Gemeinsam etwas Großes bauen

Nach Englands Ja: ein Programm für Europa

Von Theo Sommer

Das britische Ja zur EWG setzt den Schlußpunkt hinter ein Vierteljahrhundert europäischer Fehlentwicklung. Es korrigiert Churchills Irrtum in den vierziger Jahren, der Kontinent lasse sich zur Einigung aufrufen, während England in einsamer Größe abseits bleibe, und es macht das Nein seiner Nachfolger zur Kohle- und Stahlgemeinschaft, später zur Wirtschaftsgemeinschaft wieder wett. Zugleich verdeutlicht die Unterhausabstimmung, daß auch de Gaulles hochfahrende Zurückweisung der Briten in den sechziger Jahren nur eine zeitweilige Verirrung der Geschichte war. Die Phase der Ratlosigkeit und Mutlosigkeit ist zu Ende. Abermals weiten sich die europäischen Horizonte.

Nun freilich, da das Europa der Zehn zusehends schärfere Umrisse gewinnt, stellt sich die Frage nach den Zwecken und Zielen der neuen Einheit, nach ihrem Gewicht und nach ihrer Rolle in der Welt. Mit der abgestandenen Euro-Rhetorik von gestern ist da nicht mehr viel anzufangen. Was not tut, sind, neue Inhalte und neue Formulierungen: eine europäische Tagesordnung für morgen.

Dabei dreht es sich nicht so sehr um die Ausführungsbestimmungen für den Beitritt Großbritanniens, Dänemarks, Norwegens und Irlands. Natürlich müssen in jedem Haus, in das vier neue Mitbewohner einziehen, die Möbel umgestellt werden, aber das ist eine Sache für Dekorateure, nicht für Architekten. Man kann es den Ministerialräten überlassen, die Fülle von Angleichungsgesetzen auszuarbeiten, die der Übergang vom Europa der Sechs zum Europa der Zehn nötig macht. Doch braucht es mehr als Bürokratenfleiß und Parlamentarierschweiß, wenn wir – in den Worten Georges Pompidous – "gemeinsam etwas Großes bauen und Europa seinen Platz in der Welt schaffen" wollen. Es bedarf staatsmännischer Impulse, damit nicht auch die dritte Chance vertan wird, Europa Gestalt und Richtung zu geben.

Dabei ist in einer Welt, die sich aus der Zweipoligkeit der Nachkriegsphase zu einer neuen, mehrpoligen Konstellation hin entwickelt, von einer unumstößlichen Tatsache auszugehen: Es gibt zu Europa keine Alternative mehr. Die süße Anarchie souveräner Nationalstaaten erscheint nur noch Unbelehrbaren als zukunftsträchtiges Modell; die Einschmelzung Westeuropas in eine amerikanisch geprägte Atlantische Gemeinschaft, selbst wenn man sie noch für erstrebenswert hielte, ist mit den Vereinigten Staaten von heute nicht länger zu machen; die Unterwerfung unter sowjetische Hegemonie erscheint indiskutabel wie eh und je.

Es bleibt nur eines: die westeuropäische Gruppierung so auszubauen, daß sie einerseits zur Partnerschaft mit Amerika befähigt ist, andererseits zum Ausgleich mit dem Osten, daß sie zugleich jedoch in die Lage versetzt wird, sich in Interessenkonflikten mit den Supermächten zu behaupten. Das setzt voraus: die Lösung des deutsch-französischen Währungsstreites, den raschen inneren Ausbau der größeren Gemeinschaft; nicht zuletzt eine Definition der gemeinsamen außen- und sicherheitspolitischen Interessen.

Gemeinsam etwas Großes bauen

Weg vom Dogma

Der Suche nach einem Ausweg aus der Währungssackgasse gebührt dabei Vordringlichkeit; diese Einsicht motiviert wohl auch den Bonner Vorschlag für eine baldige Begegnung Brandt–Pompidou. Hierbei kommt es weniger darauf, an, daß die Lupenreinheit von Lehrbuchtheorien bewahrt bleibt, als vielmehr darauf, daß Westeuropa sich zu gleichgerichtetem Handeln durchringt. Die EWG, der größte Handelsblock der Welt schon vor ihrer Erweiterung, geriete unweigerlich ins Hintertreffen, wenn verschiedene ökonomische Doktrinen über die Doktrin der Gemeinsamkeit gestellt würden. Die Bundesrepublik hat hier einiges wiedergutzumachen. Einsicht in Bonn könnte auch Einsicht in Paris wecken.

Die Beschlüsse der Gemeinschaft über die Währungsunion, über eine gemeinsame mittelfristige Wirtschaftspolitik und über die Koordinierung der nationalen Haushaltspolitik wären nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind, wenn eine Einigung lange auf sich warten ließe. Fortdauernde Stagnation könnte sich leicht als Vorstufe zum Abbau der bisherigen europäischen Errungenschaften erweisen. Wie sollte Europa unter solchen Umständen Einfluß in der Welt erlangen – von einer schöpferischen Rolle, die es spielen könnte, ja müßte, gar nicht zu reden?

