Von Andreas Kohlschütter

Kanonen schossen Salut, und die Abgeordnete! brachen in jubelnden Beifall aus, als im Belgrader Parlament die Wiederwahl des 79jährigen Josef Broz Tito zum jugoslawischem Staatspräsidenten bekanntgegeben wurde. Gleichzeitig verkündete das-Parlament die im Rahmen der jüngsten Verfassungsänderungen vorgenommene Einsetzung eines 22köpfigen Staatspräsidiums. Diesem neugeschaffenen Organ wird Tito als 23. Mitglied, als „Präsident des Präsidiums“ angehören. „Noch für einige Jahre“, wie er sagte, „um dem neuen höchsten Führungsgremium zu helfen, daß es normal funktioniert.“

Diesen einschneidenden Umbau der jugoslawischen Staatsspitze zu einem Führungskollektiv, der mit einer weitreichenden Machtdezentralisierung zugunsten der sechs Teilrepubliken verbunden ist, begrüßte Tito als eine mächtige Waffe im Kampf gegen „Etatismus, Bürokratie und Technokratie“. Das trifft jedoch nicht ganz den Kern der Sache.

Die jetzt beschlossenen Verfassungsänderungen sollen dem jugoslawischen Vielvölker- und Vielkulturenstaat vor allem als Instrument dienen, um mit den Problemen und Gefahren fertig zu werden, die auf das zerbrechliche Land in der Zeit nach Tito zukommen: Nachfolgekämpfe, Reibereien und Interessenkonflikte zwischen den einzelnen Republiken, sowjetische Pressions- und Subversionsversuche.

Der unersetzliche Tito, der einst als Diktator und später als Patriarch den bunt zusammengewürfelten Staat zusammengekittet hat, muß ersetzt werden. Die Kraft dieser Persönlichkeit soll allmählich auf Institutionen übertragen weiden. Darin liegt, wie Tito nach seiner Wiederwahl vor dem Parlament erklärte, „unsere Stärke und unsere Schwäche“. Mit Tito hat jetzt schon in Jugoslawien die Zukunft ohne Tito begonnen.

Die Reorganisation des jugoslawischen Staatsapparates führt zu einer Mischung von präsidialer und parlamentarischer Staatsform, der eine staatenbündlerische Verselbständigung der Teilrepubliken zugrunde liegt. In der Kompetenz der Belgrader Bundesregierung bleiben praktisch nur noch die Außenpolitik, die Verteidigungspolitik, sowie generelle Kontroll- und Steuerungsfunktionen der gesamtjugoslawischen Wirtschaft. Selbst in diesen Bereichen ist das Mitspracherecht der Republiken ganz wesentlich verstärkt worden.

Der Selbstverantwortung der Republiken werden vor allem neue Kompetenzen in der Wirtschafts- und Investitionsplanung und in Steuersachen zugeschlagen. Das ist von entscheidender Bedeutung, war es doch unter der bisher von Belgrad aus zentral gesteuerten gesamtjugoslawischen Wirtschaftsführung immer wieder zu schweren Spannungen zwischen den armen Südrepubliken Mazedonien, Montenegro, zum Teil auch Serbien und den reichen „Westlern“, Kroatien und Slowenien, gekommen. Die einen fühlten sich als unterentwickelte Rohstoffproduzenten ausgebeutet, die anderen als fleißig Industrieschaffende ausgenützt. Beide mißtrauten sie der undurchdringlichen Belgrader Bürokratie, der sie etatistische Eigeninteressen vorwarfen.