Mein Ja zur EWG

Von Timothy Raison

Vor zehn Wochen veröffentlichte unser Redaktionsmitglied Theo Sommer an der Stelle des Leitartikels einen offenen Brief an einen englischen Freund, den konservativen Abgeordneten von Aylesbury, Timothy Raison. Zwei Tage vor der EWG-Abstimmung im Unterhaus schickte er seine Erwiderung.

"Lieber Ted, am 1. Juli haben Sie mir in der ZEIT einen offenen Brief geschrieben, in dem Sie mich auf höchst freundschaftliche und verständnisvolle Weise drängten, ich möge doch den britischen Beitritt in den Gemeinsamen Markt unterstützen. Sie erinnerten daran, daß wir über das Thema im Laufe der Jahre oft diskutiert hatten – zuerst 1960 bei Henry Kissingers Seminar in Harvard, danach bei vielen Königswinter-Konferenzen der Deutsch-Englischen Gesellschaft. Zu Recht sagten Sie, ich sei stets voller Skepsis gegenüber dem britischen Beitritt gewesen, obwohl ich vielleicht hinzufügen darf, daß ich den Wert des Gemeinsamen Marktes für Westeuropa niemals in Zweifel gezogen habe.

Vielleicht hätte ich Ihren Brief gleich beantworten sollen; aber ich habe mich nicht nur aus Trägheit nicht gemeldet. Die Wahrheit ist, daß ich mich damals noch nicht öffentlich festgelegt hatte; und ich wollte natürlich meinen Wählern als ersten mitteilen, wie ich mich entscheiden würde. Doch wußte ich wohl damals schon, daß ich die Regierung unterstützen würde – einfach deswegen, weil die in Brüssel ausgehandelten Eintrittsbedingungen besser waren, als ich erwartet hatte.

Noch bei der diesjährigen Königswinter-Konferenz, Ende März, nahmen einige der britischen Teilnehmer die deutschen Kollegen geradezu unter ein Trommelfeuer, um die entscheidende Bedeutung der Eintrittsbedingungen zu unterstreichen, vor allem der Bedingungen für die neuseeländische Milchwirtschaft und für die armen Zuckerproduzenten des Commonwealth.

Ich glaube, daß die Deutschen, – wie übrigens auch manche Engländer – diese Sorge um die Bedingungen als etwas künstlich empfanden, um nicht zu sagen: als einen Verhandlungstrick. Doch scheint mir, daß wir, ehe die Konferenz auseinanderging, klarzumachen vermochten, daß es sich dabei für uns um ganz wesentliche Dinge drehte. Wir konnten einfach unsere alten Commonwealth-Freunde nicht im Stich lassen – und wir wollten nicht gern einem Europa beitreten, das eben dies von uns verlangte.

Wenngleich unsere deutschen Freunde dies in Königswinter einzusehen begannen, so blieb doch nicht viel Zeit, dieser Einsicht auch in Brüssel zum Durchbruch zu verhelfen.

Mein Ja zur EWG

Und dann passierte das Außerordentliche, ausgelöst ohne Zweifel von der französischen Reaktion auf das Floating der Mark: Binnen weniger Wochen wandelte sich die gesamte . Atmosphäre. Die Verhandlungshürden – Neuseeland und karibischer Zucker – wurden genommen; die Bedingungen waren zufriedenstellend. Desgleichen gab es eine Einigung über die Höhe unserer Beiträge zum Gemeinschaftsbudget (aus britischer Sicht vielleicht nicht ganz so zufriedenstellend) und eine langfristige englische Verpflichtung hinsichtlich der Zukunft des Pfund Sterling beim Zusammentreffen von Heath und Pompidou.

Aber lassen Sie mich zu meiner eigenen Haltung zurückkehren. In meinen Wahlkampfreden im Juni 1960 pflegte ich zu argumentieren, daß es richtig sei zu verhandeln. Ich war nie ein grundsätzlicher Gegner unseres Beitritts, hatte jedoch meine Zweifel, daß es möglich sei, Bedingungen auszuhandeln, wie ich sie für wesentlich hielt. Dieser Auffassung lag ein ganz bestimmtes Bild der Welt und der britischen Rolle in der Welt zugrunde. Ich wollte nicht, daß Großbritannien europäisch werde und sonst nichts.

