Bonn, im Oktober

Moskau hat Bonn an die Geschäftsgrundlage der Ostpolitik erinnert. Jener Sachzusammenhang zwischen der Ratifizierung des Moskauer Vertrags und dem Abschluß des Berlinabkommens, den Junktim zu nennen sich Moskau weigerte, als Bonn diesen Zusammenhang betonte, ist jetzt im Gegenzug vom sowjetischen Außenminister Gromyko hergestellt worden. Und nun ist Bonn an der Reihe, den Ausdruck Junktim abzuwehren.

Das Bonner "Junktim" war eine Erinnerung an die Sowjets, daß sich in Berlin der Geist des Moskauer Vertrags beweisen müsse; nur nach Abschluß des vollständigen Berlinabkommens könne der Moskauer Vertrag ratifiziert werden. Jetzt erinnert Moskau Bonn daran, daß ein Berlinabkommen ohne Ratifizierung des Vertrags für die Sowjetunion nicht zumutbar erscheint. Dahinter steckt offenbar die Befürchtung, die Verträge könnten im Bundestag scheitern.

Ob diese sowjetische Mahnung geeignet ist, den Ratifizierungsprozeß zu erleichtern, darf man füglich bezweifeln. Gefährlich würde es für die Bundesregierung vor allem dann, wenn Moskau diesen Sachzusammenhang durch prozedurale Kniffe in ein formelles Junktim verwandeln sollte. Schon jetzt spricht die Opposition von unzulässiger Pression. Sie tut es allerdings vorsichtig – wohl wissend, daß die Westalliierten ebenfalls der Meinung sind, die Ost-West-Entspannungspolitik dürfe nicht im Engpaß der Bonner Vertragsratifizierung stecken bleiben.

R. Z.