Von Rolf Zundel

Karl Carstens: "Politische Führung – Erfahrung im Dienst der Bundesregierung"; Deutsche Verlagsanstalt, Stuttgart 1971; 340 S., 24,– DM.

An Bonner Erfahrung mangelt es Carstens gewiß nicht. Zwanzig Jahre lang hat er die politische Szenerie der Bundeshauptstadt betrachtet und sicherlich auch an vielen wichtigen Entscheidungen mitgewirkt; als Staatssekretär im Auswärtigen Amt, im Verteidigungsministerium und schließlich im Bundeskanzleramt. Wer freilich enthüllende Memoiren erwartet, wird enttäuscht. Der "Entscheidungsgehilfe" Carstens wird in diesem Buch überhaupt nicht sichtbar, und auch die Konturen der handelnden Politiker bleiben blaß. Seine Leser mögen das bedauern, weil die Beschreibung der Aktion allemal lebendiger ist als die daraus abstrahierte Erfahrung, aber sie werden auch mit Respekt anerkennen, daß hier ein Beamter des alten Schlages schreibt, der vermeidet, sich auf Kosten der Institutionen interessant zu machen, denen er gedient hat. Er tritt hinter die Sache zurück.

Carstens verkörpert auf exemplarische Weise die Tradition des deutschen Staatsdieners – mit vielen Stärken und manchen Schwächen. So behandelt er die ganze Reformpolitik nur dilatorisch und begnügt sich mit dem Urteil, die besten Reformprojekte seien zum Scheitern verurteilt, wenn es nicht gelinge, die Grundlage unserer Staats- und Gesellschaftsform nach innen und außen zu sichern. Darauf müsse sich die Regierung konzentrieren, daran ihre Führungsqualität beweisen.

Der konservative Grundton wird auch in seiner Mahnung hörbar, sich in der Außenpolitik an ein festes Konzept zu halten, an eine Doktrin. Nur so habe eine Regierung klare Maßstäbe in schwierigen Situationen, nur so könne sie hoffen, sich international verständlich zu machen. Und die Lebenserfahrung eines Konservativen spricht schließlich auch aus der nicht unberechtigten Skepsis, mit der Carstens die modernen Planungssysteme betrachtet: "Die geistigen und moralischen Grundlagen der beteiligten Personen sind letztlich von größerer Bedeutung für eine erfolgreiche Bewältigung der Führungsaufgaben als noch so perfekte Systeme." –

Carstens zählt allerdings nicht zu jenen Konservativen, die sich im Erhalten und Sichern erschöpfen. In der Organisation der Regierungstechnik und in der verfassungsrechtlichen Interpretation der Führungsrollen ist er durchaus kein Anhänger einer ängstlichen Orthodoxie. Seine Darstellung der Planungsmittel gibt eine gründliche Übersicht über das Erreichte und Mögliche, und sosehr er vor Planungseuphorie warnt, so nachdrücklich fordert er einen Ausbau des Planungsinstrumentariums.

Die Führungsrollen in der Bundesrepublik liegen für Carstens unzweifelhaft beim Bund und beim Bundeskanzler. Er plädiert für eine extensive Auslegung der Richtlinienkompetenz des Kanzlers; er will einen starken, entschlußfreudigen Regierungschef. Auch wenn er einräumt, daß der "abwartende Führungsstil" in manchen Situationen richtig und nützlich sein Löhne, gibt er doch dem "voranschreitenden Führungsstil" den Vorzug: "Der Kanzler kann von Anfang an eine klare, kraftvolle Sprache sprechen. Jedermann weiß daher frühzeitig, woran er ist." Dieser Stil stärke die Autorität des Kanzlers und wirke einigend auf die Beamten.