Von Richard Schmid

In ihrer Ausgabe der Werke Klaus Manns veröffentlichte die Nymphenburger Verlagshandlung, München, 1965 auch den 1936 in der Emigration entstandenen satirischen Roman „Mephisto“. Gegen diese Veröffentlichung setzte der Adoptivsohn und Erbe von Gustaf Gründgens beim Oberlandesgericht Hamburg ein Verbot mit Strafdrohung durch; der Bundesgerichtshof bestätigte es 1968. Daraufhin legte der Verlag Verfassungsbeschwerde ein: Sie wurde in einem Drei-zu-Drei-Beschluß zurückgewiesen, der als eine höchstrichterliche Entscheidung in Sachen Kunstfreiheit weit über den besonderen Fall hinaus interessant ist oder doch interessant sein sollte. Die Urteilsbegründung zusammen mit dem Wortlaut der abweichenden Meinungen wird von der Nymphenburger Verlagshandlung, die acht Jahre lang vor Gerichten um die Freigabe des Romans gekämpft hat, dieser Tage als Sonderdruck herausgebracht (Preis: 10 DM). Wir haben unseren Mitarbeiter Richard Schmid, ehemals Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, um eine Beurteilung des Urteils gebeten.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot des Romans „Mephisto“ von Klaus Mann leider nicht so klar entschieden, wie sich das Grundgesetz in Sachen Kunst entschieden hat, nämlich: daß sie frei sei und nicht den speziellen oder generellen Einschränkungen und Gesetzesvorbehalten der übrigen Grundrechte unterliege.

Die Enttäuschung beginnt damit, daß die Entscheidung und ihre Gründe nicht über den Fall „Mephisto“ hinausreichen und daß sie mit drei gegen drei Stimmen (des Ersten Senats) ergangen ist.

Drei Stimmen halten das Verbot des Romans aufrecht; drei wollten es aufheben. Daß es beim Verbot blieb, ist der Bestimmung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht zuzuschreiben, wonach das Urteil eines Gerichts nur aufzuheben ist, wenn eine Mehrheit des entscheidenden Senats eine Verfassungsverletzung bejaht. Das hat die kuriose, ja ungerechte und peinliche Folge, daß der Sache nach ein Verbot bestätigt wird, für das sich keine Mehrheit gefunden hat. Das heißt nichts anderes als: Im Zweifel wird verboten! Bei Stimmengleichheit wird bestraft! Trotz des Wortlauts jener Bestimmung im Gesetz müßte da, wo es sich um Verbote und um Strafen handelt, wegen eines elementaren rechtsstaatlichen Grundsatzes in solchen Fällen gegen das Verbot und gegen die Strafe entschieden werden.

Die wichtigere Enttäuschung liegt aber in der Begründung der Dreierentscheidung in Sachen Kunstfreiheit.

Ich rufe den Sachverhalt in Erinnerung: Der emigrierte Klaus Mann hat im Jahre 1936 in einem Amsterdamer Verlag einen satirischen Schauspielerroman veröffentlicht, für dessen negativen Helden unstreitig Gustaf Gründgens Modell war. Klaus Mann hat dies in einer autobiographischen Schrift 1942 selber erklärt: Er wollte damit den Typus des Intellektuellen zeichnen, der seiner Karriere zuliebe abtrünnig wird. In der 1948 erschienenen deutschen Ausgabe dieser Schrift heißt es, es werde kein Porträt, sondern ein Typ für einen zeitkritischen Versuch gezeichnet. Gründgens unterscheide sich in manchem von der Romanfigur, die Hendrik Höfgen heißt. Dasselbe sagt etwas deutlicher und konkreter der Vorspruch zur westdeutschen Ausgabe von 1965, der dem Verlag vom Oberlandesgericht Hamburg auferlegt worden war.