Von Karl-Heinz Wocker

London, im August

Ulster ’71“ hatten sie das Jahr nennen wollen, die heillosen Optimisten – oder fahrlässig Naiven – in der Belfaster Regierung. Ein Jubeljahr hatte es werden sollen. 50 Jahre der Trennung vom Süden, ein halbes Jahrhundert der ununterbrochenen Herrschaft einer einzelnen Partei, der nicht zu brechenden Zweidrittelmehrheit der Protestanten, das war als Anlaß zu Ausstellungen, Festreden und Feuerwerksgeknatter gedacht gewesen. Aber von diesem Sommer 1971 werden bleiben der versehentlich erschossene Lkw-Fahrer, Vater von sechs Kindern und Mann einer Frau, die das siebte erwartet; der Priester, vielleicht nicht ganz zufällig getötet, als er einem Sterbenden die letzte Ölung bringen wollte; die Frau, ganz offensichtlich kaltblütig ermordet, als sie vor ihrem brennenden Haus stehend ihre Habseligkeiten verlud. Das alles geschehen in Belfast im Verlauf von 48 Stunden. Statt der Ausstellungen wird man also Aufbahrungen, statt der Festreden Internierungslisten und an Stelle der Feuerwerkskörper brennende Häuser in Erinnerung behalten.

Marschverbot und Razzien auf die IRA kamen nach viel zu langem Zögern, praktisch um fünf Minuten vor zwölf, vor jenem 12. August nämlich, der schon vor zwei Jahren jedem Politiker hätte klarmachen müssen, daß der Traditionsumzug der „Apprentice Boys“ von Londonderry kein harmloses Treffen zum Gedenken an das Jahr 1689 ist und es auch nie sein konnte. Da wurde etablierte Herrschaft provozierend vorgeführt, ein politisches Muskelprotzentum der Majorität zum Einschüchtern der Minderheit. Daß es nach dem blutigen Sommer von 1969 überhaupt noch einmal solche Märsche gab – auch die Katholiken stehen natürlich nicht nach, obwohl es nicht das gleiche ist, wenn die Katze prahlt oder die Maus –, war im Grunde ein Zeichen korrumpierter Macht. Die Traditionsverbände haben im Lager der Protestanten das Heft in der Hand, niemand wagt ihnen zu widerstehen, niemand außer Terence O’Neill, aber der wurde deswegen ja auch aus dem Amt des Premierministers verdrängt.

Nun aber hat die Regierung Faulkner auf sechs Monate alle Märsche untersagt. Ist das nicht ein beruhigender Beweis der Unabhängigkeit von den eigenen Scharfmachern, die keinen Inch breit ererbten Vorrechtsboden preisgeben wollen? Hat Faulkner das Umzugsverbot nicht trotz einiger Rücktrittsdrohungen im Kabinett durchgesetzt? Nun, es macht einen Unterschied, ob man die Märsche Mitte August stoppt, wenn deren Saison ohnehin dem Ende zugeht, oder etwa Mitte April, wenn ein sechsmonatiges Verbot einen von Demonstrationen völlig freien Sommer eingebracht hätte. Außerdem hat Faulkner diese Maßnahme, die ihm von einer ungeduldigen Londoner Zentrale dringend nahegelegt wurde, mit jener anderen gekoppelt, wonach verdächtige Personen ohne Haftbefehl festgenommen und unbegrenzt interniert werden können. Das ist die Art des Vorgehens, zu der ihn seine Reaktionäre schon seit langem drängen.

Die Briten lieben, wie man weiß, solche Ausnahmegesetze nicht. Für sie ist gerade das 17. wissens der Londoner wie der Belfaster Regierung ansehen, daß dieser Ausnahmezustand für Ulster geheim beschlossen wurde, als das Parlament seinen letzten Sitzungstag hatte, und daß er in Kraft trat, als die Abgeordneten gerade in den Urlaub gegangen waren?

Der mit grotesker Nonchalance segelnde britische Premierminister, den selbst eine Tagesbilanz von 14 Toten nicht vom Kurs abbringt, will durch sein Verhalten kundtun, daß er immer noch die Fiktion von der nordirischen Selbstverwaltung aufrechthält, obwohl daran seit den Tagen des Labour-Innenministers Callaghan und seiner Anordnungen niemand mehr glaubt. Dieser Jahrhundert, an das die nordirischen Traditionsverbände sich so blindwütig erinnern, mit den Rechten des freien Mannes in England verbunden, mit seiner Sicherheit vor der Willkür der Behörden. Hat es damals die Habeaskorpusakte gegeben, damit sie 340 Jahre später von Belfaster Politikern umgangen werde, deren demokratisches Gewissen in den letzten Jahren nicht gerade laut geschlagen hat? Internierung ohne Verfahren, Festnahme ohne richterliche Anordnung können nicht einmal gegen Feinde der demokratischen Ordnung lange angewandt werden in diesem Lande. Selbst die während des Hitlerkrieges internierten Deutschen blieben am Ende nicht ohne Fürsprecher im britischen Unterhaus. Darf man es als ein Zeichen schlechten Ge-Ulster-Farce muß Großbritannien ein Ende machen, sonst kommt das Ende auf eine Weise, die niemandem in Belfast oder London recht sein kann.