Ähnliches gilt für den inneren Ausbau der erweiterten EWG. Institutionelle Stärkung ist nötig, damit die Erweiterung der Gemeinschaft sich nicht bloß in größerer Schwerfälligkeit auswirkt. Auch hierbei täten die Westeuropäer gut daran, sich in keinen Dogmenstreit zu verbeißen. Es geht nicht darum, nachträglich das gaullistische; Europa oder das unverwässerte Kommissions-Europa zu installieren; über beides ist inzwischen die Zeit hinweggeschritten. Es geht darum, Mittel und Wege zu finden, die gemeinsame Willensbildung voranzutreiben.

Dazu ist beides notwendig: die Brüsseler Kommission als Katalysator und Koordinator, aber auch die Regierungen, die nun einmal in vielerlei Gremien bei Beratungen und Entscheidungen das letzte Wort haben. Ausschlaggebend ist allein, daß der Bereich harmonisierten Handelns immer weiter ausgedehnt wird; daß die Einstimmigkeitsregel des Luxemburger Beschlusses von 1966 nur noch als ultima ratio von den Nationen angerufen, das Mehrheitsprinzip auch bei "wichtigen" Gemeinschaftsbeschlüssen immer öfter angewandt wird; schließlich, daß ein direkt gewähltes Europäisches Parlament größere Vollmachten erhält und damit auch in Europa das Prinzip demokratischer Kontrolle verwirklicht wird.

Nach und nach muß in der nach-nationalen Ära aus dem Klub der Regierungen eine Union der Völker entstehen. Mehr gemeinsame Politik bedingt mehr gemeinsame Institutionen; mehr gemeinsame Institutionen erzeugen mehr gemeinsame Politik. Man kann dabei ruhig bescheiden anfangen – Pompidous Idee, Europaminister einzusetzen, hat manches für sich. Es wird, wenn man erst einmal damit begonnen hat, schon nicht dabei bleiben. Hinter dem Konzert winkt der Staatenbund, hinter dem Staatenbund der Bundesstaat.

Nicht minder wichtig als die institutionelle Stärkung Westeuropas ist es allerdings, seine außenpolitischen und militärischen Interessen auf einen Nenner zu bringen. In der Geschichte haben sich Staaten noch immer zuerst und zuletzt in der Abgrenzung nach außen profiliert. Die Gemeinsamkeit der auswärtigen Politik hat sich stets positiv auf die innere Konsolidierung ausgewirkt. Die Vereinigten Staaten von Europa werden hier keine Ausnahme machen.

Gemeinsam etwas Großes bauen

Suche nach der Identität

Für die Westeuropäer muß heutzutage eine doppelte Erwägung den Ausschlag geben: daß auf die Friedlichkeit der Sowjets noch nicht, auf ie totale Interessenkongruenz mit den Vereinigten Staaten nicht mehr dauerhaft Verlaß ist. Das aber bedeutet: Westeuropa muß sich so organisieren, daß es, auch neben einem Amerika, das seine weltpolitische Silhouette weiter schrumpfen läßt, eine Chance besitzt, sich gegenüber der Sowjetunion zu behaupten. Im Bündnis mit Washington, aber ohne völlige Abhängigkeit von ihm, zur Entspannung mit Moskau bereit, aber ohne ihm auf Gedeih und Verderb ausgeliefert zu sein, muß das Europa der Zehn seine eigene Identität suchen.

Auf Osteuropa darf und kann es dabei nicht warten. Zu solchem Abwarten besteht seit dem Prager August 1968 keinerlei Veranlassung. Wo Osteuropa zur Zusammenarbeit bereit ist, soll es im Westen des Kontinents einen Partner finden; wo es sich sperrt, kann es nicht verlangen, daß die Westeuropäer deswegen auf dem Felde der Integration Mögliches zurückstellen.

Zur eigenen Identität gehört nicht nur die Definition der gemeinsamen Interessen in der Nähe (Mittelmeer und Nahost) oder in der Ferne (Dritte Welt und Pazifischer Ozean, wohin sich der Schwerpunkt der Weltpolitik zu verlagern scheint). Soll das Europa der Zehn eine große Schweiz sein – Handelsmacht, doch ohne ausgreifende Interessen? Oder soll es den regionalen Rahmen sprengen und wirklichen Weltmacht-Ehrgeiz entwickeln? Die Antwort darauf muß einmal gegeben werden.

Das wird den zehnerlei Europäern schwer genug fallen. Schwieriger noch ist jedoch die Frage, wie sie die Sicherheit ihres Gebietes gewährleisten können, wenn Amerika sich immer weiter hinter den Horizont zurückzieht. Wie läßt sich die europäische Verteidigung im Rahmen der NATO rationalisieren? Was soll aus den Nuklearstreitmächten Englands und Frankreichs werden: ein westeuropäisches Abschreckungsarsenal oder zwei Schrotthaufen? Und welche Haltung sollen die Westeuropäer einnehmen, damit sie bei Truppenverminderungen in Ost und West nicht auf ihrem heutigen Rüstungsstand sitzenbleiben, während sich die Supermächte in trauter Zweisamkeit Marscherleichterung verschaffen?

All dies sind gewichtige, knifflige Fragen. Sie können nicht von Bürokraten beantwortet werden, die sich sonst mit Grenzausgleichsabgaben befassen. Die Antworten darauf müssen sich aus einer breit angelegten Diskussion ergeben, in der sich Europas politisches Wollen kristallisieren, ein Programm für Europa herausschälen kann. Das britische Ja sollte das Startsignal sein für eine große Debatte über die Zukunft des Kontinents. Sie allein vermag Klarheit zu schaffen, wie sich gemeinsam etwas Großes bauen läßt.