Von Andreas Kohlschütter

Drei Jahre nach dem sowjetischen Gewaltakt gegen das Prager Reformexperiment scheint der Kreml seine Kanonen vom August 1968 neu aufladen zu wollen. Diesmal richten sie sich gegen den trotzenden rumänischen Staats- und Parteichef Ceausescu. Wie sich Alexander Dubček damals nicht von seinem „Kommunismus mit dem menschlichen Antlitz“, abbringen ließ, so will sich Ceausescu jetzt nicht die souveräne Regieführung über die rumänische Außen- und Wirtschaftspolitik entreißen lassen. Wie damals gegen den tschechoslowakischen, so werden jetzt auch gegen den rumänischen Eigenweg Barrikaden errichtet, hinter denen Moskaus Hilfstruppen in Stellung gehen.

Die Aufrechterhaltung der Blockdisziplin ist für die Sowjets noch wichtiger geworden, seit die chinesisch-amerikanische Annäherung die alten Strukturen der Weltpolitik ins Wanken gebracht hat. Zudem droht Peking die sowjetische Hegemonie im osteuropäischen Vorfeld zu erschüttern, indem es mit den Balkan-Ketzern in Tirana, Belgrad und Bukarest anbandelt. In Moskau sitzt noch immer Leonid Breschnjew, der Eroberer von Prag, am Kommandopult. Die Interventionsdoktrin, die seinen Namen trägt, wurde nie widerrufen. Wird es jetzt zu einem Interventionsfall Rumänien kommen?

In den letzten Wochen sind auf der Ostblockbühne die militärischen und ideologischen Kulissen in einer Weise zurechtgerückt worden, die eine Wiederholung des Prager. Trauerspiels jedenfalls nicht ausschließen. Um den abweichlerischen Balkanraum haben die Sowjets mit einer Reihe von Warschauer-Pakt-Manövern einen einschüchternden „cordon militaire“ gelegt. An der Schwarzmeerküste wurden Landungsoperationen, in Ungarn offensive Flußüberquerungen geübt. Nach Bulgarien sollen noch im August drei sowjetische Divisionen zum ersten Balkanmanöver seit 1966 eingeflogen werden.

Diese Demonstrationen militärischer Macht wurden zu gleicher Zeit politisch untermauert. Auf dem überraschend einberufenen Krim-Gipfel fehlte – wie einst Dubček in Warschau – der Angeklagte Ceausescu. Seitdem haben die Gipfelteilnehmer eine großangelegte Kampagne gestartet, die auf Peking zu zielen schien, in Wahrheit aber Bukarest galt. Die ungarische Zeitung Magyar Hirlap sprach von einer „antisowjetischen Achse Belgrad-Tirana-Bukarest“. Das polnische Parteiorgan Trybuna Ludu mahnte, daß es gegenüber dem „antisowjetischen und spalterischen Kurs Pekings“ keinen „neutralen Standpunkt“ geben kann. Neues Deutschland in Ostberlin wurde noch deutlicher: „Wer gegenüber der Mao-Gruppe eine Politik der Tolerierung verfolgt, verstößt gegen die Prinzipien des proletarischen Internationalismus.“

An alledem wurde sichtbar: Die chinesische Sünde des „Antisowjetismus“, die nach herrschender Lesart dem „Antisozialismus“ gleichgestellt ist, befleckt in den Augen der Kremlführer auch Ceausescu. Aus seinem diplomatischen Flirt mit Peking wird ein ideologischer Straftatbestand konstruiert. Die außenpolitische Bewegungsfreiheit des Rumänen gerät so in das gleiche „brüderlich-internationalistische“ Fangnetz, das schon Dubček zum Verhängnis wurde.

Schon singen sie wieder, aber noch marschieren sie nicht. Doch kann an der Entschlossenheit der Moskauer Macht- und Rechthaber, ein chinesisches Fußfassen in Osteuropa mit allen Mitteln zu verhindern, kaum mehr gezweifelt werden. Noch hoffen sie, unter massivem äußeren Druck im Innern Rumäniens „gesunde“ Kräfte mobilisieren zu können und den Störenfried Ceausescu auf die feine kommunistische Art loszuwerden. Sein Rückhalt im Land ist in der Tat schwächer geworden. Der jüngste kulturpolitische Rückzieher hat ernüchternd gewirkt Die innenpolitische Verhärtung als Preis für außenpolitische Risiken erscheint vielen als ein zu großes Opfer. Auch gibt es Anzeichen für ernsthafte Spannungen in der Führungsspitze. Seit Monaten sind der Generalstabschef und der Innenminister in der Öffentlichkeit nicht mehr aufgetreten – auch nicht bei Anlässen, die ihre Anwesenheit erfordert hätten.

Prag ist vor drei Jahren wegen seines innenpolitischen Experiments „brüderlich“ überfahren worden. Bukarest wird heute wegen seiner außenpolitischen Eigenwilligkeit belagert. Beiden Abweichungen gemeinsam ist nicht die von den Pharisäern des Warschauer Pakts beschworene „Gefahr für den Sozialismus“, sondern die Gefährdung der sowjetrussischen Allmacht in Osteuropa. Diese Machtangst hat die Sowjets schon öfters zu Maßnahmen getrieben, die ins verstaubte Repertoire des Kolonialismus gehören.