Von Karl-Heinz Wocker

London, im Oktober

In mittelalterlichen Dramen haben die Teufel nicht härter, nicht listenreicher um die Seele der Christenmenschen gerungen als die Versucher von Westminster um die Stimme ihrer Freunde in der Fraktion. Am Ausgang der Bewußtseins-Zweifel im Parlament konnte es seit langem Zweifel nur bei den Kleingläubigen geben. Lediglich die Höhe der Stimmenmehrheit für Englands Beitritt war umstritten. Und darum – nicht um den Grundsatzentscheid – ging es in der sechstägigen Debatte des Unterhauses.

Schon drei Monate zuvor war bekannt, daß die Parlamentarier eine volle Woche Zeit haben würden, um sich auseinanderzusetzen. Die ungewöhnliche Länge der Debatte war eine Konzession der Regierung Heath an diejenigen, die davor warnten, England im vierten Gang in die EWG zu treiben. Inzwischen sind alle Argumente tausendmal vorgebracht und ebenso oft widerlegt worden. Statt eines Feuerwerks brannte das Londoner Parlament deshalb nur Platzpatronen ab. Das Bekehren fand nicht im Plenarsaal, sondern in den Sitzungszimmern der Fraktion statt. Nicht die rhetorische Taktik, sondern die politische Strategie war entscheidend.

Sie wurde zum erstenmal sichtbar, als Edward Heath seinen Tory-Abgeordneten die Abstimmung freistellte. Das war das Gegenteil dessen, was er ein Vierteljahr hindurch angekündigt hatte. Da eine rein konservative Mehrheit für den Beitritt kärglich bis katastrophal hätte ausfallen müssen, die Entscheidung also bei den Pro-Europäern in der Labour Party lag, vergaß Heath alle seine Beteuerungen, die Regierung habe ein Recht, von ihren Abgeordneten eiserne Disziplin zu verlangen. Die Tories, nie eine Partei der ehernen Grundsätze, vollführten eine Kehrtwendung in elfter Stunde. Sie war ein Meisterstreich.

In Westminster ist es nicht üblich, daß die eine Partei striktesten Fraktionszwang proklamiert, wenn die andere auf völlige Liberalität setzt. Sofort haftete also das Odium der Intoleranz am Beschluß der Labourführung, man müsse dennoch geschlossen gegen die EWG und gegen Heath vorgehen; ohnehin ist das eine Identifizierung, von der Wilson wissen mußte, daß rund 90 seiner Parteifreunde sie nicht nachvollziehen würden. So viele nämlich stimmten in der Fraktion dafür, die Bedingungen des Beitritts zu akzeptieren. Champion dieser internen Resolution war Michael Stewart, der ewig unterschätzte Ex-Außenminister der Wilson-Regierung.

Ein Drittel der Labour-Abgeordneten zweifelt also an der Weisheit der jüngsten Kehrtwendung der Partei. Das war keine Rebellions sondern eine Spaltung. Sie sollte mit allen Mitteln verhindert werden. Auf ihrem Rückzug vor der Entschlossenheit der Pro-Europäer in den eigenen Reihen griffen die Wilson-Taktiker zum Köder der Stimmenthaltung. Er wurde den Beitrittsfreunden vorgehalten mit dem Versprechen, die spätere Parteirache werde nur diejenigen treffen, die offen mit der Tory-Regierung stimmten.