Von Heinz Ruhnau

Heinz Ruhnau ist Hamburger Innensenator und zur Zeit Vorsitzender der Innenminister-Konferenz.

Ich bin jetzt 13 Jahre Polizeimeister. Ich wurde es aus Idealismus. Aber ich wage die Prognose, daß sich eines Tages niemand mehr den Verbrechern entgegenstellt, weil er die Kugel von vorn und die Kritik und die Pöbeleien von hinten satt hat." Das schrieb Gerhard L., 32, Polizeimeister aus Kassel, in einem Leserbrief an seine Zeitung.

Ich möchte davor warnen, diese Stimme als vereinzelte Äußerung abzutun. Hier wird eine Stimmung wiedergegeben, die sich immer mehr in der Polizei ausbreitet. Die Beamten haben den Eindruck, daß ihre Rolle in unserer Gesellschaft von den Mitbürgern nicht richtig erkannt und anerkannt wird. Wie ist es dazu gekommen?

Seit 1950 hat sich die Zahl der Straftaten verdoppelt. Dieser Prozeß erzeugt zunehmend Unbehagen und Furcht bei den Bürgern, die gelegentlich noch durch eine überzogene Berichterstattung stimuliert werden. Diese Entwicklungführt aber auch zu Unbehagen und Unsicherheit in der Polizei, deren personelle Einsatzstärke in diesen letzten 20 Jahren nur um 15 Prozent gestiegen ist. Wir stehen, so scheint es, vor unlösbaren Problemen. Die Zahl der Diskussionsbeiträge und Rezepte ist groß; eine schlüssige Antwort hat bis heute niemand gefunden.

Die wissenschaftlich-technische Entwicklung hat zu einer stetigen Veränderung der Normen unseres Zusammenlebens geführt. Was früher üblich war oder normal schien, hat heute oft seinen verbindlichen Anspruch verloren. Was gestern selbstverständlich und gesichert schien, ist heute einer zunehmenden Kritik ausgesetzt. Viele Bürger sind deshalb in ihrem Verhalten unsicher geworden. Die oft fehlende Orientierung hat auch das Gefühl für die Grenze zwischen Recht und Unrecht beeinträchtigt. Immer mehr Bürgern fällt es schwer, sich um die Einhaltung von Rechtsregeln zu bemühen, Und immer mehr macht sich die Auffassung breit, bestimmte Gesetzesverletzungen als Kavaliersdelikte anzusehen.

Die Polizei ist von der Aufgabe überfordert, die Einhaltung aller Gesetze zu überwachen und nach den unzähligen Dienstvorschriften zu handeln. Von ihr wird insbesondere dann zuviel verlangt, wenn sie Wertnormen durchsetzen soll, die von der Mehrheit der Gesellschaft nicht mehr akzeptiert werden.