Von Rudolf Herlt

Bonn, im Juli

Es war in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch dieser Woche. Ort: Schillers Zimmer im Wirtschaftsministerium zu Bonn. Die Entscheidung, man sah es ihm an, war ihm nicht leichtgefallen. Aber der Brief, in dem Bundeswirtschafts- und -finanzminister Karl Schiller dem Bundeskanzler seine Entlassung angeboten hat, schuf etwas Endgültiges.

Das Schreiben war schon am Sonntag im Bundeskanzleramt eingegangen. Doch Willy-Brandt hatte gebeten, die Tatsache vorerst geheimzuhalten. Er wollte die Konsultationen mit der französischen Regierungsdelegation unter Führung von Staatspräsident Pompidou und den Besuch des sowjetischen Außenhandelsministers Patolitschew, der zur Unterzeichnung des deutsch-sowjetischen Handelsabkommens nach Bonn gekommen war, durch innenpolitische Schwierigkeiten ungetrübt ablaufen lassen. Die Russen, so meinte man im Regierungslager, hätten ohnehin wenig Verständnis für einen Ministerrücktritt. Sie hätten es womöglich als persönliche Beleidigung empfunden, daß der Mann, den sie von den Vorbereitungen her kennen, ausgerechnet zwei Tage vor ihrer Ankunft in Bonn zurückgetreten wäre.

„Business as usual“ hieß darum die Devise für den Doppelminister. Montag und Dienstag sprach Schiller mit den Franzosen über die währungspolitischen Beschlüsse von Washington, Basel und Luxemburg. Am Mittwoch und Donnerstag begleitete er die sowjetische Delegation durch alle Etappen eines umfangreichen Programms. Am Freitag erst werden, die Würfel fallen. Der Bundeskanzler hat eine Pressekonferenz, die er ursprünglich vor Beginn der Sommerferien am Donnerstag abhalten wollte, auf Freitag verschoben. Als diese Zeilen geschrieben wurden, rechneten alle unmittelbar Beteiligten damit, daß Brandt bei dieser Gelegenheit bekanntgeben werde, er habe den Rücktritt seines Wirtschafts- und Finanzministers angenommen.

Schiller hat nicht zum erstenmal Rücktrittsabsichten geäußert. Er hat es zum erstenmal getan, als die Partei und die SPD-Fraktion im Februar 1970 nicht bereit waren, seinem Vorschlag zu folgen, zur Dämpfung der Konjunktur die Einkommen- und Körperschaftssteuer nach dem Stabilitätsgesetz zu erhöhen. Damals hat er dem Kanzler keinen Brief geschrieben. Später, als er entdeckte, daß die Steuerreform in dieser Legislaturperiode nicht mehr abzuschließen war und sein Staatssekretär Haller seinen Abschied nahm, dachte er zum zweitenmal daran, auszusteigen. Doch auch da gab es keinen Brief an den Kanzler. Diesmal aber war es ernst.

Schiller meinte, es habe für ihn keine Alternative gegeben. Die Ereignisse seien in einer Einbahnstraße abgelaufen. Es habe keine Möglichkeit zu einem wirklichen Kompromiß bestanden, nur Pseudokompromisse seien ihm angeboten worden. Und als er die Geschichte erzählt, an deren Ende der Entschluß zum Rücktritt stand, wird deutlich, daß die persönliche Eitelkeit, die Schiller sein Leben lang begleitete, diesmal keine Rolle gespielt hat. Er fühlt sich in einer wichtigen ordnungspolitischen Frage vom gesamten Kabinett einschließlich des Bundeskanzlers im Stich gelassen. Für ihn war mit dem Beschluß, den Erwerb von festverzinslichen Wertpapieren durch Ausländer einer Genehmigung durch die Bundesbank zu unterwerfen, der Rubikon überschritten.