Aus diesem Grunde war ich nicht sonderlich erregt, als de Gaulle im Januar 1963 die Verhandlungen abbrach. Sie mögen sich daran erinnern, daß er damals in seiner berühmten Pressekonferenz sagte: "Großbritannien muß sich ohne Einschränkungen und Vorbehalte wandeln und die europäische Gemeinschaft jeder anderen Bindung vorziehen." Dies hielt ich für indiskutabel, denn ich glaubte noch immer, daß die britische Nation drei konzentrischen Kreisen zugleich zugehöre: dem Commonwealth, den Vereinigten Staaten und Europa.

Mittlerweile ist es zunehmend klarer geworden, daß das Commonwealth keine politische Kraft darstellt und daß Amerika ganz neuen Belastungen unterworfen ist, die es dazumal nicht gab. Meine Ansichten haben sich deswegen geändert. Indessen halte ich noch immer dafür, daß wir neben europäischen Interessen auch Weltinteressen verfolgen müssen. Ich glaube nicht, daß wir die Weltereignisse lediglich durch europäische Augen betrachten können, werden oder sollten. Was immer man davon halten mag: Wir – und vielleicht noch einige andere der traditionellen Welthandelsländer Europas – werden vielleicht immer etwas weniger Interesse für mitteleuropäische Probleme aufbringen, als möglicherweise angebracht wäre, und mehr für abgelegene Gebiete auf unserem Globus.

Ich kann mir nicht denken, daß Sie dies völlig verwerfen werden. Ihr Land ist schließlich selber eine Handelsnation von beträchtlicher Bedeutung. Ihre Ostpolitik versperrt Ihnen ja auch nicht den Blick auf andere Gegenden. Lassen Sie mich Ihnen jedenfalls versichern: Ich glaube, daß wir voll und ganz an der Gemeinschaft teilhaben werden; anders hätte unser Beitritt ja auch gar keinen Sinn.

Im großen und ganzen erscheint mir die Chance, die Ereignisse zu formen, anstatt von ihnen geformt zu werden, einer der beiden gewichtigen Gründe zu sein, weswegen wir beitreten sollten. Ich sehe zwar nicht, wie der Gemeinsame Markt schon bald militärpolitisch oder machtpolitisch eine Rolle spielen könnte. Aber die Möglichkeit, daß er eines Tages eine solche Rolle spielen wird, läßt sich nicht leugnen. Daher ist es besser, wir sind von Anfang an dabei. Auch der Gemeinsame Markt steckt jetzt bereits tief im Welthandel und in wichtigen Finanzverhandlungen. In dieser Hinsicht, um es milde auszudrücken, wäre es für uns ein Nachteil, wenn wir abseits bleiben.

Der andere schwerwiegende Grund, weswegen wir uns der EWG anschließen müssen: Nur in der EWG können wir jene größere Dynamik entfalten, derer wir so dringend bedürfen. Dabei gibt es keine Hexerei. Es wird zweifelsohne einige Zeit dauern, ehe diese positiven Auswirkungen jene negativen Folgen des Beitritts aufwiegen können, die sich nach unserer Ansicht aus der Agrarpolitik der Gemeinschaft ergeben. Indessen sollten die Vergrößerungen des Binnenmarktes, der schärfere Wettbewerb, die Angleichung der Voraussetzungen und die übrigen Merkmale des Gemeinsamen Marktes uns helfen, die Stagnation des Wirtschaftswachstums, welche bei uns die letzten Jahre gekennzeichnet hat, zu überwinden. Es wäre hilfreich, wenn wir als Gegenleistung für unsere Zahlungen in den Landwirtschaftsfonds der Gemeinschaft Hilfe für unsere weniger prosperierenden Gebiete bekommen könnten; doch selbst wenn solche Hilfe ausbliebe, würde eine insgesamt kräftigere Wirtschaft uns helfen, die Probleme dieser Gebiete zu lösen.

Mein Ja zur EWG

Wenn wir der EWG beitreten, werden Sie merken, daß wir sehr darauf aus sind, aus der Gemeinschaft herauszuholen, was wir nur können. Jedoch sind wir uns zugleich bewußt, daß es bei dem Gemeinsamen Markt um mehr geht als bloßen Kuhhandel. Auch wir wollen, daß sich die EWG weiterentwickelt. Wir bitten nur um eines: daß die Gemeinschaft den Welthandel nicht in engem, restriktivem Geist betrachtet und daß sie nicht von uns verlangt, nur an Europa zu denken.

Wie dem auch sei – der Gedanke bereitet mir Vergnügen, daß unsere EWG-Mitgliedschaft zu immer engerer Fühlung sowohl mit Ihnen als auch mit anderen Freunden führen kann.

Stets Ihr Tim Raison