde, wertete solche Widersetzlichkeit als „Fahren ohne Führerschein“.

Das Bayerische Oberste Landesgericht hält Brille und Außenspiegel nicht für Bestandteile des Führerscheins und spricht insoweit frei. Zwar war die Verkehrsbehörde zum Eintragen der „Auflagen“ nach der Straßenverkehrszulassungsordnung berechtigt. Sie darf, wenn der Führerscheinaspirant zum Lenken von Kraftfahrzeugen nur bedingt geeignet ist, die Fahrerlaubnis mit den „erforderlichen Auflagen“ versehen. Die Nichtbeachtung solcher „persönlicher Auflagen“, meinen die Oberrichter, bedeute aber nicht ein Fahren ohne Führerschein, sondern eben nur die Nichtbeachtung von Auflagen. Geahndet werden kann solche Renitenz als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld. Lediglich bei Beschränkung des Führerscheins auf einen Wagen mit „besonderen, im Führerschein genau zu bezeichnenden Einrichtungen“ könne, wer einen Wagen ohne solche „besonderen Einrichtungen“ benutze, wegen „Fahrens ohne Fahrerlaubnis“ bestraft werden. Den rechten Außenspiegel wollen die Bayern noch nicht als „besondere“ Einrichtung werten. Sie denken an „Vorrichtungen, die die einwandfreie Bedienung des Kraftfahrzeugs durch körperbehinderte Kraftfahrer sicherstellen sollen“. Eine solche Vorrichtung wäre zum Beispiel ein Handgashebel (BayObLG 2a St 252/69). -ph

Ein Wagen fuhr durch die Pfütze, und das Wasser spritzte hoch. Als der nächste Wagen durch die Pfütze fuhr, und das Wasser wieder hochspritzte, rief ein Herr: „Ich kann nichts mehr sehen!“ Aber wieder fuhr gerade ein Wagen durch die Pfütze. Als das Wasser wieder hochspritzte, konnte ich auch nichts mehr sehen.

Nachdem ich wieder sehen konnte Und der Herr seine Brille geputzt hatte, rief er: „Wir müssen rüber, sonst ist wieder ‚Rot‘, und die Wagen fahren wieder alle durch die Pfütze.“

Die Ampel zeigte aber schon „Gelb“, und wir traten weit genug zurück, um zu sehen, wie die Wagen wieder durch die Pfütze fuhren. Wir hätten aber viel weiter zurücktreten müssen, als das Wasser wieder hochspritzte.

Die Brille des Herrn wurde nicht wieder naß. Aber seine Hose, die bereits voll Wasserspritzer war, wurde ganz naß. Wir stellten uns unter eine Markise. Ich sagte: „Meine Hose ist auch ganz naß.“ Dann sahen wir, daß wir fast überall naß waren.

Da klopfte der Ladeninhaber gegen die Scheibe. Wir sollten zur Seite treten. Die Leute in dem Laden warteten darauf, daß wieder Wasser hochspritzte.

Wir wollten nicht länger unter der Markise stehen, aber es fing wieder an zu regnen, und wir starrten auf die Pfütze. Jeder Wagen fuhr durch die Pfütze, und das Wasser spritzte hoch.