Ob die Wirtschafts- und Währungspolitik richtig oderfalsch ist: Die Bundesregierung steht und fällt mit Karl Schiller

Schiller ist am Ende – Schiller kommt – Schiller ist am Ende. Allmählich kann man an diesem abgewandelten Kinder-Ratespiel über die Zukunft des bedeutendsten Bonner Ministers den Spaß verlieren. Wiederholung macht müde.

Mit Karl Schiller haben die Sozialdemokraten die Führung der Bundesregierung erobert. Als ihm dann die Preise davonzulaufen begannen, verloren auch sie Terrain. Um in der Gunst der Wähler wieder aufzuholen, machte ihn die Regierung zum Doppelminister für Wirtschaft und Finanzen. Und jetzt scheint es, als bekomme sie Angst vor der eigenen Courage. Das Kabinett wird nervös, weil schnelle wirtschaftspolitische Erfolge ausbleiben. Hatte es die denn im Ernst erwartet?

Jetzt regen sich in der Bonner Ministerrunde plötzlich Sorgen, ob das freie Spiel der Wechselkurse nicht doch auf lange Sicht der Mark schaden werde. Freilich: Das "Floating" war schon einige Tage alt, als man Schiller auch noch die verwaiste Macht des zurückgetretenen Finanzministers Alex Möller zuschanzte, was ja doch immerhin eine Vertrauenserklärung war.

Jetzt auch bemerkt Bundesaußenminister Walter Scheel, daß der währungspolitische Gegensatz zwischen der Bundesrepublik und Frankreich die Beziehungen zu Paris merklich abgekühlt hat. Indes: Am 9. Mai, als Schiller gegen den Widerstand seines französischen Kollegen Giscard d’Estaing das "Floating" durchgesetzt hatte, war Scheels warnender Zeigefinger noch nicht zu sehen.

Jetzt nehmen etliche Schiller-Kollegen Revanche dafür, daß ihre Reform-Etats zusammengestrichen, worden sind. Es fragt sich aber, woher sie denn die geforderten Milliarden genommen hätten. Und es fragt sich weiter, wie sie denn noch Minister oder gar Kanzler werden wollen, wenn die SPD samt Schiller dank ständiger Reibereien erst einmal in der Versenkung verschwunden sein wird:

Und jetzt stoßen sich auch einige Spätmerker daran, daß aus der versprochenen Steuerreform wohl nicht mehr viel werden kann. Dieser Verdacht hätte ihnen aber schon früher kommen können. Denn: Schiller ist einfach überfordert, bei einer schwachen Mehrheit im Parlament, bei unsicheren gesamtwirtschaftlichen Aussichten und bei kontroversen Wünschen und Vorbehalten eine. Reform anzubieten, die diesen Namen verdient.